Drucksache - 0813/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Frank Marten

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Reinickendorfer Verkehrsprojekte

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Auswirkungen hat die in der Presse berichtete schlechte, personelle Ausstattung der Verkehrslenkung Berlin auf den Bezirk Reinickendorf?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

2. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Bericht „Rechtsextremismus in

                            Reinickendorf“

Ich frage das Bezirksamt:

Wann wird das Bezirksamt den Bericht „Rechtsextremismus in Reinickendorf“ für das Berichtsjahr 2013 veröffentlichen?

              beantwortet von: Herr BzBm Balzer

3. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea Behnke

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Baumaßnahmen „Schule am Park“

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Baumaßnahmen sind an den Gebäuden der Schule am Park notwendig, damit die Arbeitsgruppen Ernährung und Hauswirtschaft, die Schülerfirma Wäschepflege und die Holzwerkstatt im gewohnten Umfang stattfinden können?

              beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

4. Mündliche Anfrage              Name:              Rainer Grimm

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              EC-Kartenzahlung Bürgerämter

Ich frage das Bezirksamt:

Ab wann kann in den Bürgerämtern „Rathaus“, „Tegel“ und „Märkisches Viertel“ wieder per EC-Karte bezahlt werden?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

5. Mündliche Anfrage              Name:              Aleksander Dzembritzki

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Wechsel von Reinigungsfirmen an Schulen

Ich frage das Bezirksamt:

An wie vielen Schulen hat aus welchen Gründen im Kalenderjahr 2014 die Reinigungsfirma gewechselt?

              beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

6. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Peter

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Wohnraumsituation der Roma

Ich frage das Bezirksamt:

Wie stellt sich derzeit die Wohnraumsituation der Roma in Reinickendorf dar?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

7. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Skrobek

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Förderprogramm Aktive Stadtteilzentren,

                            Maßnahmen Residenzstraße

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist der aktuelle Stand zur Fördermaßnahme „Aktive Zentren Residenzstraße“?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

8. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Parksituation vor Schulen

Ich frage das Bezirksamt:

Wie bewertet das Bezirksamt die aktuelle Parksituation vor Reinickendorfer Schulen und Kindertagesstätten, insbesondere in den Abhol- und Bringezeiten?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

9. Mündliche Anfrage              Name:              Kerstin Köppen

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Ferienaktion Reinickendorfer Jugendamt:

                            „Stromkastenstyling in den Ferien“

Ich frage das Bezirksamt:

Wie viele Kinder haben an dem vom Meredo in den Sommerferien durchgeführten „Stromkastenstyling“ teilgenommen?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

10. Mündliche Anfrage              Name:              Hans-Günter Lühmann

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Feinstaubmessung Residenzstraße

Ich frage das Bezirksamt:

Wann fand die letzte Feinstaubmessung in der Residenzstraße statt?

zurückgezogen

11. Mündliche Anfrage              Name:              Kerstin Köppen

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Stillcafé im Humboldt-Krankenhaus

Ich frage das Bezirksamt:

Wann öffnet das Stillcafé im Humboldt-Krankenhaus wieder?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

12. Mündliche Anfrage              Name:              Ulrich Droske

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Wohnungsbau in Reinickendorf

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Größenordnung an Wohnungen hält der Bezirk Reinickendorf als verträglich für die geplante Nachnutzung des Flughafengeländes?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert