Auszug - Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt  

 
 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.14 Beschluss:0292/15/18
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:07 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0414 Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0292/15/18
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA, BauStadtOrd
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:CDU
   DIE LINKE
   SPD
   Einz.-BzV (FDP)
Ortsbezüge:Bezirksregion 12 Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder

Aussprache:

Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne) begründet den Antrag und bittet um Abstimmung.

Dem Antrag sind die Fraktionen SPD, DIE LINKE und CDU und die Einz.-BzV (FDP) beigetreten.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampel vor der Schmöckwitzer Insel-Schule (Grundschule) in die Prioritätenliste der Verkehrslenkung Berlin aufgenommen und die Planung der Lichtsignalanlage zügig beauftragt und zeitnah umgesetzt wird.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Damit ist der Antrag der Fraktion B'90Grüne (Beitritte: SPD, DIE LINKE, CDU, Einz.-BzV, FDP) beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.14 VIII_0414 Schmoeckwitzer Inselschueler nicht laenger hinhalten - Ampel jetzt (1334 KB)    

  Beschluss: 12.04.2018 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 17.02.2020 realisiert Verantwortlich:
BA, BauStadtOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 02.05.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

02.05.2018, 1. ZB in MdV VIII-16 lfd. Nr. 1111

17.02.2020, SB in MdV VIII-33 lfd. Nr. 2412

 

 

 
 

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