Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.09.2014, 17:00 Uhr, Raum 340 A

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 33. Sitzung der BVV am 10.09.2014  
0783/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 33. Sitzung der BVV am 10.09.2014  
0812/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 33. Sitzung der BVV am 10.09.2014  
0813/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0775/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0781/XIX  
Ö 6.3  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0784/XIX  
Ö 6.4  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0785/XIX  
Ö 6.5  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0786/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche (Zwischenbericht)  
1282/XVIII  
Ö 7.3  
Integrationskonzept für den Bezirk Reinickendorf (Zwischenbericht)
0085/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-07  
Ö 7.5  
Prioritätenliste Radverkehr  
0150/XIX  
Ö 7.6  
Aktive Stadtzentren einrichten
0173/XIX  
Ö 7.7  
Anonymisierte Bewerbungen
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 7.8  
Kiefheider Weg (Zwischenbericht)  
0237/XIX  
Ö 7.9  
Neue Planungen zur Tegeler Hafeninsel öffentlich in Tegel vorstellen
0239/XIX  
Ö 7.10  
Hinweis auf Radfahrer an der B96 (Zwischenbericht)  
0294/XIX  
Ö 7.11  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände (Zwischenbericht)
0306/XIX  
Ö 7.12  
S-Bahnhof Tegel am Tegel-Center ausschildern
0361/XIX  
Ö 7.13  
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel  
0406/XIX  
Ö 7.14  
Toiletten mit Wickelmöglichkeiten in direkter Spielplatznähe (Zwischenbericht)  
0461/XIX  
Ö 7.15  
Geschwindigkeit auf der Heiligenseestr. häufiger kontrollieren
0462/XIX  
Ö 7.16  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen!  
0464/XIX  
Ö 7.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-09  
Ö 7.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-12  
Ö 7.19  
Finanzierung der Integrationslotsen I (Zwischenbericht)  
0503/XIX  
Ö 7.20  
Buslinie 124 Richtung Heiligensee (Zwischenbericht)  
0506/XIX  
Ö 7.21  
Freigabe der Karolinenstraße für den Radverkehr in nördlicher Richtung  
0517/XIX  
Ö 7.22  
Jugendsozialarbeit ausweiten!  
Enthält Anlagen
0533/XIX  
Ö 7.23  
Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf (Zwischenbericht)
0542/XIX  
Ö 7.24  
Sportunterricht
Enthält Anlagen
0557/XIX  
Ö 7.25  
Sprachcamps im Kiez Auguste-Viktoria-Allee sicherstellen  
0563/XIX  
Ö 7.26  
Ausstellung "Kinder im Versteck. Verfolgt. Untergetaucht. Gerettet? Berlin 1943 - 1945" auch in Reinickendorf zeigen  
0599/XIX  
Ö 7.27  
BVG-Anzeigetafeln am Tegel-Center instandsetzen  
0608/XIX  
Ö 7.28  
Keine Tabakwerbung in Reinickendorf  
0621/XIX  
Ö 7.29  
Reflektoren in der dunklen Jahreszeit tragen  
Enthält Anlagen
0639/XIX  
Ö 7.30  
Sitzgelegenheiten vor der Humboldt-Bibliothek (Zwischenbericht)  
0641/XIX  
Ö 7.31  
Pilotprojekt verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Verwaltung (Zwischenbericht)  
0645/XIX  
Ö 7.32  
Park & Ride-Parkplätze für Reinickendorf
0672/XIX-01  
Ö 7.33  
Busspur Kurt-Schumacher-Damm zeitlich ausweiten (Zwischenbericht)  
0675/XIX  
Ö 7.34  
Unterstützung der Schulen mit erhöhter Anzahl von Schülern ohne Deutschkenntnisse  
0676/XIX  
Ö 7.35  
Sanierung der Ellef-Ringnes-Grundschule (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 7.36  
Umleitungsstrecken ertüchtigen  
Enthält Anlagen
0694/XIX  
Ö 7.37  
"Mobiles Learning Center" auch nach Reinickendorf  
0703/XIX  
Ö 7.38  
Straßenbeleuchtung Alter Bernauer Heerweg  
0705/XIX  
Ö 7.39  
Flüchtlingsarbeit unterstützen!  
0708/XIX  
Ö 7.40  
Erwachsenenlotsen  
0709/XIX  
Ö 7.41  
Steganlage sichern  
0741/XIX  
Ö 7.42  
Fahrradständer in der Rollberge-Siedlung
0742/XIX  
Ö 7.43  
Beleuchtung am Mittelfeldbecken verbessern  
0746/XIX  
Ö 7.44  
Bezirksinternetangebot "Schwimmbäder" mit www.berlinerbaeder.de verlinken  
0763/XIX  
Ö 7.45  
Zukünftige Organisationsform der beiden Lauterbach-Schulen 12G33 und 12SO3  
0810/XIX  
Ö 7.46  
Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Sanierung der denkmal-geschützten Kleinhaussiedlung am Steinberg" der Mieterinitiative Siedlung am Steinberg vom 26.08.2014  
Enthält Anlagen
0815/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sanierung der Siedlung "Am Steinberg"  
0809/XIX  
Ö 8.1.1  
Sozialverträgliche Modernisierung der Siedlung am Steinberg  
0809/XIX-01  
Ö 8.2  
Anwohner der Siedlung am Steinberg schützen  
0788/XIX  
Ö 8.3  
Planungen Cité Foch  
0797/XIX  
Ö 8.4  
Lebensmittelsicherheit in Reinickendorf  
0789/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Sanierung der denkmalgeschützten Kleinhaussiedlung am Steinberg"  
Enthält Anlagen
0814/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Einwechseln von Wildtieren in Siedlungsgebiete
Enthält Anlagen
0562/XIX  
Ö 10.2  
Öffentlicher Bücherschrank auch in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0618/XIX  
Ö 10.3  
Register in Reinickendorf einrichten
0667/XIX  
Ö 10.4  
Leitbild "Interkulturelle Arbeit der Verwaltung für Reinickendorf" erstellen
Enthält Anlagen
0690/XIX-01  
Ö 10.5  
Interkultureller Garten in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0692/XIX  
Ö 10.6  
Auf Kampagne "Stadtbäume für Berlin" hinweisen  
0717/XIX  
Ö 10.7  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern  
0718/XIX  
Ö 10.8  
Rechtssicherheit für Elternvertreterinnen und Elternvertretern in den Berliner Kindertagesstätten schaffen  
0720/XIX  
Ö 10.9  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.)
0721/XIX  
Ö 10.10  
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen II  
Enthält Anlagen
0722/XIX  
Ö 10.11  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1)  
0723/XIX  
Ö 10.12  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 10.13  
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen I  
Enthält Anlagen
0726/XIX  
Ö 10.14  
Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0728/XIX  
Ö 10.15  
Verkehrssicherheit auf der Heiligenseestraße  
0749/XIX  
Ö 10.16  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 10.17  
Überarbeitung des § 27 (6) GO BVV  
0782/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0802/XIX  
Ö 11.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0787/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Modellprojekt BBO Jugendhilfe auch in Reinickendorf bekannt machen  
0803/XIX  
Ö 12.2  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen  
0790/XIX  
Ö 12.3  
Fahrradständer vor dem Rathaus  
0798/XIX  
Ö 12.4  
Schulwegsicherung Miraustraße  
0804/XIX  
Ö 12.5  
Poller am Zeltinger Platz vorsehen!  
0791/XIX  
Ö 12.6  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen  
0799/XIX  
Ö 12.7  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm  
0800/XIX  
Ö 12.8  
Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen!  
0792/XIX  
Ö 12.9  
Bezirklicher Denkmalrat  
Enthält Anlagen
0801/XIX  
Ö 12.10  
Umgehend Umstrukturierungssatzung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen  
0793/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Asylprojekt der Bundesagentur für Arbeit  
Enthält Anlagen
0806/XIX  
Ö 13.2  
Unterstützung der Bildungsprojekte von PROTECT und BGZ über Ehrenämter in Hilfsorganisationen für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0805/XIX  
Ö 13.3  
Aufenthaltsqualität am U+S-Bahnhof Wittenau verbessern  
0794/XIX  
Ö 13.4  
Buslinie 133 neuer Halt auf Areal am Borsigturm  
0807/XIX  
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob die Buslinie 133 in Tegel über die Straße Am Borsigturm geführt und eine Haltestelle für die Mitarbeiter der Betriebe im westlichen Teil des ehemaligen Borsiggeländes eingerichtet werden kann.

   
    25.09.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0807/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob die Buslinie 133 in Tegel über die Straße Am Borsigturm geführt und eine Haltestelle für die Mitarbeiter der Betriebe im westlichen Teil des ehemaligen Borsiggeländes eingerichtet werden kann.

 

anzunehmen.

 

   
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensloste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob die Buslinie 133 in Tegel über die Straße Am Borsigturm geführt und eine Haltestelle für die Mitarbeiter der Betriebe im westlichen Teil des ehemaligen Borsiggeländes eingerichtet werden kann.

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

Ö 13.5  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen  
0808/XIX  
Ö 13.6  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen  
0795/XIX  
Ö 13.7  
Naturschutzkonzept  
0796/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen