Auszug - Sondermittel für die Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 16-44)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Berliner Parkeisenbahn gGmbH werden für das Projekt "Internationaler Kinder- und Jugendaustausch der Berliner Parkeisenbahn mit der Kindereisenbahn Budapest" (SM 16-44) 482,13 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt (verfügbare Restmittel). Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4000, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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