Auszug - Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen
Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass sowohl das Schild in der Dörpfeldstraße, das auf das Parken in den Marktpassagen hinweist, als auch der Parkplatzzähler mit der Anzeige "Parkplatz frei" an der Zufahrt des Ärztehauses Florian-Geyer-Straße entfernt werden. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.
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