Auszug - Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023  

Der BzVV informiert zum Wahlverfahren. Die Vorschlagsliste enthält jetzt 677 Bewerber /-innen. Die Bewerbung von 3 weiteren Bewerber /-innen wurde den Bezirksverordneten heute zugestellt. Eine Reduzierung der Vorschlagsliste ist nicht erforderlich.

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt und er schlägt die offene Abstimmung vor. Dazu erfolgt kein Widerspruch.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß § 36 GVG die vom Bezirksamt vorgelegte Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023 (Anlage, lfd. Nr. 1 bis 677, freiwillige Meldungen).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.