Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV:

• Es liegen keine Dringlichkeiten vor:
• Alle Beitritte sind bis auf den der SPD-Fraktion und des Herrn BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) zur Drs. VII/1375 unter TOP 14.4 der Konsensliste zu entnehmen.
• Nachträglich verteilt wurden neben den üblichen Mündlichen Anfragen und der Konsensliste:

-       jeweils ein Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und des Herrn BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) zur Drs. VII/1373 unter TOP 14.2.

-       ein Änderungsantrag der Fraktionen PIRATEN zur Drs. VII/1381 unter TOP 14.15.

-       der Einwohnerantrag zur Drs. VII/1386 unter TOP 14.1 sowie

-       zwei Austauschblätter zu den Drs. VII/1367 und VII/1378 unter den TOP 14.6 bzw. 14.7.

• Im Antrag unter TOP 14.4, Drs. VII/1375 ist "Hermann-Dörner-Straße" in "Hermann-Dorner-Allee" zu ändern.
• Da keine Bürgerfragen eingereicht wurden, entfällt der TOP 4.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.