Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:30 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin
Anlagen:
MDV VIII-41

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Behördlich angeordnete Frist zum Rückbau von Sportbootsteganlagen verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1269  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/1076  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5     Personelles / Wahlen      
Ö 6     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/1240  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/1241  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-41 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B      
Ö 9.1     Zwischenberichte      
Ö 9.1.1  
Konzept bezirklicher Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
VI/0752  
Ö 9.1.2  
Kreuzung Kiefholzstraße / Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung
Enthält Anlagen
VII/0652  
Ö 9.1.3  
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0874  
Ö 9.1.4  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 9.1.5  
Konzept zur Gewerbeflächensicherung  
Enthält Anlagen
VII/1291  
Ö 9.1.6  
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks
Enthält Anlagen
VIII/0276  
Ö 9.1.7  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 9.1.8  
Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0796  
Ö 9.1.9  
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 9.1.10  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 9.1.11  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 9.1.12  
"BerlKönig" als Rufbussystem weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 9.1.13  
Videosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten
Enthält Anlagen
VIII/1051  
Ö 9.1.14  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 9.1.15  
BMX-Halle für den Mellowpark
Enthält Anlagen
VIII/1149  
Ö 9.1.16  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 9.2     Schlussberichte      
Ö 9.2.1  
Einrichtungen öffentlichkeitswirksamer darstellen  
Enthält Anlagen
VII/0960  
Ö 9.2.2  
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 9.2.3  
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 9.2.4  
Treppenanlagen in Dienstgebäuden markieren  
Enthält Anlagen
VIII/0097  
Ö 9.2.5  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 9.2.6  
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0335  
Ö 9.2.7  
Schulgarten der Grundschule an der Wuhlheide erhalten
Enthält Anlagen
VIII/0365  
Ö 9.2.8  
Faire Bekleidung in den Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0452  
Ö 9.2.9  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 9.2.10  
Partizipationsprojekt: Jugendspielplatz "Harry Potter"  
Enthält Anlagen
VIII/0680  
Ö 9.2.11  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 9.2.12  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 9.2.13  
Neue Gemeinschaftsschule am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0732  
Ö 9.2.14  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 9.2.15  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern  
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 9.2.16  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 9.2.17  
Änderung der Anlage 3 des BA-Beschlusses vom 22.10.2019 (BA-Vorlage Nr. 339/19) zur Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0967  
Ö 9.2.18  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 9.2.19  
Potentiale der Zukunftsstandorte in Treptow-Köpenick stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0953  
Ö 9.2.20  
Beteiligung der BVV an der Verleihung des Mädchenpreises
Enthält Anlagen
VIII/1021  
Ö 9.2.21  
Bezirkliche Unternehmen und Beschäftigung in Pandemiezeiten unterstützen (I)  
Enthält Anlagen
VIII/1050  
Ö 9.2.22  
Bezirkliche Unternehmen und Beschäftigung in Pandemiezeiten unterstützen (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1054  
Ö 9.2.23  
Ausbildungsplätze sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1070  
Ö 9.2.24  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 9.2.25  
Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1003  
Ö 9.2.26  
Fußverkehr in Schöneweide fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1026  
Ö 9.2.27  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 9.2.28  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 9.2.29  
Junge Architekten fördern - Kofinanzierung für das Jugendstadtlabor im Mellowpark sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1155  
Ö 9.2.30  
Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
VIII/1000  
Ö 9.2.31  
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
VIII/1171  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bebauungsplanverfahren XV-11 ("Hasselwerderstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1238  
Ö 11.2  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-64 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-64 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1244  
Ö 11.3  
Beschluss der Verordnung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets Mahlsdorfer Straße 54 bis 61 / Genovevastraße 2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/1267  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Neubau einer Kita in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 12.2  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 12.3  
Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0869  
Ö 12.4  
Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 12.5  
Dienstleistungen des Standesamtes digitalisieren  
Enthält Anlagen
VIII/1100  
Ö 12.6  
Innovationspark Wuhlheide unterstützen und voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1125  
Ö 12.7  
Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 12.8  
Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 12.9  
Bewertung der COVID-19-Maßnahmen im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1214  
Ö 12.10  
Infotafel zum Fischerbrunnen
Enthält Anlagen
VIII/1230  
Ö 12.11  
Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 12.12  
Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren  
Enthält Anlagen
VIII/1152  
Ö 12.13  
Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen  
Enthält Anlagen
VIII/1156  
Ö 12.14  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 12.15  
Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1173  
Ö 12.16  
Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige  
Enthält Anlagen
VIII/1185  
Ö 12.17  
Gehwegmarkierung in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1186  
Ö 12.18  
Tempo 30 in der Schönblicker Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1187  
Ö 12.19  
Tempo 30 bedeutet mehr Sicherheit in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1206  
Ö 12.20  
Sprühflaschen zur Flächendesinfektion an Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1175  
Ö 12.21  
Mensa-Erweiterungsbau "Schule an der Wuhlheide"  
Enthält Anlagen
VIII/0288  
Ö 12.22  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 12.23  
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0957  
Ö 12.24  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Baugesetz für das Grundstück Kiefholzstraße 412 / Elsenstraße 101 im sozialen Erhaltungsgebiet "Alt-Treptow"  
Enthält Anlagen
VIII/1239  
Ö 13.2  
Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Baugesetzbuch für das Grundstück Rathenaustraße 14 im sozialen Erhaltungsgebiet "Oberschöneweide"  
Enthält Anlagen
VIII/1242  
Ö 13.3  
Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Baugesetzbuch für das Grundstück Britzer Straße 21-23 im sozialen Erhaltungsgebiet "Niederschöneweide"  
Enthält Anlagen
VIII/1243  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrsgutachten Wendenschloß  
Enthält Anlagen
VIII/1245  
Ö 14.2  
Verkehrskonferenz für den Südosten Berlins  
Enthält Anlagen
VIII/1246  
Ö 14.3  
Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo  
Enthält Anlagen
VIII/1247  
Ö 14.4  
Raumsituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII/1248  
Ö 14.5  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 14.6  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
Ö 14.7  
Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln  
Enthält Anlagen
VIII/1250  
Ö 14.8  
Kopftuchverbot bis einschließlich Klasse 6  
Enthält Anlagen
VIII/1251  
Ö 14.9  
Gedenkort zur Aufarbeitung der SED-Diktatur  
Enthält Anlagen
VIII/1252  
Ö 14.10  
Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1253  
Ö 14.11  
Denkmalplakette zur Kennzeichnung bezirklicher Denkmale nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/1254  
Ö 14.12  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 14.13  
Mehr Fahrradabstellanlagen an den S-Bahnhöfen Hirschgarten und Wilhelmshagen errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1256  
Ö 14.14  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 14.15  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 14.16  
Rundum-Kinderbetreuung für Schichtdienstleistende und Beschäftigte in systemrelevanten Berufen einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1260  
Ö 14.17  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 14.18  
LKW-Durchgangsverkehr raus aus Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1262  
Ö 14.19  
Erhalt der Eichen im Bauvorhaben Moissistraße 27-37  
Enthält Anlagen
VIII/1263  
Ö 14.20  
Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1264  
Ö 14.21  
Sanierung der Werkhalle im Spreepark  
Enthält Anlagen
VIII/1265  
Ö 14.22  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 14.23  
Vereinbarung über Mindestregelungen im Bebauungsplanverfahren XV-11 "Hasselwerderstraße"  
Enthält Anlagen
VIII/1270  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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