Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-04

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0108  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0106  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII  
Enthält Anlagen
IX/0109  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0130  
Ö 6.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0131  
Ö 6.4  
Berufung beratender und stellvertretender beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0132  
Ö 6.5  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
IX/0134  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0107  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-04 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0796  
Ö 8.1.2  
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 21-16)  
Enthält Anlagen
VIII/1472  
Ö 8.1.3  
Sondermittel für die Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Berlin-Köpenick (Hofkirche) (SM 21-20)
Enthält Anlagen
VIII/1474  
Ö 8.1.4  
Nutzungskonzept für die Alte Möbelfabrik in der Karlstraße – Neue Perspektiven für die Vereine "Alte Möbelfabrik" und "Sambakids"
Enthält Anlagen
VIII/1429  
Ö 8.1.5  
Wenn der Postmann gar nicht klingelt – Grundversorgung mit postalischen Leistungen im Südosten sicherstellen!
Enthält Anlagen
IX/0065  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 8.2.2  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich
Enthält Anlagen
VII/1204  
Ö 8.2.3  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0313  
Ö 8.2.4  
Bronzeskulptur "Schwimmer" restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1001  
Ö 8.2.5  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 8.2.6  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 8.2.7  
Veranstaltungen in kommunalen Kultureinrichtungen durch Luftfiltergeräte sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1303  
Ö 8.2.8  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 21-14)  
Enthält Anlagen
VIII/1401  
Ö 8.2.9  
Sondermittel für die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 21-19)  
Enthält Anlagen
VIII/1456  
Ö 8.2.10  
Kältehilfe für den Winter 2021/2022 sichern – Obdachlosenunterkunft "Die Arche" auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
VIII/1475  
Ö 9     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Zusammensetzung der AG Mobilität  
Enthält Anlagen
IX/0136  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
IX/0103  
Ö 11.2  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 11.3  
Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes
Enthält Anlagen
VII/0516  
Ö 11.4  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 11.5  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 11.6  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 11.7  
Elektromobilität auf dem Wasser fördern
Enthält Anlagen
VIII/1450  
Ö 11.8  
Freiräume für Jugendliche an Wochenenden ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1465  
Ö 11.9  
Verkehrsberuhigung im Bereich Werderstraße / Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1468  
Ö 11.10  
WLAN in Sporthallen  
Enthält Anlagen
IX/0063  
Ö 11.11  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 11.12  
Keine Nachverdichtung von Wohngebieten durch Baugenehmigungen nach § 34 BauGB  
Enthält Anlagen
IX/0066  
Ö 11.13  
Fortschreibung des Demografiekonzepts  
Enthält Anlagen
IX/0067  
Ö 11.14  
Schulanmeldungen online!
Enthält Anlagen
IX/0069  
Ö 11.15  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 11.16  
Rücksichtnahmegebot gegenüber Einfamilienhausgebieten bei Nachverdichtung einhalten  
Enthält Anlagen
IX/0072  
Ö 11.17  
Versprochenen Lärmschutz beim Straßenbahnneubau in Adlershof realisieren  
Enthält Anlagen
IX/0078  
Ö 11.18  
Chancen auf einen guten Schulstart ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0096  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
IX/0135  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Erhalt des Friedrichshagener Wochenmarkts  
Enthält Anlagen
IX/0105  
Ö 13.2  
Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0115  
Ö 13.3  
Tarifgerechte Bezahlung für Zuwendungsempfänger  
Enthält Anlagen
IX/0116  
Ö 13.4  
Partnerstadt Cajamarca bei Neugestaltung des Umfelds des Bahnhofs Schöneweide und des Cajamarcaplatzes berücksichtigen  
Enthält Anlagen
IX/0117  
Ö 13.5  
Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX/0112  
Ö 13.6  
Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0118  
Ö 13.7  
Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0119  
Ö 13.8  
Nein zu Krieg und Gewalt! Treptow-Köpenick als sicherer Hafen!  
Enthält Anlagen
IX/0110  
Ö 13.9  
Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers (m/w/d)  
Enthält Anlagen
IX/0121  
Ö 13.10  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen  
Enthält Anlagen
IX/0113  
Ö 13.11  
Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden  
Enthält Anlagen
IX/0122  
Ö 13.12  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden  
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 13.13  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen  
Enthält Anlagen
IX/0120  
Ö 13.14  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 13.15  
Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel  
Enthält Anlagen
IX/0125  
Ö 13.16  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 13.17  
Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
IX/0111  
Ö 13.18  
Einrichtung von Parkzonen bzw. Parkraumbewirtschaftungszonen im Rahmen der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie  
Enthält Anlagen
IX/0127  
Ö 13.19  
Infowagen "Alternative Botschaft" von Belarus unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0128  
Ö 13.20  
Umbenennung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe  
Enthält Anlagen
IX/0133  
Ö 13.21  
Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0129  
Ö 13.22  
Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0138  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Kunststofffilterelemente im Müggelsee  
Enthält Anlagen
IX/0114  
                 
 
 

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