Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:07 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-14

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0394  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0395  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-14 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Fahlenbergbrücke  
Enthält Anlagen
VII/0253  
Ö 7.1.2  
Fahrbahn Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 7.1.3  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 7.1.4  
Internetauftritt des Bürgerhauses Altglienicke grundlegend verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0734  
Ö 7.1.5  
Zebrastreifen Elsenstraße / Karl-Kunger-Straße
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 7.1.6  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
VII/0934  
Ö 7.1.7  
Bushaltestelle Bellevuepark  
Enthält Anlagen
VII/0939  
Ö 7.1.8  
Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0968  
Ö 7.1.9  
Einrichtung eines Radweges auf der Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
VII/1053  
Ö 7.1.10  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 7.1.11  
Illegale Autorennen unterbinden
Enthält Anlagen
VIII/0023  
Ö 7.1.12  
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 7.1.13  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 7.1.14  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 7.1.15  
Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Schönefelder Chaussee 174  
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 7.1.16  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 7.1.17  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 7.1.18  
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0335  
Ö 7.1.19  
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Fußwege in Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0441  
Ö 7.2.2  
Fahrradabstellplatz am S-Bahnhof Grünau sanieren und erweitern
Enthält Anlagen
VII/0548  
Ö 7.2.3  
Radweg Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/0655  
Ö 7.2.4  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
Enthält Anlagen
VII/0972  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für Frau Gisela Kurkhaus-Müller (SM 15-10)  
Enthält Anlagen
VII/0975  
Ö 7.2.6  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 7.2.7  
Fahrbahnmarkierung am Dammweg aus Richtung Grenzallee kommend entfernen
Enthält Anlagen
VII/1061  
Ö 7.2.8  
Schul- und Sportstättensanierung sichern
Enthält Anlagen
VII/1065  
Ö 7.2.9  
Konferenz im Bürgerhaus Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/1168  
Ö 7.2.10  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 7.2.11  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 7.2.12  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)
Enthält Anlagen
VII/1215  
Ö 7.2.13  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1247  
Ö 7.2.14  
Sachmittel für freiwilliges Engagement wieder für Denkmalschutz zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
VII/1357  
Ö 7.2.15  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 7.2.16  
Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII/0299  
Ö 7.2.17  
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus würdig begehen  
Enthält Anlagen
VIII/0307  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Nachwahl von Kiezpatinnen / Kiezpaten und stellvertretenden Kiezpatinnen / Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0389  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  
Enthält Anlagen
VIII/0416  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  
Enthält Anlagen
VIII/0417  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0418  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0419  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer /-innen im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0424  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 18-05)  
Enthält Anlagen
VIII/0420  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Kulturspreepark e. V. (SM 18-10)  
Enthält Anlagen
VIII/0422  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Zukunft in Grünau e. V. (SM 18-11)  
Enthält Anlagen
VIII/0421  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Herrn Frank Odening (SM 18-12)  
Enthält Anlagen
VIII/0423  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Einrichtung von zwei Hundeauslaufgebieten im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1450  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Mieter /-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen
Enthält Anlagen
VIII/0155  
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:4:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 4; Enthaltung: 7.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung  in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.6 VIII_0155 Mieter_-innen besser schuetzen Milieuschutzbeirat gruenden (3084 KB)    
   
    18.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VIII/0155

Das Bezirksamt wird ersucht, als Beratungsgremium des Bezirksamtes einen Milieuschutzbeirat zu gründen, in dem die allgemeinen Entwicklungen in den sozialen Erhaltungsgebieten betrachtet werden, u. a. durch die statistische Auswertung der Baugenehmigungen, die sich auf Sanierung bzw. Umwandlung beziehen. Die Erhaltungssatzung und ihre Prüfkriterien sollen mindestens jährlich evaluiert und Empfehlungen gegeben werden. An dem Beirat sollen die BVV sowie die Mieterberatung beteiligt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:4:7) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    14.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    14.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0277/15/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in regelmäßigen zeitlichen Abständen einen Runden Tisch zum Milieuschutz einzuberufen und diesen zu koordinieren und zu organisieren. Im Rahmen dieses Runden Tisches ist seitens des Bezirksamtes gegebenenfalls unter Einbeziehung von Fachexperten über die allgemeinen Entwicklungen in den jeweiligen sozialen Erhaltungsgebieten zu informieren. Die in den Erhaltungsgebieten für Sanierung, Umwandlung und Abriss relevanten Genehmigungen sind statistisch auszuwerten und die Auswertung den Mitgliedern des Runden Tisches zur Verfügung zu stellen.

Am Runden Tisch für Milieuschutz sind neben den vor Ort gegebenenfalls bereits tätigen Initiativen der Erhaltungsgebiete, Mieterberatungen, gegebenenfalls Fachexperten, die Bezirksverordnetenversammlung neben Anwohnern und Anwohnerinnen vom Bezirksamt zu beteiligen. Der Runde Tisch kann gemeinsam Empfehlungen zur Umsetzung der Erhaltungssatzungen und Anpassung ihrer Prüfkriterien abgeben, die in den zuständigen Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung zu beraten sind.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd wird somit angenommen und der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE unter Beitritt der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VIII_0155 Mieter _-innen besser schuetzen ÔÇô Milieuschutzbeirat gruenden (506 KB)    
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Wochenmarkt im Kranbahnpark  
Enthält Anlagen
VIII/0308  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Entwicklung zu gesellschaftlicher Vielfalt angemessen würdigen
Enthält Anlagen
VIII/0364  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Schulgarten der Grundschule an der Wuhlheide erhalten
Enthält Anlagen
VIII/0365  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Tempo 30 vor Jugendamt und Musikschule  
Enthält Anlagen
VIII/0366  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Sitzbänke im Grünzug Ladenpassage Kosmosviertel erneuern  
Enthält Anlagen
VIII/0367  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Pedelecs für die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD)  
Enthält Anlagen
VIII/0368  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag – Bezirksverordnete gehen mit gutem Beispiel voran
Enthält Anlagen
VIII/0375  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Mehr Sitzbänke für den Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0379  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Bedarfsampel Am Treptower Park / Moosdorfstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0381  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Digitalisierung an Schulen voranbringen
Enthält Anlagen
VIII/0344  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Neubau einer Kita in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal
Enthält Anlagen
VIII/0382  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Im I. Halbjahr 2017 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII/0393  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR  
Enthält Anlagen
VIII/0425  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Reinigungsleistung in den Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0396  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
Enthält Anlagen
VIII/0398  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Neubau einer Brücke über die Dahme  
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Beteiligung der Seniorenvertretung an der Etablierung der Stelle zur Seniorengesundheitskoordination  
Enthält Anlagen
VIII/0411  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Barrierefreie Neugestaltung des Vorplatzes am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0400  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Fahrrad-Parken am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0401  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten  
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes  
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Verbesserte Anmeldemodalitäten für Kinderschwimmkurse  
Enthält Anlagen
VIII/0404  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Parkhaus im Bebauungsplan "Parkplatz Amtswäldchen" vorsehen  
Enthält Anlagen
VIII/0413  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt  
Enthält Anlagen
VIII/0414  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VIII/0406  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Trainingsplatz Tennisverein TC Orange-Weiß Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0415  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Weiterqualifizierung durch E-Learning  
Enthält Anlagen
VIII/0427  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte  
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS  
Enthält Anlagen
VIII/0429  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0430  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Überlassung von Räumen im Wohngebietszentrum Allende-Viertel an die GBM  
Enthält Anlagen
VIII/0408  
Ö 15.2  
Kontrolle des Registers Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0409  
Ö 15.3  
Kontrolle des Zentrums für Demokratie  
Enthält Anlagen
VIII/0410  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)