Drucksache - VIII/0397  

 
 
Betreff: Breitbandausbau für das Rathaus Treptow
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0306/16/18
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEHhPVI
Verfasser:André SchubertIgel, Oliver
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 01 Alt-Treptow
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.04.2018 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
02.05.2018 
18. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
17.05.2018 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0306/16/18)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
04.04.2019 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
08.05.2019 
29. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
12.06.2019 
30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
08.08.2019 
31. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
21.08.2019 
32. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
06.11.2019 
34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.11.2019 
30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 19.03.2018, DIE LINKE
Beschlussempfehlung, 02.05.2018, HhPVI
Beschluss, 17.05.2018, BzVV
Schlussbericht, 13.03.2019, BA
Beschlussempfehlung, 06.11.2019, HhPVI

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0397

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Rathaus Treptow direkt an das öffentliche moderne Hochgeschwindigkeitsinternet anzuschließen. Dabei ist auch zu prüfen, ob dafür die Förderung des Breitbandausbaus des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Frage kommt.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-24, lfd. Nr. 1744 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0397

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Rathaus Treptow direkt an das öffentliche moderne Hochgeschwindigkeitsinternet anzuschließen. Dabei ist auch zu prüfen, ob dafür die Förderung des Breitbandausbaus des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Frage kommt.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 06.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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