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Auszug - Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 16-43)
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Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Behindertenverein Köpenick e. V. werden für das Projekt "Herbstfest am 21.10.2016" (SM 16-43) 245,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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