Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin               17.05.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die Drucksache Nr. 0692

BezirksverordnetenversammlungXIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Interkultureller Garten in Reinickendorf

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 - Drucksache Nr. 0692/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist."

wird gemäß § 13 BzVG berichtet:

Im Nachgang zum Bericht vom 29.September 2015 hat das Bezirksamt eine Rückmeldung vom Jobcenter Reinickendorf erhalten.

„[…] das Bezirksamt Reinickendorf und das Jobcenter Berlin Reinickendorf verbindet seit jeher eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Vor allem im Bereich der Arbeitsgelegenheiten-Mehraufwandsentschädigungsvariante (AGH-MAE) ist es für uns auch ein Anliegen, Maßnahmeninhalte einzurichten, die  im bezirklichen Interesse liegen, wenn die sonstigen Bedingungen es hergeben.

Verstärkt jedoch orientieren wir uns bei der Entscheidung über eine Maßnahme an den Bedürfnissen und Kompetenzen unserer Kunden und an den für sie in Frage kommenden Tätigkeitsfeldern. Die Einschätzung der voraussichtlichen Maßnahmeninhalte wird durch die Arbeitsvermittlerinnen und Arbeitsvermittler  der für AGH-MAE in Frage kommenden Kunden vorgenommen.

Es mussten daher AGH-MAE mit anderen Inhalten berücksichtigt werden. Auch hier wurden zu einem ganz großen Teil bezirkliche Interessenslagen berücksichtigt. […] Hinzu kommt, dass die Eingliederungsmittel verstärkt in die Förderinstrumente, die den               1. Arbeitsmarkt als direktes Ziel haben, investiert werden sollten. Dieser Schwerpunkt wurde auch in der Trägerversammlung abgestimmt. […].“

Ein weiterer Hinweis betrifft die Kosten einer weiteren Einrichtung eines interkulturellen Gartens. Der erste interkulturelle Garten im Märkischen Viertel, der Nachbarschaftsgarten auf der ca. 7.000 m² großen Grundstücksteilfläche der Bettina-Brache, hat insgesamt 350.000 € (Planung und Umsetzung) gekostet.   

Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0692/XIX als weiteren Zwischenbericht zu betrachten.

Frank BalzerMartin Lambert

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat