Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 31.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Die BzBim informiert:

Die BzBmin informiert:

Schwerpunkte aus der Abteilung Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft:

Die angekündigte Baumfällung (31 Bäume) in der Straße am Falkenberg wird zunächst nicht erfolgen. Die Wasserbetriebe haben ihre Baumaßnahmen verschoben und deshalb findet die Bürgerinformationsveranstaltung am 05.02.2008 nicht statt.

Umfangreiche Baumfällungen werden am Groß-Berliner Damms notwendig, weil der Ausbau des Groß Berliner Damm zwischen Segelfliegerdamm und Sterndamm begonnen wird.

Vom 27.05.200801.06.2008 wird in Schönefeld wieder die ILA stattfinden. Die Lärmbelastung beginnt am 23.05.2008 mit Spitzenwerten von 113 dba. Der Veranstalter hat beantragt, die nördliche Landebahn zu reaktivieren. Der Bezirk hat bei der Fluglärmkommission beantragt, dies nicht zu genehmigen. Am 31.03.2008 findet eine Sitzung der Kommission statt.

Schwerpunkte der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung:

Am 10.01.2008 wurde der Masterplan „Gateway BBI“ unterschrieben.

Gerstern fand eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Weiterbau der A 100 statt.

Ab 31.01.2008 beginnt der denkmalgerechte Umbau der Lüderstraße / Alter Markt.

Der Baustadtrat hat seine Sprechstunde nicht mehr Dienstag, sondern jeden 3. Donnerstag im Monat von 15:00 Uhr – 17:00 Uhr.

Schwerpunkte aus der Abteilung Jugend und Schule:

Die Bauarbeiten am Ellernweg gehen planmäßig voran und der „Tag der offenen Tür“ wird intensiv vorbereitet.

An der Keplerstraße geht es auch zügig voran. Hier ein Dankeschön an das Hochbauamt.

Mit der Senatsverwaltung gibt es eine einvernehmliche Lösung zum Standort Grünau.

Schwerpunkte der Abteilung Bürgerdienste und Sport:

Am 13.01.2008 und 19.01.2008 fanden Hallenfussballturniere der Mädchen statt.

Ab 01.01.2008 ist in allen Bibliotheken die Nutzung des Internets für die jeweils 1. Stunde kostenlos.

Saskia Hippe – Köpenicker SC – ist im Volleyballkader für die Olympiaqualifikation.

Aus dem Bereich der Bürgermeisterin:

Aus Anlass des 20-jährigen Bestehens „Werkstatt Künstlerische Lithographie“ fand eine Lithographieausstellung (eine Grafikkassette mit Grafiken aus Lichtenstein, Deutschland, Österreich, Schweiz herausgegeben) statt.

Aus dem Bereich „Bäderbetrieb“ ist Folgendes zu sagen: Der Aufsichtsrat der Bäderbetriebe hat getagt – für unseren Bezirk bin ich Mitglied -  und man hat sich darauf verständigt, dass der Erhalt der 37 Hallenbäder einschließlich der Kombibäder als eigentliche Kernaufgabe der Berliner Bäderbetriebe zur Daseinsvorsorge und Sicherung der unentgeltlichen Nutzung für Schulen, Vereine, Kitas und Horte notwendig ist. Diesem Beschluss hat sich die SPD-Fraktion bereits angeschlossen. Der Aussichtsrat hat weiter festgestellt, dass für alle 38 Bäder spätestens ab 2012 mindestens 5 Mio. € mehr pro Jahr zur Verfügung gestellt werden müssen. Sollte dies nicht der Fall sein, müssen 3 Bäder geschlossen werden.

Angefragt wurde durch den Bezirkssportbund bei den Berliner Bäderbetrieben, die Schwimmhalle Baumschulenweg übernehmen zu wollen. Es gibt allerdings kein Konzept oder eine konkrete Planung vom Bezirkssportbund zur Übernahme der Schwimmhalle. Die Schwimmhalle wird von den Bäderbetrieben geführt und es gibt nicht die Absicht, dies zu ändern.

Im Übrigen ist schon heute die Benutzung der Schwimmbäder für Schulen kostenfrei.

18.01.200820.01.2008 gab es in Müggelheim zum 2. Mal das Kulturwochenende.

Besuch der „Grünen Woche“ zusammen mit Herrn BzStR Schneider (Präsentation der Bezirksverbände der Gartenfreunde)

Schüler der Marcel-Breuer-Schule (zukünftige Produktdesigner) haben eine PowerPoint-Präsentation zur Verschönerung der Blumenkübel in der Altstadt Köpenick dem Bezirksamt vorgelegt.

27.01.2008 gemeinsam mit dem VVN eine Gedenkveranstaltung am Platz des 23. April

Teilnahme an zahlreichen Neujahrsempfängen, u. a. beim Wirtschaftskreis Treptow-Köpenick; der Präsident der IHK erwähnte in seiner Ansprache, dass der Bezirk Treptow-Köpenick der schönste Bezirk mit den größten Entwicklungsmöglichkeiten sei.

Der Müggelturm wurde verkauft.

Es folgt ein Bericht aus der Sprechstunde: hier waren 3 Schülerinnen der Freien Montessori Schule (UNICEFF-Junior-Botschafterinnen) und baten um Hilfe zur Unterstützung für den 10.03.2008 und als Zeichen der Solidarität mit Tibet, das Hissen der Flagge am Rathaus Köpenick zu ermöglichen.

Der Haushaltsausschuss hat mich im Zusammenhang mit der Beratung eines Antrages der SPD gebeten, auf die Möglichkeit des „Offenen Kanals“ in Berlin hinzuweisen. Der „Offene Kanal Berlin“ eröffnet für Einzelpersonen oder Vereine kostenlos die Möglichkeit, Fernseh- und Radiobeiträge zu produzieren und zu senden. Dies wäre auch eine Möglichkeit, unseren Bezirk zu präsentieren.

Am 01.02.2008 wird die Straße 330 feierlich umbenannt. Sie erhält den Namen der Friedrichshagener Künstlerin Ingrid Goltsche-Schwarz.

Hinweis zum Sonderkonzert der Philharmoniker in der Arena.


 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)