Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 31.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Trinkwasserqualität an Schulen sichern  
Enthält Anlagen
VI/0585  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0578  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/0584  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0579  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-13 und VI-14      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/0560  
Ö 8.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit  
Enthält Anlagen
VI/0573  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Entwicklung des Bahnverkehrs in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0544  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 802)  
Enthält Anlagen
VI/0580  
Ö 11.2  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 803)  
Enthält Anlagen
VI/0581  
Ö 11.3  
Sondermittel für abw - arbeit, bildung, wohnen e. V. (SM 808)  
Enthält Anlagen
VI/0582  
Ö 11.4  
Sondermittel für Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e. V. (SM 801)  
Enthält Anlagen
VI/0583  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2005  
Enthält Anlagen
V/1712  
Ö 12.2  
Stand Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
VI/0199  
Ö 12.3  
Neue Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 t sperren  
Enthält Anlagen
VI/0334  
Ö 12.4  
Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0375  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2644 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0375

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

   
    30.08.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    12.09.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

 

 

   
    04.10.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                12.            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    05.12.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    16.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                13.       dagegen:           0.         Enthaltung:        2.

   
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 309/15/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    10.02.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   
   
    30.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2644 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/0375

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    26.08.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

Ö 12.5  
Fahrbahnmarkierung Schnellerstraße / Ecke Fennstraße in 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0395  
Ö 12.6  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 12.7  
Grünauer Schleife in die Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VI/0425  
Ö 12.8  
Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor beachten
Enthält Anlagen
VI/0429  
Ö 12.9  
Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg und Beleuchtung  
Enthält Anlagen
VI/0430  
Ö 12.10  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0444  
Ö 12.11  
Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0445  
Ö 12.12  
Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0449  
Ö 12.13  
Parken am Grünau-Hotel  
Enthält Anlagen
VI/0467  
Ö 12.14  
Versorgung mit Augenärzten in Friedrichshagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
VI/0484  
Ö 12.15  
Nutzungskonzept für Köpenicker Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0491  
Ö 12.16  
Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0495  
Ö 12.17  
Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0535  
Ö 12.18     Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
VI/0541  
Ö 12.19  
Heimatmuseum nicht verstecken
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 12.20  
Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal  
Enthält Anlagen
VI/0538  
Ö 12.21  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 12.22  
Illegale Zigarettenverkäufe im Bezirk Treptow-Köpenick stoppen  
Enthält Anlagen
VI/0494  
Ö 12.23  
Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen
Enthält Anlagen
VI/0450  
Ö 12.24  
Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen  
Enthält Anlagen
VI/0522  
Ö 12.25  
Bebauungsplan XVI-37 ("Spreeknie Oberschöneweide") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0528  
Ö 12.26  
Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells  
Enthält Anlagen
VI/0540  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung der im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick liegenden Straße D 18 in "Zum Wuhleblick"  
Enthält Anlagen
VI/0557  
Ö 13.2  
Benennung der 09. Schule (Realschule), Dahmestr. 45, 12526 Berlin mit dem Namen Fritz-Kühn-Schule (Realschule) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0554  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow hier: Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994  
Enthält Anlagen
VI/0555  
Ö 13.4  
Friedhofsschließung/Friedhofsteilschließungen  
Enthält Anlagen
VI/0556  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Gedenktafel für Opfer des Flugzeugunglücks vom 12.12.1986 nahe Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0561  
Ö 14.2  
Termin- und Ablaufplan Hirschgartendreieck  
Enthält Anlagen
VI/0562  
Ö 14.3  
Polizeibestreifung  
Enthält Anlagen
VI/0563  
Ö 14.4  
Heimatmuseum Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0574  
Ö 14.5  
Verbleib von Privatschülern nach Schulwechsel  
Enthält Anlagen
VI/0559  
Ö 14.6  
Internationales Jahr der Astronomie 2009  
Enthält Anlagen
VI/0564  
Ö 14.7  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
VI/0565  
Ö 14.8  
Sauberkeit in den Parkanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0566  
Ö 14.9  
Schutz von Reisepässen  
Enthält Anlagen
VI/0570  
Ö 14.10  
Alice-Archenhold-Weg  
Enthält Anlagen
VI/0558  
Ö 14.11  
Mahlower Weg zur Grünauer Straße verlängern  
Enthält Anlagen
VI/0567  
Ö 14.12  
Schwimmhallen erhalten  
Enthält Anlagen
VI/0568  
Ö 14.13  
S-Bahn zum BBI Business Park Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0575  
Ö 14.14  
Vereinheitlichung der statistischen Erhebungen  
Enthält Anlagen
VI/0569  
Ö 14.15  
Tram-Linie 21 mit Niederflurbahnen  
Enthält Anlagen
VI/0576  
Ö 14.16  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Kita-Eigenbetrieb Berlin Südost  
Enthält Anlagen
VI/0571  
Ö 15.2  
Widerspruchsverfahren gegen Bescheide über ALG II im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0572  
                 
 
 

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