Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 01.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:47 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-27

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0837  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VIII/0838  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-27 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Ausbau Radfahrangebot in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0244  
Ö 7.1.2  
Schulplätze an der Albatros-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0203  
Ö 7.1.3  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.1.4  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 7.1.5  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren  
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 7.1.6  
Erschließung Kiezklub Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 7.1.7  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 7.1.8  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 7.1.9  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen schnellstmöglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 7.2.2  
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 7.2.3  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.2.4  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen  
Enthält Anlagen
VIII/0841  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2020 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0839  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.19 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0435/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung:1.

   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.27 - vertagt
   
   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Ö 12.2  
Erreichbarkeit Musikerviertel
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 12.3  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 12.4  
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 12.5  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 12.6  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern  
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 12.7  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 12.8  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 12.9  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 12.10  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 13.2  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köpenick-Nord  
Enthält Anlagen
VIII/0840  
Ö 13.3  
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0858  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen  
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 14.2  
Steganlagen und Natur im Einklang - Novellierung des Berliner Naturschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
VIII/0842  
Ö 14.3  
Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern  
Enthält Anlagen
VIII/0844  
Ö 14.4  
Resolution zu den rassistischen und gewalttätigen Vorfällen in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0845  
Ö 14.5  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 14.6  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
Ö 14.7  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 14.8  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 14.9  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 14.10  
"Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" – mehr Demokratie wagen  
Enthält Anlagen
VIII/0850  
Ö 14.11  
"Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 14.12  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 14.13  
Spendertafel am Luisenhain versetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0852  
Ö 14.14  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Feuer im Gesellschaftshaus Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0853  
Ö 15.2  
Illegale Nutzung auf dem früheren ASMW-Gelände  
VIII/0854  
                 
 
 

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