Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Kapazitätsausbau von Horten  
Enthält Anlagen
0536/XXI  
Ö 1.2  
Öffentlicher Drogen Konsum in der Nachbarschaft, Fixpunkt Karl-Marx-Str. (Neukölln)  
Enthält Anlagen
0572/XXI  
Ö 1.3  
Mittagessen Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
0597/XXI  
Ö 1.4  
Oskar-Heinroth-Grundschule  
Enthält Anlagen
0598/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Abwahlantrag gegen die Stadträtin für Ordnung  
Enthält Anlagen
0659/XXI  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe des türkischen Staates auf Städte in Rojava  
Enthält Anlagen
0606/XXI  
Ö 4.2  
Keine Gewalt gegen Personal und Verordnete im Rathaus – Pförtner durch Sicherheitspersonal schützen  
Enthält Anlagen
0607/XXI  
Ö 4.3  
Direkte Demokratie ernst nehmen - Schluss mit der Sabotage demokratischer Prozesse  
Enthält Anlagen
0608/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0631/XXI  
Ö 5.2  
Abschluss der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung „Stabilisierung des Bestandes an Straßenbäumen in bezirklicher Verwaltung“  
Enthält Anlagen
0632/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 8-52bba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XIV-132-1 („Juchaczweg / Zadekstraße“)  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Verbundseinsätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 8.2  
Personalsituation im Sozialamt  
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 8.3  
Verbundeinsatz OA Nagel  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 8.4  
Mariendorfer Weg: Mieter schützen, nicht Verdränger unterstützen!  
Enthält Anlagen
0643/XXI  
Ö 8.5  
Wieder Wahlchaos im Bezirksamt Neukölln?  
Enthält Anlagen
0657/XXI  
Ö 8.6  
Brandschutzschauen in Neuköllner Pflegeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 8.7  
Wahlwiederholung 12.02.2023 im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 8.8  
„Alarmtag“ in Neukölln  
Enthält Anlagen
0646/XXI  
Ö 8.9  
Neuköllner Eisstadion  
Enthält Anlagen
0647/XXI  
Ö 8.10  
Vermieter Heimstaden lässt Neuköllner*innen in der Harzer Straße frieren  
Enthält Anlagen
0648/XXI  
Ö 8.11  
Maientage  
Enthält Anlagen
0649/XXI  
Ö 8.12  
Kitaplatzausbau gegen den Bedarf?  
Enthält Anlagen
0650/XXI  
Ö 8.13  
Neuköllner Stadträtin lässt Mitarbeiter nicht an Clan-Razzia teilnehmen  
Enthält Anlagen
0658/XXI  
Ö 8.14  
Sitzbänke  
Enthält Anlagen
0651/XXI  
Ö 8.15  
Arbeitsfähigkeit des Klimaschutzbeauftragten?  
Enthält Anlagen
0652/XXI  
Ö 8.16  
Zweckentfremdungsrechtliche Verwaltungsstreitsache  
Enthält Anlagen
0653/XXI  
Ö 8.17  
Coronateststelle  
Enthält Anlagen
0654/XXI  
Ö 8.18  
Verkehrssicherheit und Lärmbelästigung an der Endhaltestelle der Buslinie 377  
Enthält Anlagen
0655/XXI  
Ö 8.19  
Sozialamtsschließung - Kein Sozialamt unter dieser Nummer  
Enthält Anlagen
0656/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Gesundheitliche Versorgung für Corona positiv getestete wohnungslose/obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0487/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 10.2  
Runde Ecke in der Pintschallee sicherer machen  
Enthält Anlagen
0029/XXI  
Ö 10.3  
Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten  
Enthält Anlagen
0093/XXI  
Ö 10.4  
Cargobike-Stellflächen in der Braunschweiger Straße 80  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 10.5  
Verbesserung des Busverkehrs entlang der Mohriner Allee  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Schwere Verfehlungen der Gesundheitsstadträtin Blumenthal  
Enthält Anlagen
0508/XXI  
Ö 11.2  
Umsetzungsstand bei der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0509/XXI  
Ö 11.3  
Durchfahrt durch die Grünanlagen Lessing- und Thomashöhe für Radfahrende erlauben  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 11.4  
Maientage in der Hasenheide erhalten  
Enthält Anlagen
0451/XXI  
Ö 11.5  
Ergebnisse der Schließung des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
0566/XXI  
Ö 11.6  
Zwischenauswertung des Bürger*innenhaushalts 2022/2023  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
Ö 11.7  
Auswirkungen der Umsetzung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UstG) ab 01.01.2023  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 11.8  
Hermannplatz für alle! Karstadtneubau der Signa Gruppe und Herrn R.B. verhindern!  
Enthält Anlagen
0563/XXI  
Ö 11.9  
Berlin frisst sich weiter in die Fläche – wie steht es um die Entsiegelung der Bodenflächen im Bezirk Neukölln?  
Enthält Anlagen
0564/XXI  
Ö 11.10  
Ende gut, gar nichts gut: Wie geht es weiter mit dem „Atrium“?  
Enthält Anlagen
0565/XXI  
Ö 11.11  
Sauberkeit in Neukölln: Sauberkeit und Müllbeseitigung durch die BSR  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Sichtbeziehungen an der Tankstelle verbessern  
Enthält Anlagen
0500/XXI  
Ö 12.2  
Fahrrad-Indoor-Parkplatz am S- und U-Bahnhof Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0490/XXI  
Ö 12.3  
Maßnahmen gegen das Befahren von Gehwegen mit Fahrrädern und Elektro-Rollern  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 12.4  
Verbesserung der Kennzeichnung der Neckar-/Isarstraße als "Verkehrsberuhigter Bereich"  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 12.5  
Rücknahme der Reinigungsklasse in der Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
Ö 12.6  
Saalestraße als Ost-West-Tangente nicht vernachlässigen  
Enthält Anlagen
0454/XXI  
Ö 12.7  
Failed State Neukölln: Wahlbeobachtung durch die OSZE  
Enthält Anlagen
0496/XXI  
Ö 12.8  
Mit gutem Beispiel voran: Lastkraftwagen des Bezirksamtes mit Abbiegeassistenten ausstatten  
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 12.9  
Pfortendienst rekommunalisieren  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 12.10  
Finanzierung des Mitmach-Ladens sicherstellen  
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 12.11  
Öffentliche Iftar-Feier in Neukölln  
Enthält Anlagen
0278/XXI  
Ö 12.12  
Sanierung Umlaufbahn und Leichtathletikanlagen Stadion Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 12.13  
Zugang zu SARS-CoV-2 PCR Tests auch am Wochenende und an Feiertagen sicherstellen.  
Enthält Anlagen
0484/XXI  
Ö 12.14  
Notfallrettung für das Gesundheitsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 12.15  
Bezirkliche Kitaentwicklungsplanung - Jahresplanung 2022  
Enthält Anlagen
0514/XXI  
Ö 12.16  
Kein Gedenken an Kriegsverbrecher auf dem Friedhof Columbiadamm  
Enthält Anlagen
0228/XXI  
Ö 12.17  
AG Schulwegsicherheit
Enthält Anlagen
0271/XXI  
Ö 12.18  
Fortsetzung des Radfahrstreifens auf der Werbellinstraße  
Enthält Anlagen
0543/XXI  
Ö 12.19  
Verbesserung der ÖPNV Anbindung entlang der Gradestraße  
Enthält Anlagen
0545/XXI  
Ö 12.20  
Kein Parken am Übergang für Fußgänger in der Fritz-Erler-Allee  
Enthält Anlagen
0551/XXI  
Ö 12.21  
Maßnahmen für Saalestraße als wichtige Ost-West-Tangente  
Enthält Anlagen
0555/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Erinnerungs- und Gedenkkultur in Neukölln  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 13.2  
Umsetzungsstand des seit August 2019 kostenlosen Schulessens in Neukölln  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 13.3  
Datenschutzvergehen durch Stadträtin Blumenthal  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 13.4  
Studie belegt Unsinnigkeit der Shisha-Bar-Razzien: Zukunft der Gewerbeüberwachung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0604/XXI  
Ö 13.5  
Recht auf menschenwürdiges Wohnen für alle Neuköllnerinnen und Neuköllner!  
Enthält Anlagen
0605/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Berliner Fahrradverleihsystem auf ganz Neukölln erweitern  
Enthält Anlagen
0609/XXI  
Ö 15.2  
Re-Start Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
0610/XXI  
Ö 15.3  
Kippenfreies Buckow  
Enthält Anlagen
0611/XXI  
Ö 15.4  
Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde in Rojava (Nordsyrien)  
Enthält Anlagen
0612/XXI  
Ö 15.5  
Bürger entlasten: keine Parkgebühren in Neukölln!  
Enthält Anlagen
0613/XXI  
Ö 15.6  
Failed District Neukölln. Brandschutz an Schulen und Kitas sicherstellen  
Enthält Anlagen
0614/XXI  
Ö 15.7  
Kita-Frühstück für Alle  
Enthält Anlagen
0615/XXI  
Ö 15.8  
Bauprojekt an der Ziegrastraße - sozial-ökologisch bauen und Neuköllner Gewerbe fördern  
Enthält Anlagen
0616/XXI  
Ö 15.9  
Hof der Alten Dorfschule Rudow Instand setzen  
Enthält Anlagen
0617/XXI  
Ö 15.10  
Umgestaltung des Jahn-Denkmals  
Enthält Anlagen
0618/XXI  
Ö 15.11  
Umbenennung Jahn-Sporthalle  
Enthält Anlagen
0619/XXI  
Ö 15.12  
Tempo 30 auf der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0620/XXI  
Ö 15.13  
Menschenwürdiges Wohnen. Zwangsverwaltung jetzt!  
Enthält Anlagen
0621/XXI  
Ö 15.14  
Radweg für Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0622/XXI  
Ö 15.15  
Busspur Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0623/XXI  
Ö 15.16  
Keine Fahrräder auf Autoparkplätzen  
Enthält Anlagen
0624/XXI  
Ö 15.17  
Beauftragtenstelle für queeres Leben schaffen  
Enthält Anlagen
0625/XXI  
Ö 15.18  
Umsetzung Lärmgutachten Schillerkiez: Fortsetzung Grundlagenermittlung  
Enthält Anlagen
0626/XXI  
Ö 15.19  
Umsetzung Lärmgutachten Schillerkiez: Kommunikation  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 15.20  
Zugang zu sozialen Einrichtungen auf dem Kindl-Gelände erleichtern  
Enthält Anlagen
0628/XXI  
Ö 15.21  
Wartungsverträge und Ersatzteilmanagement für öffentliche Gebäude des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0629/XXI  
Ö 15.22  
Zugang zum Carl-Weder-Park gegen Unfälle absichern  
Enthält Anlagen
0633/XXI  
Ö 15.23  
Verweis in § 26 Abs. 6 GO der BVV streichen  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 15.24  
Pförtner- und Wachdienst im Rathaus stärken – Verantwortung gegenüber Mitarbeitenden  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 15.25  
Fahrrad-Wartetrittbretter mit Reflektoren kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0630/XXI  
Ö 15.26  
Pflegestützpunkt für die Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0636/XXI  
Ö 15.27  
Regelung des Beitritts zu Drucksachen anderer Fraktionen  
Enthält Anlagen
0637/XXI  
Ö 15.28  
Verweis unter §7 Abs. 5 der Geschäftsordnung korrigieren  
Enthält Anlagen
0638/XXI  
               
 
 

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