Drucksache - IX/0108  

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

8

MdV IX-04

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-04

11.2

VI/0469

Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan

11.3

VII/0516

Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes

11.4

VIII/0428

Würdigung der bezirklichen Partnerstädte

11.6

VIII/0980

Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren

11.8

VIII/1465

Freiräume für Jugendliche an Wochenenden ausbauen

11.9

VIII/1468

Verkehrsberuhigung im Bereich Werderstraße / Altglienicke

11.13

IX/0067

Fortschreibung des Demografiekonzepts

13.2

IX/0115

Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow (Beitritte: B'90Grüne, CDU, FDP)

13.19

IX/0128

Infowagen "Alternative Botschaft" von Belarus unterstützen
i. g. F.: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Infowagen "Alternative Botschaft" eine Sondergenehmigung zur Aufstellung in Sicht- und Hörweite der Botschaft von Belarus (Am Treptower Park 32) erhalten kann.

Begründung:
Die "Alternative Botschaft" ist ein roter Infowagen der belarussischen Diaspora, der, seit Herbst 2020 gegenüber der Botschaft von Belarus in Treptow gelegen, ein wichtiges Zeichen der demokratischen Freiheitsbewegung gegen das diktatorische Regime von Alexander Lukaschenko geworden ist. Passanten erfahren hier aktuelle Informationen zur Situation in Belarus. Dieses sollte gerade jetzt unter dem Gesichtspunkt der Beteiligung von Belarus an dem Angriffskrieg in der Ukraine ein wichtiges Zeichen sein. Daher ist alles zu unternehmen, dass dieser dort im näheren Umfeld der Botschaft weiterhin eine Sondergenehmigung erhält. Die Genehmigung wurde seitens des Bezirksamtes nicht verlängert. Grund dafür ist eine Anweisung des Auswärtigen Amtes. Es sollte geprüft werden, wo in Sicht- und Hörweite ein neuer Standort für den Infowagen gefunden werden kann.

13.20

IX/0133

Umbenennung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe

13.21

IX/0129

Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

11.15

IX/0071

Hundegärten für Treptow-Köpenick
(Beitritt: Einz.-BzV, Tierschutzpartei)

StaBUm

13.4

IX/0117

Partnerstadt Cajamarca bei Neugestaltung des Umfelds des Bahnhofs Schöneweide und des Cajamarcaplatzes berücksichtigen

SGO (ff),
StaBUm, WeiKu

13.5

IX/0112

Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen

SGO

13.6

IX/0118

Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick

SGO

13.7

IX/0119

Auflagenbeschluss zum Bezirkshaushaltsplan 2022/23 - Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick

SGO (ff), StaBUm

13.9

IX/0121

Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers (m/w/d)

StaBUm

13.10

IX/0113

Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen
(Beitritte: FDP, Einz.-BzV, Tierschutzpartei)

HhPVIG

13.11

IX/0122

Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden

Schul (ff), JHA

13.12

IX/0123

Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden

HhPVIG (ff),
Schul, Sp

13.13

IX/0120

Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen (Beitritt: CDU)

SGO

13.14

IX/0124

Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen

HhPVIG

13.15

IX/0125

Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel

SGO

13.16

IX/0126

Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen

HhPVIG

13.18

IX/0127

Einrichtung von Parkzonen bzw. Parkraumbewirtschaftungszonen im Rahmen der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie

StaBUm

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

Abstimmung

11.5

VIII/0804

Verkehrskonzept für den 1. FC Union

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11.7

VIII/1450

Elektromobilität auf dem Wasser fördern

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11.18

IX/0096

Chancen auf einen guten Schulstart ermöglichen

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