Auszug - Mündliche Anfragen  

Nr. 362 der BzV Freya Ojeda zu: Beirat für dezentrale Kulturarbeit

Die Anfrage wird zurückgezogen.

Nr. 363 der BzV Freya Ojeda zu: Finanzplan Schlossplatztheater

Beantwortung durch BzBmin Frau Schöttler: Es lag der Finanzplan des Kulturamtes mit einer vergleichenden Analyse der Jahre 2005, 2006 und 2007 vor. Und im Rahmen des Sondermittelantrages hatte ich diesen auch von der Serviceeinheit Personal und Finanzen vorliegen.

Nr. 364 des BzV Stefan Förster zu: Aufstellen von Werbefahnen

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Die Genehmigung erfolgte durch die zuständige Behörde – nämlich das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt. Die Verfahren wurden gemäß § 64 Bauordnung  Berlin im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren durchgeführt, d. h., die Übereinstimmung mit den Vorschriften über die Zulässigkeit der baulichen Anlagen nach den §§ 29 bis 38 des Baugesetzbuches und in Übereinstimmung der §§ 4 – 6 der Bauordnung Berlin wurden geprüft.

Andere rechtliche Anforderungen wurden nicht geprüft – zumal wegen der Baugenehmigung eine Entscheidung nach einer anderen öffentlich rechtlichen Vorschrift nicht erforderlich war. Gemäß § 34 Abs. 2 Baugesetzbuch wurde die Eigenwerbung der ansässigen Wohnungsbaugesellschaft, die über einen sehr hohen Wohnungsbestand in den Wohngebieten Allende I und Allende II verfügt, betrachtet und als zulässig beurteilt. Eine Verletzung des Rücksichtsnamegebotes wird nicht gesehen.

Nr. 365 des BzV Stefan Förster zu: Beleuchtung auf der TVO – mal hell, mal dunkel

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Wahrscheinlich war hier das „Sparmaßnahmediktat“ maßgeblich, weil in den Ausführungsplanungen keine Beleuchtungsanlagen vorgesehen sind. Hier baute auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, insofern liegt kein Verschulden des Bezirksamtes vor.

Nr. 368 des BzV Bernd Ibsch zu: Bauarbeiten

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Von den Berliner Wasserbetrieben ist uns mitgeteilt worden, gemäß der vorhandenen Finanzmittel gehen die Abrissarbeiten und die Tiefenenttrümmerungsarbeiten bis 30.06.2008. Später soll die Baugrube verfüllt werden, d. h., es muss mit weiteren Straßentransporten gerechnet werden. Diese Arbeiten stehen allerdings unter dem Finanzierungsvorbehalt.

Nr. 369 des BzV Bernd Ibsch zu: Autowaschservice Baumschulenstraße

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Der erteilte Vorbescheid hat zwischenzeitlich durch Zeitablauf seine Gültigkeit verloren. Einen Bauantrag für das angegebene Grundstück liegt dem Bezirksamt nicht vor. Es gibt einen neuen Investor bzw. Eigentümer und ob dieser von dem Vorhaben Abstand nehmen will, dafür liegen uns keine Hinweise vor. Die Erdarbeiten auf dem Grundstück zur Beseitigung der Kontaminierung sind aber abgeschlossen.

Nr. 370 des BzV Oliver Igel zu: Ratgeber Soziales und Gesundheit 2008

Beantwortung durch Frau BzStRin Feierabend: Die Druckfreigabe erfolgte am 11.12.2007. Der Ratgeber wurde am 10.01.2008 im Bezirksamt angeliefert. Die SE FM unterrichtete alle Abteilungen über die Schaltung der neuen Nummer am 08.01.2008, da war der Ratgeber schon gedruckt.

Nachfrage des BzV Oliver Igel: Die Bezirksbürgermeisterin hat in ihrem Bericht im Dezember auf eine neue Telefoneinwahl hingewiesen. Da wären Möglichkeiten noch gewesen, vor Drucklegung eine Ergänzung vorzunehmen oder dafür zu sorgen durch ein Beilegen eines zusätzlichen Blattes in dem darauf hingewiesen wird, dass sämtliche Telefoneinwahlen des Bezirksamtes sich verändern werden. Sehen Sie das anders?

Auf die Nachfrage von Herrn BzV Oliver Igel erfolgte keine Antwort.

Nr. 371 des BzV Oliver Igel zu: Zielvereinbarungen 2008

Beantwortung durch BzBmin Frau Schöttler: Folgende Ämter haben noch keine Zielvereinbarung für das Jahr 2008 vorgelegt: SE SM, Amt für Umwelt und Natur, Schulamt, Jugendamt, Sozialamt, Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht, Amt für Bürgerdienste, Amt für Bildung, Sportamt. Ziel ist es, bis zum 29.02.2008 alle Zielvereinbarungen geprüft durch mich (Bürgermeisterin) und der BVV bestätigt vorzulegen.

Nachfrage Herr Groos: Wir möchten nachfragen, ob die am 18.01.2008 für das I. Quartal ausgesprochene Haushaltssperre – die hier wieder nicht erwähnt worden ist –Auswirkungen haben könnte auf die Abgabetermine der Zielvereinbarungen, die noch ausstehen?

Beantwortung durch BzBmin Frau Schöttler: Nein!

Nr. 372 des BzV Vincent Paul zu: Netzwerk Kinderschutz

Beantwortung durch Herrn BzStR Retzlaff: Wir befinden uns derzeit in der Umsetzung des Netzwerkes Kinderschutz. Der bezirkliche Krisendienst wurde im vergangenen Jahr erweitert, d. h., er ist jetzt durchgängig von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr erreichbar und wir haben ein internes Jugendamtkinderschutzverfahren in Gang gesetzt. Dazu erschien eine Arbeitsanweisung mit Datum vom 16.07.2007. Sie beinhaltet die fachlichen Standards zum Kinderschutz, das 4-Augen-Prinzip bei der Risikoeinschätzung. Für alle Mitarbeiter aus unserem Bereich fand eine 4-tägige Weiterbildung und auch für Mitarbeiter von freien Trägern der Jugendhilfe statt. Es wurde eine Kinderschutzkoordinatorin benannt. Darüber hinaus wurden durch uns bei der Polizei die jugendamtsinternen Kinderschutzverfahren vorgestellt. Wir sind in der Vorbereitung der Kooperationsvereinbarung zum Kinderschutz mit dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst und wir haben darüber hinaus feste Absprachen in der Zusammenarbeit mit dem Schulbereich getroffen. Allerdings haben wir ein Problem der personellen Unterbesetzung im regionalen Dienst.

Nr. 373 des BzV Vincent Paul zu: Wildes Plakatieren

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Selbstverständlich sieht das Bezirksamt des wilden Plakatieren keinen Mehrwert. Allerdings haben wir das Problem, dass wir immer nur reagieren können. D. h., wir können nur zufällig das wilde Plakatieren verhindern. Durch das Tiefbauamt werden die „Wilden Plakatierungen“ beseitigt.

Nr. 375 des BzV Peter Durinke zu: Zufahrt Aßmannstraße

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Grundsätzlich ja! Nach Abschluss der gesamten Bauarbeiten wird die Aßmannstraße zur Einbahnstraße. In welche Richtung die Einbahnstraße geführt werden soll, diese Frage ist momentan noch zu klären. Hier müssen noch Gespräche mit der unteren Straßenbehörde geführt werden. Was auf alle Fälle nicht geht, ist das Öffnen der Straße in beide Fahrtrichtungen, d. h., ist nur 1-Richtungs-verkehr möglich.

Nr. 376 des BzV Peter Durinke zu: Luftverschmutzung im Bereich der Waltersdorfer Straße

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider: Uns liegen keine gemessenen Daten vor. Zur Verfügung stehen uns nur die im Internet veröffentlichen Daten der Senatsverwaltung für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz. Nach Auswertung der Daten für die Waltersdorfer Straße lagen wir im Jahr 2002 und 2005 unter den Grenzwerten. Nach den neuesten Daten werden wir zukünftig (2010) unter den Grenzwerten liegen.

Nr. 377 der BzV Dr. Monika Brännström zu: Liegenschaft Eichbuschallee

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Der Eigentümer der genannten Liegenschaft konnte ermittelt werden, er lebt in Spanien, was die Sache nicht unbedingt einfach macht. Mit Schreiben vom 25.10.2007 haben wir ihn zur Sicherung des Objektes angehört und mit Schreiben vom 05.12.2007 nahm der Eigentümer hierzu Stellung und zeigte eine grundsätzliche Bereitschaft zur Sicherung des Objektes. Leider ist bisher nichts geschehen. Wir bemühen uns derzeit, die Verpflichtung, die er ja uns gegenüber mitgeteilt hat, auch tatsächlich jetzt einzufordern. Angeboten war durch den Eigentümer ein etwa 2 m hoher Zaun, der um das gesamte Gelände gezogen werden sollte. Sollte wider Erwarten nichts passieren, so muss das Bezirksamt im Rahmen einer Ersatzvornahme hier tätig werden.

Nr. 378 des BzV Joachim Schmidt zu: Gestaltung des Stadtplatzes Oberschöneweide

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Durch ein Landschafts- und Architekturbüro liegt ein Gestaltungs- und Nutzungskonzept vor und dieses wurde auch umgesetzt. Im Moment sehe ich als Vertreter des Bezirksamtes nicht die Möglichkeit, hier Veränderungen einzubringen, zumal wir als Bezirk nur mittelbar beteiligt waren. Wird die multi-funktionale Nutzung, die im Gestaltungs- und Nutzungskonzept angedacht wurde, angenommen, sollte man den Platz auch so belassen.

Nr. 379 des BzV Joachim Schmidt zu: Verunreinigungen am Stadtplatz Oberschöneweide

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Die Ausrüstung des Platzes am Kaisersteg und unter der Kranbahn mit den gewünschten Abfallbehältern kann erst, nachdem die Bestandskraft der Widmung eingetreten ist und die Einordnung beider Straßen in das Straßenreinigungsverzeichnis vorgenommen wurde, erfolgen. Voraussichtlich wird dieses in der 14. oder 15. Kalenderwoche erfolgen.

Nr. 380 der BzV Karola Goldmann zu: Hartriegelstraße 132

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider: Das genannte Grundstück liegt im Eigentum der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH. Über Nutzungsideen ist uns leider nichts bekannt.

Nr. 381 der BzV Karola Goldmann zu: Ehemalige Grundschule Hartriegelstraße

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider: Nach unseren Informationen und auch nach unseren Möglichkeiten ist ein Abriss der Grundschule und der Turnhalle nicht geplant. Derzeit liegen auch keine Ideen, die auch finanziell umsetzbar sind, vor.

Nr. 382 des BzV Fritz Liebenow zu: Finanzmittel Hauptmanngarde

Beantwortung durch Frau BzBmin Schöttler: Die Hauptmanngarde ist dem Bezirksamt nicht auskunftspflichtig, von wem sie wie viel Geld erhält, so dass ich für die Abteilung Kultur sagen kann: Wir haben am 14.06.2007 2500 € und am 21.11.2007 3.500, 25 € aus dem Fonds der dezentralen Kulturarbeit zur Verfügung gestellt. Alles andere entzieht sich unserer Kenntnis.

Nr. 383 des BzV Fritz Liebenow zu: Personal Hauptmanngarde

Beantwortung durch Frau BzBmin Schöttler: Die Finanzmittel aus dem Fonds dezentraler Kulturarbeit sind nur Projektfördermittel und somit keine Personalstellen, die damit finanziert oder unterhalten werden können.

Nachfrage des BzV Herrn Liebenow: Frau Bürgermeisterin, sie hatten aber in der Ausschusssitzung gesagt, dass Stellen zur Verfügung gestellt werden.

Beantwortung durch Frau BzBmin Schöttler: Herr Liebenow, dieses habe ich nicht gesagt. Was ich gesagt habe, ist, dass man beim Jobcenter zur Unterstützung der Hauptmanngarde die eine oder andere arbeitsmarktpolitische Maßnahme befürworten könnte.

Nachfrage des BzV Herrn Liebenow: Frau Bürgermeisterin, haben sie es geschafft?

Beantwortung durch Frau BzBmin Schöttler: Es gibt noch keine Entscheidung!

Nr. 386 des BzV Marcus Worm zu: Landesprogramm: „Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken“

Beantwortung durch Herrn BzStR Retzlaff: Der Bewerbungsschluss ist am 15.02.2008, insofern ist eine konkrete Auskunft nicht möglich.

Nachfrage des BzV Herrn Worm: Herr Retzlaff, war ihnen frühzeitig dieses Programm bekannt und konnten sie wirklich frühzeitig die Freizeiteinrichtungen informieren?

Beantwortung durch Herrn BzStR Retzlaff: Wir haben sofort alle potentiellen Bewerber informiert und wir denken, die Zeit für eine Bewerbung reicht aus.

Nr. 387 des BzV Axel W. Sauerteig zu: Straßenbahnhaltestelle
Alte Försterei

Beantwortung durch Herrn BzStR Hölmer: Wir haben uns mit einem Schreiben an die BVG gewandt mit der Bitte um Stellungnahme. Bisher liegt uns keine Antwort vor. Sobald uns eine Stellungnahme vorliegt, werden wir sie und das Bezirksamt informieren.

Nr. 366 des BzV Stefan Förster zu: Berichte in der „SuperIllu“ zum Friedhof Adlershof

Beantwortung durch BzStR Herrn Schneider: Wir denken, Aufwand/Nutzen ist hier die Frage. Wir haben uns mit der Journalistin schriftlich auseinandergesetzt und haben einen Vororttermin mit ihr vereinbart und versuchten, ihr unsere Situation zu erklären.

Nr. 367 des BzV Stefan Förster zu: Überpünktlicher Beschluss des Bezirkshaushalts 2008/2009

Beantwortung durch Frau BzBmin Schöttler: Der Sitzungsplan der Bezirksverordnetenversammlung ist ausschließlich Sache der Bezirksverordnetenversammlung. So ist auch die Terminierung der Septembersitzung nach Abstimmung im Ältestenrat erfolgt. Das Bezirksamt hat allerdings der Bezirksverordnetenversammlung empfohlen, die Terminvorgabe des Finanzsenators und des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses zur Beschlussfassung über den Bezirkhaushaltsplan einzuhalten. Dies geschieht neben dem Respekt vor den Verfassungsorganen auch um das Wissen, dass mögliche Sanktionen erfolgen können. Sollten in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg Sanktionen ausgeblieben sein, spräche das nicht gegen die Richtigkeit der Terminentscheidung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung.

Nr. 374 des BzV Vincent Paul zu: Ausbildungssituation für Jugendliche

Beantwortung durch Frau BzStRin Feierabend: Eine Bemerkung vornweg: Nicht alle Ausbildungssuchende erhalten im Jobcenter Leistungen.

Zu den Nachvermittlungsaktionen wurden 35 Ausbildungssuchende in das Jobcenter eingeladen, davon sind 14 zur Nachvermittlung erschienen.

Der Verbleib stellt sich wie folgt dar:

Zur Nachvermittlungsaktion erschienen und davon:

3          sind in Ausbildung

2          haben einen Arbeitsvertrag

2          EQ (Einstiegsqualifizierung) in Anspruch genommen und

 BVB      (berufsvorbereitende Maßnahme).

Zur Nachvermittlungsaktion nicht erschienen, aber daraus wurde Folgendes:

4          sind in Ausbildung gekommen

2          haben einen Arbeitsvertrag

1          EQ in Anspruch genommen

2          BVB und haben ein Studium aufgenommen.

Von den restlichen 15 Personen, die unterversorgt waren, sind 3 in Elternzeit und 2 Peronen sind verzogen.

Gesamtbild Ausbildungssuchender im Bezirk:

Aktuell sind 63 unversorgte Altbewerber gemeldet. Davon sind 10 aus dem Abgangsjahr 2007. Alle Ausbildungssuchenden werden intensiv betreut. Die Betreuung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Berufsberatung der Agentur. Ein Großteil der unversorgten Bewerber befindet sich in unseren Jugendmaßnahmen wie "Sprungbrett Entgelt" oder auch MAE zum Nachholen eines Schulabschlusses.

Zum 01.09.08 werden voraussichtlich 87 überbetriebliche Ausbildungsplätze für die Jugendlichen im Bezirk Treptow-Köpenick zur Verfügung stehen.

Das war die Meldung der Agentur.

Nr. 384 des BzV Fritz Liebenow zu: Mehrzweckgebäude Frauentog

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider: Für das Bezirksamt gilt ein fertiggestelltes und seiner Nutzung zugeführtes Objekt, was wir selbst bauen, als eröffnet. Der Mieter ist ohne Absprache mit dem Bezirksamt in Verhandlung gegangen, um den Innenraum umzugestalten, und damit tritt eine Verzögerung der Eröffnung ein. Die Eröffnung soll jetzt im März 2008 erfolgen.

Nachfrage des BzV Herrn Liebenow: Zahlt der neue Mieter bereits Miete oder Pacht?

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider: Er hat einen Mietvertrag und diesen muss er einhalten. Falls er in Rückstand gerät, muss er mit einer Klage rechnen.

Nachfrage des BzV Herrn Liebenow: Ist es denn wahr, dass sich der Architekt weigert, die Umgestaltung durchführen zu lassen?

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider: Das vorhandene Projekt ist durch ein Auswahlverfahren gelaufen und so wie das Auswahlverfahren ausgegangen ist, so wird dieses Objekt dann auch gebaut.

Nr. 385 des BzV Fritz Liebenow zu: Mehrzweckgebäude Frauentog

Vom Fragesteller zurückgezogen.