Auszug - Verkehrskonzept Schöneweide  

Aussprache:

Herr BzV Düsterhöft begründet den Änderungsantrag (3), welcher den eigenen Antrag ersetzt.

Herr BzV Sauerteig (Fraktion B'90Grüne).

Herr BzV Wohlfeil begründet den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD), Herr BzStR Hölmer, Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion), Herr BzV Franzke (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD), Herr BzV Welters (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen weiterhin dafür einzusetzen, dass bereits vor der Fertigstellung der neuen Brücke über die Spree (Süd-Ost-Verbindung) ein Verkehrskonzept erarbeitet und mit den Bürgerinnen und Bürger diskutiert wird, welches die Herausnahme des Durchgangsverkehrs aus Ober- und Niederschöneweide zum Ziel hat. Dabei sind neben einer Verkehrsberuhigung die Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr anzustreben und der Rückbau der Behelfsbrücke der Stubenrauchbrücke zu prüfen.

Abstimmungsergebnis (ÄA):  dafür: 17; dagegen: 23;  Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis (ÄA 2):  dafür: 13; dagegen:  24;  Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (ÄA 3):  dafür: 21; dagegen:  6;  Enthaltung: 12.

Realisierung:

05.01.2017, 1. ZB in MdV VIII-03 lfd. Nr. 0139