Drucksache - 0494/XIX-12  

 
 
Betreff: Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
Status:öffentlichBezüglich:
0494/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Schule, Bildung u. Kultur
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.09.2013 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Schulausschuss Entscheidung
07.11.2013 
17. öffentliche Sitzung des Schulausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.12.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.09.2014 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vom 10.09.2013
Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 08.11.2013
Beschluss vom 12.12.2013
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 04.07.2014

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

 

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin

 

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                    01.07.2014

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

 

 

An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0494-12

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

 

 

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre

2014 und 2015 (Doppelhaushalt)

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.12.2013
- Drucksache Nr. 0494/XIX-12 -:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter der Berücksichtigung der im Land Berlin geltenden Regelungen zum neuen Ausschreibungs- und Qualitätsverfahren für das schulische Mittagessen ein Pilotprojekt zum Thema „Schulverpflegung“ gemeinsam mit einer sich darum bewerbenden Schule im Bereich der Sekundarstufe zu initiieren und mit einem geeigneten interessierten Caterer durchzuführen.

 

Das Ziel dieses Projektes ist die Akzeptanz der Schulverpflegung durch die Einbindung von praktischen Bausteinen in den Unterricht zu fördern und ein ausgewogenes, altersgerechtes Mittagessen unter Berücksichtigung ernährungsphysiologischer Aspekte anzubieten. Dabei soll es sich an den für die Primarstufe geltenden Rahmenbedingungen orientieren und damit die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse, z. B. von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V., berücksichtigen. Die Verwendung von regionalen Lebensmitteln, möglichst in Form von Bio-Produkten, sollte bei der Konzessionsvergabe vorrangig sein.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Aufgrund des Beschlusses der BVV wurde in den letzten Monaten intensiv eine in Frage kommende öffentliche Oberschule im Bezirk gesucht. Leider ist die Suche erfolglos geblieben. Lediglich eine Oberschule konnte sich eine Teilnahme an dem Pilotprojekt vorstellen, wollte aber dabei auf keinen Fall auf die Cafeteria in der jetzigen Form verzichten. Dies widerspricht den geforderten Rahmenbedingungen.

 

Eine Abfrage bei den Caterern, mit denen das Schulamt zusammen arbeitet, hat ergeben, dass von deren Seite ebenfalls eine Teilnahme an dem Projekt (also eine Bewerbung bei einer Ausschreibung) derzeit nicht in Betracht kommt. Es wird nicht als wirtschaftlich für die Caterer angesehen. Als Grund dafür wurde eine jetzt schon geringe Essensteilnahme an Oberschulen und ein vermuteter weiterer Rückgang bei höheren Preisen für Bio-Essen angegeben.

 


Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBJW) plant allerdings zum Schuljahr 2015/2016 eine Vereinheitlichung des Verfahrens der Mittagessenversorgung für Oberschulen. Dazu wird eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die u. a. aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der bezirklichen Schulämtern, der SenBJW und der Caterer bestehen soll. Die Arbeitsgruppe konstituiert sich noch im Juni 2014.

 

Eine eigene Lösung des Bezirks erscheint vor dem Hintergrund der bevorstehenden berlinweit einheitlichen Lösung derzeit nicht sinnvoll. Es sollte die Arbeitsgruppe, in der auch eine Mitarbeiterin des Schulamtes Reinickendorf mitarbeitet, dafür genutzt werden, möglichst viele Ideen aus der Drucksache einzubringen.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0494/XIX-12 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank Balzer                                                                      Katrin Schultze-Berndt              

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin

 

Stammbaum:
0494/XIX   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   Bezirksamt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-01   Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -   Bezirksamt   Beschluss
0494/XIX-14   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) Aufgrund des Beschlusses der BVV in ihrer Sitzung vom 16.10.2013 wird diese Drucksache durch die Drucksache Nr. 0494/XIX-14-02 ersetzt.   B90/Grüne/CDU   Beschluss
0494/XIX-14-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) Aufgrund des Beschlusses der BVV in ihrer Sitzung vom 16.10.2013 wird diese Drucksache durch die Drucksache Nr. 0494/XIX-14-02 ersetzt.   SPD-Fraktion   Beschluss
0494/XIX-14-02   Ersetzungsantrag zu den Drs. Nrn. 0494/XIX-14 und 0494/XIX-14-01   Fraktionen der BVV   Beschluss
0494/XIX-06   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-02   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-03   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-15   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-10   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-08   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-12   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-12-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   SPD-Fraktion   Beschluss
0494/XIX-09   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-07   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-13   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   SPD-Fraktion   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-04   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-11   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
0494/XIX-11-01   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0494/XIX-05   Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)   B90/Grüne/CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen