Drucksache - VIII/0428  

 
 
Betreff: Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0328/17/18
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (FDP)HhPVIG
Verfasser:1. Joachim Schmidt
2. Ralf Henze
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:SPD
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 02 Plänterwald
 Bezirksregion15 Altstadt / Kietz
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.04.2018 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Stellungnahme
18.04.2018 
14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
23.05.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
06.06.2018 
19. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.06.2018 
17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0328/17/18)
BVV Treptow-Köpenick Kenntnisnahme
10.12.2020 
39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
27.01.2022 
4. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung Empfehlung
16.02.2022 
2. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
17.03.2022 
6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 02.04.2018, Einz.-BzV (FDP)
Beschlussempfehlung, 06.06.2018, HhPVI
Beschluss, 14.06.2018, BzVV
1. Zwischenbericht, 18.11.2020, BA
Schlussbericht, 16.12.2021, BA
2. Beschlussempfehlung, 17.02.2022, HhPVIG

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für  Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, den vor dem Rathaus Treptow auf der Grünanlage am Fischerbrunnen befindlichen Wegweiser zur Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften mit Stand vom Jahr 2006 durch die fehlenden Partnerstädte zu ergänzen.             
Es wird zudem angeregt, zusätzlich eine kleine Tafel z. B. mit den Worten "Partnerstädte Treptow-Köpenicks" anzubringen.             
Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob man eine ähnliche Würdigung der Partnerstädte auch im Luisenhain gegenüber dem Rathaus Köpenick aufstellen kann.

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

 

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-03, lfd. Nr. 0112 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für  Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

 
 

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