Tagesordnung - 48. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 48. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-55

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1369  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VII/1371  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1370  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-55 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße
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VII/0623  
Ö 7.1.2  
Kreuzung Kiefholzstraße / Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung
Enthält Anlagen
VII/0652  
Ö 7.1.3  
Radweg Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/0655  
Ö 7.1.4  
Vorgezogene Haltelinie
Enthält Anlagen
VII/0659  
Ö 7.1.5  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht, Köpenick / Lange Brücke (Dahme)  
Enthält Anlagen
VII/0671  
Ö 7.1.6  
Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße  
Enthält Anlagen
VII/0830  
Ö 7.1.7  
Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 7.1.8  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Puschkinallee zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0873  
Ö 7.1.9  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer  
Enthält Anlagen
VII/1010  
Ö 7.1.10  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)
Enthält Anlagen
VII/1215  
Ö 7.1.11  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße
Enthält Anlagen
VII/1244  
Ö 7.1.12  
Tempo-30-Zone für Bruno-Bürgel-Weg in ganzer Länge  
Enthält Anlagen
VII/1250  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Entlastung der Baumschulenstraße  
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IV/352  
Ö 7.2.2  
Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern ins Internet
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VI/1597  
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. KuWiT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  einstimmig

   
    30.09.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.09.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Informationssammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen im Internet im Rahmen der bis 31.12.2010 erfolgenden Aktualisierung schrittweise um Bilder zu ergänzen und derart darzustellen, dass eine gute Ausdruckmöglichkeit besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0              Enthaltung:              0

   
    25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 952/45/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Informationssammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen im Internet im Rahmen der bis 31.12.2010 erfolgenden Aktualisierung schrittweise um Bilder zu ergänzen und derart darzustellen, dass eine gute Ausdruckmöglichkeit besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.3  
Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule
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VII/0208  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für das Schloßplatztheater (SM 13-09)  
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VII/0449  
Ö 7.2.5  
Sondermittelantrag der Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 13-22)  
Enthält Anlagen
VII/0485  
Ö 7.2.6  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/0594  
Ö 7.2.7  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße
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VII/0728  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für die Jugendfeuerwehr Schöneweide (SM 14-20)  
Enthält Anlagen
VII/0749  
Ö 7.2.9  
Rettungstaucher im Berliner Südosten stationieren
Enthält Anlagen
VII/0896  
Ö 7.2.10  
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/0912  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für den Ortsverein Grünau e. V. (SM 15-05)  
Enthält Anlagen
VII/0953  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den Industriesalon Schöneweide (SM 15-25)  
Enthält Anlagen
VII/1033  
Ö 7.2.13  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
Enthält Anlagen
VII/1154  
Ö 7.2.14  
Sondermittel für die Sozialkommission 1 (Soko 1) (SM 16-07)  
Enthält Anlagen
VII/1230  
Ö 7.2.15  
Bevölkerungsentwicklung bei StEP Verkehr berücksichtigen  
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VII/1241  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein zur Förderung sozialer und kultureller Kontakte e. V. (SM 16-41)  
VII/1347  
Ö 11.2  
Sondermittel für die DLRG Treptow-Köpenick (SM 16-42)  
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VII/1387  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 16-43)  
Enthält Anlagen
VII/1388  
Ö 11.4  
Sondermittel für die Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 16-44)  
Enthält Anlagen
VII/1389  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"
Enthält Anlagen
VII/1005  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Grab der Eheleute Ratsch erhalten  
Enthält Anlagen
VII/1321  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Parken Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
VII/1328  
Ö 12.4  
Schöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm
Enthält Anlagen
VII/1329  
Ö 12.5  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Str./ Ecke Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VII/1350  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/1354  
Ö 12.8  
Lichtzeichenanlage Firlstraße  
VII/1358  
Ö 12.9  
Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
VII/1360  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
"Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick" sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarktagglomerationen und -standorte (Zentrensteckbriefe) als fachlicher Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) als Fortschreibung des aus dem Jahr 2009 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts  
Enthält Anlagen
VII/1364  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-37ea-1 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-37ea-1 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/1365  
Ö 12.12  
Zwischen- und Schlussberichte des Bezirksamtes  
VII/1315  
Ö 12.13  
Sachmittel für freiwilliges Engagement wieder für Denkmalschutz zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
VII/1357  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umbenennung des Parkweges im Ortsteil Alt-Treptow in "Bernhard-Langwaldt-Weg"  
Enthält Anlagen
VII/1372  
Ö 13.2  
Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2016 - 2021  
Enthält Anlagen
VII/1390  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/1373  
Ö 14.3  
Informationen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1374  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Wartehäuschen am Groß-Berliner Damm  
Enthält Anlagen
VII/1375  
Ö 14.5  
Verkehrssicherheit im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VII/1376  
Ö 14.6  
Netz in der Grünstraße  
Enthält Anlagen
VII/1367  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Paddelnaturerlebnis auf dem Gosener Graben erhalten  
Enthält Anlagen
VII/1378  
Ö 14.8  
Hortanmeldung erleichtern  
Enthält Anlagen
VII/1379  
Ö 14.9  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 14.10  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Beseitigung der Brandschäden am historischen Kinderspiel- und Turnplatz  
Enthält Anlagen
VII/1382  
Ö 14.12  
Stau an der Kreuzung Schnellerstraße / Karlshorster Straße entgegenwirken  
VII/1383  
Ö 14.13  
Einrichtung einer Kontaktbörse zur Absicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1368  
Ö 14.14  
Entfernung von abgestorbenen Bäumen  
Enthält Anlagen
VII/1385  
Ö 14.15  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen  
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 14.16  
Fahrradstraße Sandbacher Weg  
VII/1384  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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