Auszug - "Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick" sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarktagglomerationen und -standorte (Zentrensteckbriefe) als fachlicher Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) als Fortschreibung des aus dem Jahr 2009 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts
Aussprache: Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Welters begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT. Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD), Herr BzV Sauerteig (Fraktion B'90Grüne), Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion), Herr BzStR Hölmer mit Zwischenfrage von Herrn BzV Oestreich (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Welters (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne). Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt als Fortschreibung des aus dem Jahr 2009 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts das "Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick“ sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarktagglomerationen und -standorte (Stand April 2016) gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juni 2015 (GVBl. S. 283) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9 und § 36 Abs. 2 lit. b) und m) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 2 zum BA-Beschluss 470/2016 vom 21.06.2016). Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 8.
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