Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
1448/XIX  
Ö 7.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Schillerpromenade" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1449/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten zum ordentlichen Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
1447/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Standorte modularer Unterkünfte für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1463/XIX  
Ö 9.2  
Hausgemachtes Chaos im Bürgeramt Neukölln?  
Enthält Anlagen
1469/XIX  
Ö 9.3  
50 leerstehende Wohnungen belegen  
Enthält Anlagen
1471/XIX  
Ö 9.4  
Mehr Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1464/XIX  
Ö 9.5  
Verbotsantrag Al-Nur-Moschee  
Enthält Anlagen
1465/XIX  
Ö 9.6  
Stand KLR-Defizite im Bereich der Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
1470/XIX  
Ö 9.7  
Personaleinsatz im JobCenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1466/XIX  
Ö 9.8  
Familien(bürger)büro in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1467/XIX  
Ö 9.9  
Neuköllner vom Strom abgeklemmt?  
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 9.10  
Derzeitiger Stand Haarlemer Straße  
Enthält Anlagen
1472/XIX  
Ö 9.11  
Standorte für Siedlungen in Leichtbauweise  
Enthält Anlagen
1473/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1435/XIX  
Ö 10.2  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1117/XIX  
Ö 10.3  
Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA  
1110/XIX  
Ö 10.4  
Sozialämter vor dem Kollaps  
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 10.5  
Gewaltschwerpunkt Neuköllner Grundschule?  
Enthält Anlagen
1418/XIX  
Ö 10.6  
Unterbringung von Geflüchteten in ehemaliger Jugendhilfeeinrichtung  
Enthält Anlagen
1428/XIX  
Ö 10.7  
Eigentümliche Eigentümer  
Enthält Anlagen
1427/XIX  
Ö 10.8  
Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)  
Enthält Anlagen
1417/XIX  
Ö 10.9  
Einsatzschwerpunkte Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
1419/XIX  
Ö 10.10  
Neues Meldegesetz  
Enthält Anlagen
1420/XIX  
Ö 10.11  
Kein Milieuschutz aus Personalmangel?  
Enthält Anlagen
1429/XIX  
Ö 10.12  
Leerstände Boddinstr.5  
Enthält Anlagen
1424/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mieterberatung erhalten  
0081/XIX  
Ö 11.2  
Späthstraßenbrücke öffnen - Einheit vollenden  
0087/XIX  
Ö 11.3  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren  
0198/XIX  
Ö 11.4  
Mehr Fahrradabstellplätze vor den Neukölln Arcaden  
1348/XIX  
Ö 11.5  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"
1398/XIX  
Ö 11.6  
Einrichtung einer Unterkunft für besonders Schutzbedürftige  
1430/XIX  
Ö 11.7  
Informationen über die Mietpreisbremse
1432/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Zweckentfremdung und Ferienwohnungen in Neukölln  
1458/XIX  
Ö 12.2  
Menschenunwürdige Unterbringung  
1454/XIX  
Ö 12.3  
Leerstände mit Ausnahmegenehmigung  
Enthält Anlagen
1455/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Impfschutz  
1450/XIX  
Ö 14.2  
Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen  
1452/XIX  
Ö 14.3  
Aufstellungsbeschluss für soziale Erhaltungssatzungen  
1459/XIX  
Ö 14.4  
Sportfrei- Freiwillige vor  
1453/XIX  
Ö 14.5  
Straßenumbenennung Margarete Kubicka  
1456/XIX  
Ö 14.6  
Aufstellungsbeschlüsse und soziale Erhaltungssatzungen umsetzen  
Enthält Anlagen
1460/XIX  
Ö 14.7  
Aufstellungsbeschluß für Soziale Erhaltungssatzungen  
1457/XIX  
Ö 14.8  
Prüfauftrag Buckower Damm 176  
1461/XIX  
Ö 14.9  
Berliner Aktionsprogramm gegen Ambrosia - auch in Neukölln!  
1462/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Abriss von Wohnungen unter Genehmigungsvorbehalt stellen  
1202/XIX  
Ö 15.2  
Milieuschutz für Nord-Neukölln  
1165/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion in folgender Fassung zurückgezogen:

 

  1. Für die gemeinsam in Aussicht gestellten zwei künftigen Milieuschutzgebiete Schillerpromenade und  Reuterplatz sind die Voruntersuchungen auf das Areal des jeweiligen QM-Gebietes zu beziehen.

 

  1. Eine weitere Untersuchung soll das Milieuschutz-Potential weiterer  Quartiersmanagement-Gebiete, bzw. von Stadtraum plus innerhalb des S-Bahnringes ausloten.

 

 

   
    28.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.8 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    10.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
    Frau Fuhrmann erläutert die Intention des Antrages

Frau Fuhrmann erläutert die Intention des Antrages.

 

Herr BzStR. Blesing erklärt, dass das Schillerpromenadengebiet an den Friedhöfen endet und das, was sich anschließt, der Warthekiez ist, der mit der Schillerpromenade nichts zu tun hat.

Herr Burger erinnert an den Einwohnerantrag und schlägt vor, den Antrag bis nach dem Ergebnis der entsprechenden BVV zu vertagen.

 

Herr Zerowsky vom QM Schillerpromenade erhält das Wort und fragt, woran das Gebiet festgemacht wurde, da das QM Gebiet ganz anders zugeschnitten sei. Er bittet um Konkretisierung, welche Kriterien angewendet wurden, um das Gebiet zu bestimmen. Herr BzStR  Blesing bittet, diese Fragen an die AG QM zu richten. Es ist überhaupt noch keine Untersuchung beauftragt, insofern kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht sagen, wie das Untersuchungsgebiet tatsächlich aussehen wird. Dies ist letztlich auch eine finanzielle Frage. Die Auftragslage der BVV ist die Untersuchung für den Reuterkiez, die sich in der Ausschreibung befindet. Herr BzStR Blesing schließt sich dem Vorschlag von Herrn Burger an. In der BVV am 25.03.2015 wird der Einwohnerantrag besprochen. Dieses Ergebnis sollte abgewartet werden.

 

Frau Fuhrmann stimmt Herrn Burger zu.

 

Im Ergebnis wird der Antrag zurückgestellt.

 

   
    26.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3 - vertagt
    Frau Fuhrmann bittet darum, den Antrag zu vertagen

Frau Fuhrmann bittet darum, den Antrag zu vertagen. Im Ergebnis wird der Antrag zurück gestellt.

   
    13.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - zurückgezogen
    Frau Fuhrmann zieht den Antrag zurück

Frau Fuhrmann zieht den Antrag zurück.

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Ö 15.3  
Aktionsfonds für Toleranz und Demokratie
1089/XIX  
Ö 15.4  
Stellen für den Milieuschutz  
1431/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
1109/XIX  
Ö 16.2  
Bebauungsplan 8-52a ("Pfauenkehre")  
Enthält Anlagen
1377/XIX  
               
 
 

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