Tagesordnung - 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-51
Laudatio Preis für Zivilcourage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1235  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1233  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1234  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-51 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte des Bezirksamtes      
Ö 7.1.1  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
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VI/0062  
Ö 7.1.2  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
Enthält Anlagen
VII/1155  
Ö 7.2     Schlussberichte des Bezirksamtes      
Ö 7.2.1  
Pendelstützen von Bahnbrücken für Stadtraumgestaltung nutzen  
Enthält Anlagen
VI/0162  
Ö 7.2.2  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 7.2.3  
Dahme-Radweg  
Enthält Anlagen
VI/1189  
Ö 7.2.4  
Verkehrsorganisatorische Maßnahmen beim Umbau des Hirschgartendreiecks  
Enthält Anlagen
VI/1433  
Ö 7.2.5  
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VII/0405  
Ö 7.2.6  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 7.2.7  
Bessere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0496  
Ö 7.2.8  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 14-15)  
Enthält Anlagen
VII/0739  
Ö 7.2.10  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0907  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für den Förderverein der Fritz-Kühn-Schule e. V. (SM 15-06)
Enthält Anlagen
VII/0974  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den Förderverein Landschaftspark Johannisthal / Adlershof e. V. (SM 15-21)  
VII/1036  
Ö 7.2.13  
A100-Baustelle in der Kiefholzstraße für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1072  
Ö 7.2.14  
Schul- und Sportstättensanierung sichern
Enthält Anlagen
VII/1065  
Ö 7.2.15  
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/1224  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/1225  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 2  
VII/1226  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss  
VII/1227  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
VII/1256  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein ProWuhlheide e. V. (SM 16-02)  
VII/1228  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein Netzwerk e. V. (SM 16-05)  
Enthält Anlagen
VII/1257  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Sozialkommission 1 (Soko 1) (SM 16-07)  
Enthält Anlagen
VII/1230  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein Club im Kietz e. V. (SM 16-08)  
Enthält Anlagen
VII/1231  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 16-09)  
Enthält Anlagen
VII/1232  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e. V. (SM 16-10)  
Enthält Anlagen
VII/1258  
Ö 11.7  
Sondermittel für das Schlossplatztheater (SM 16-11)  
Enthält Anlagen
VII/1259  
Ö 11.8  
Sondermittel für die ajb GmbH (SM 16-12)  
Enthält Anlagen
VII/1260  
Ö 11.9  
Sondermittel für die Elterninitiative Kita "Adlershofer Marktspatzen" & HVD (SM 16-14)  
Enthält Anlagen
VII/1262  
Ö 11.10  
Sondermittel für den Verein Tauchclub fez e. V. (SM 16-15)  
Enthält Anlagen
VII/1263  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Milieuschutz für Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 12.3  
S-Bahnhof Johannisthal
VII/1162  
Ö 12.4  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 12.5  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 12.6  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
Enthält Anlagen
VII/1206  
Ö 12.7  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich
Enthält Anlagen
VII/1204  
Ö 12.8  
Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1205  
Ö 12.9  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung
Enthält Anlagen
VII/1179  
Ö 12.10  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-64 ("Rotsch-Hafen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/1223  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 (Rathenau-Hallen)  
Enthält Anlagen
VII/1255  
Ö 14.2  
Fachbereich Museum personell stärken  
Enthält Anlagen
VII/1236  
Ö 14.3  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Lollapalooza nicht im Gartendenkmal Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1238  
Ö 14.5  
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken  
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 14.6  
Öffentliche städtebauliche Verträge  
VII/1240  
Ö 14.7  
Bevölkerungsentwicklung bei StEP Verkehr berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VII/1241  
Ö 14.8  
Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/1242  
Ö 14.9  
Ausstellungen im Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1243  
Ö 14.10  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße  
Enthält Anlagen
VII/1244  
Ö 14.11  
Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1245  
Ö 14.12  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/1246  
Ö 14.13  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1247  
Ö 14.14  
Unterstützung von Ehrenamtlichen zum Aufbau freier Netze in und um Flüchtlingsunterkünfte  
VII/1248  
Ö 14.15  
Belebung Griechischer Platz  
Enthält Anlagen
VII/1249  
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überwqeisung in den A. f. HhPVGO (ff) und die A. f. StaT und WTI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 11.7 - vertagt
   
   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    14.04.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    20.04.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.05.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Griechischen Platz in Oberschöneweide die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu eine Bürgerversammlung zu organisieren.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1249

Das Bezirksamt wird ersucht, den Griechischen Platz in Oberschöneweide instand zu setzen, die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu, gemeinsam mit den Kiezpaten, eine Bürgerversammlung zu organisieren.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Griechischen Platz in Oberschöneweide die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu eine Bürgerversammlung zu organisieren.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0835/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Griechischen Platz in Oberschöneweide die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu eine Bürgerversammlung zu organisieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VII_1249 Belebung Griechischer Platz (1165 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 14.16  
Tempo-30-Zone für Bruno-Bürgel-Weg in ganzer Länge  
Enthält Anlagen
VII/1250  
Ö 14.17  
Keine freiwillige Abgabe von Bebauungsplänen  
VII/1251  
Ö 14.18  
Vorfahrt für den Bus 160 in der Porzer Straße  
VII/1252  
Ö 14.19  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers  
VII/1253  
Ö 14.20  
Einwohnerversammlung zu Lollapalooza  
VII/1254  
Ö 14.21  
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")  
VII/1264  
Ö 14.22  
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1266  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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