Auszug - Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaV wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion (Beitritt: CDU, B´90Grüne, FDP-Gr.) beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf den Internetseiten des Bezirkes Treptow-Köpenick bei der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung auf den Seiten der Ämter aktuelle und öffentlichkeitsrelevante Informationen auszubauen und regelmäßig darzustellen.

Beim Tiefbauamt wären dies zum Beispiel Hinweise auf Öffentliche Auslegungen und Anhörungen bei Planfeststellungsverfahren sowie Informationen zu größeren Straßenbaumaßnahmen sowie Maßnahmen gemäß EBG und StrABG.

Beim Stadtplanungsamt wären dies zum Beispiel Hinweise auf Öffentliche Auslegungen bei Bebauungsplan- und VE-Planverfahren sowie Informationen über besondere Gebiete und Gutachten, wie Sanierungsgebiete, Gebiete mit Erhaltungsverordnung, Lärmminderungs-planungen, usw.

Langfristig sollte eine Bürgerbeteiligung via Internet, also auch Einsichtnahme in die Planungsunterlagen angestrebt werden.

Weiterhin sollte auf der Internetstartseite des Bezirkes Treptow-Köpenick neben den bereits vorhandenen regelmäßigen Meldungen aus den Bereichen Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit auch Meldungen aus den Bereichen Bauen und Stadtentwicklung dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.