Drucksache - VII/1370  

MA Nr. 1076 des BzV Tino OestreichLivestream der BVV

In welchem Rahmen wurden die Liveübertragungen der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschrieben und wurden günstigere Varianten jenseits der 1.100 Euro mit modernen Übertragungswegen mittels LTE geprüft?

MA Nr. 1077 des BzV Tino OestreichAktivitäten der Bauaufsicht

Wie viele Beschwerden und Verstöße bezüglich von Nutzungen entgegen der Bebauungspläne wurden seit 2011 von der bezirklichen Bauaufsicht bearbeitet und wie lang sind die üblichen Bearbeitungszeiten pro Vorgang?

MA Nr. 1078 des BzV Philipp WohlfeilKeine Mathilde-Rathenau-Brücke

Kann das Bezirksamt meine Vermutung bestätigen, dass die Darstellung in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus (Drucksache 17 / 18 728), dass sich das Bezirksamt unter Missachtung eines BVV-Beschlusses gegen die Benennung der neuen Spreebrücke nach Mathilde Rathenau ausgesprochen hat, nicht den Tatsachen entspricht und wie war es wirklich?

MA Nr. 1079 des BzV Steffen SambillÜberschwemmungen in der Köpenzeile

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es nach stärkeren Regenschauern immer wieder zu Überschwemmungen in der Köpenzeile, nördlich der Dreggerhoffstraße, kommt und was kann unternommen werden, um diese zukünftig zu vermeiden?

MA Nr. 1080 des BzV Axel W. SauerteigSchulwechsel

Wie viele Widerspruchsverfahren hat es bei den Schulwechseln in weiterführende Schulen gegeben und wie viele Kinder aus Treptow-Köpenick konnten entgegen ihres Wunsches keinen Schulplatz in Treptow-Köpenick erhalten?

MA Nr. 1081 des BzV Axel W. SauerteigStubenrauchbrücke

Wann fand die letzte technische Überprüfung der Ersatzbrücke an der Stubenrauchbrücke zwischen Siemensstraße und Karlshorster Straße statt?

MA Nr. 1082 des BzV Jacob ZellmerBrandanschlag auf Dienstfahrzeuge

Waren die Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick, die am 17.07.2016 beschädigt wurden, versichert und bis wann ist mit der Anschaffung von neuen Fahrzeugen zu rechnen?

MA Nr. 1083 des BzV Jacob ZellmerFestival im Treptower Park

Bis wann fällt die Entscheidung über die Durchführung des Festivals am 10. und 11.09.2016?

MA Nr. 1084 der BzV Dr. Monika BrännströmRentenerhöhung und Grundsicherung (1)

Gab es nach der Rentenerhöhung im Juli 2016 Kürzungen bei den Grundsicherungsempfängerinnen und Grundsicherungsempfängern ohne die Erteilung eines Änderungsbescheids?

MA Nr. 1085 der BzV Dr. Monika BrännströmRentenerhöhung und Grundsicherung (2)

Sozialleistungen werden zwar am Monatsanfang ausgezahlt, aber kann sich das BA vorstellen, dass es zur Verunsicherung bei Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfängern führt, wenn diese noch nicht im Besitz des Rentenanpassungsbescheids sind, da oft die Rente erst am Monatsende ausgezahlt wird?

MA Nr. 1086 des BzV Fritz LiebenowUnterstützung des Stadttheaters (I)

Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um Fundraising oder Sponsoring für die Erhaltung des Stadttheaters Cöpenick zu beschaffen und es damit zu unterstützen?

MA Nr. 1087 des BzV Fritz LiebenowUnterstützung des Stadttheaters (II)

Ist das Bezirksamt in der Lage, öffentliche Finanzmittel, die für „antifaschistische“ Zwecke, wie den sogenannten „Kampf gegen rechts“ verschwendet werden, für die Rettung des Stadttheaters Cöpenick einzusetzen, wenn dort eine Aufführung stattfindet, die als „antifaschistisch“ etikettiert wird?

MA Nr. 1090 der BzV Cornelia FladerBearbeitungsstand Anträge für die ergänzende
Förderung und Betreuung

Wie ist der Bearbeitungsstand der Hortverträge hinsichtlich der abgeschlossenen Verträge und wie viele Anträge sind noch offen?

MA Nr. 1091 des BzV Steffen SambillPartyboote in Treptow-Köpenick

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in letzter Zeit vermehrt zu Musikveranstaltungen auf dem Wasser - auf sogenannten "Partybooten"- kommt (z. B. am 09.07.2016 bei "Beats & Boats") und wer ist für die Genehmigung gerade im Bezug auf die Lärmbelästigung(en) verantwortlich?

MA Nr. 1093 des BzV Peter GroosKiefholzstraße

Warum wurde in der Kiefholzstraße zwischen Baumschulenstraße und Rinkartstraße kein Angebotsstreifen für den Radverkehr eingerichtet, der im Baustellenbereich das Fahren auf der Fahrbahn in Gegenrichtung ermöglicht?

MA Nr. 1088 des BzV Fritz LiebenowEinsatz des Ordnungsamtes

Welche Gründe liegen vor, dass die Angehörigen des Ordnungsamtes während der Aufführung des Musicals „Der Hauptmann von Köpenick“ in der Köpenicker Altstadt tätig sind?

MA Nr. 1089 des BzV Fritz LiebenowUnbegleitete Jugendliche

Wie viele unbegleitete Jugendliche sind im Bezirk untergebracht und wie viele sind bereits straffällig geworden?

MA Nr. 1092 des BzV Steffen SambillStand-Up-Paddling (SUP) in Treptow-Köpenick

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA Berlin) derzeit ein Verbot von Stand-Up-Paddling (SUP) in Berlin prüft und inwieweit sieht das Bezirksamt hier eine Beeinträchtigung für den Wassertourismus und die Wirtschaft (z. B. Kanu- und SUP-Verleih / -Verkauf) im Bezirk?