Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen drei dringliche Anträge vor:

1. Drs. VII/1264, Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen").

Herr BzV Welters begründet die Dringlichkeit des Ausschussantrages des A. f. StaT.

Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird bei 6 Enthaltungen einstimmig bestätigt.

Die Drucksache wird unter TOP 14.21 eingeordnet und dort behandelt.

2. Drs. VII/1190, Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern

Herr BzV Welters begründet die Dringlichkeit der Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt.

Die Drucksache wird unter TOP 12.10 eingeordnet und steht bereits auf der Konsensliste.

3. Drs. VII/1266, Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide

Herr BzV Wohlfeil begründet die Dringlichkeit des Antrages aller Fraktionen und des Herrn Einz.-BzV Pönitz und beantragt zugleich die Überweisung über die Konsensliste in den Sportausschuss (federführend) sowie die A. f. UmNatGr und StaT (mitberatend).

Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt.

Die Drucksache wird unter TOP 14.22 eingeordnet und wird zusätzlich unter Punkt 2 auf die Konsensliste gesetzt.

Das Bezirksamt hat die bereits verteilte dringliche Vorlage zur Beschlussfassung unter der Drucksachennummer VII/1265 zurückgezogen.

Zur Tagesordnung:

• Der TOP 12.3, Drs. VII/1162 soll vertagt werden.
• Der Antrag unter TOP 12.18, Drs. VII/1252 wurde zurückgezogen.
• Die Tagesordnungspunkte unter 14.1 und 14.21 sowie unter 14.4 und 14.20 werden jeweils gemeinsam aufgerufen und gemeinsam besprochen.
• Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.
• Zu den TOP 8.2 und 8.5 sind offene Abstimmungen im Ältestenrat verabredet worden.
• Nachträglich verteilt wurden:

-         ein Änderungsantrag zur Drs. VII/1238 unter TOP 14.4.

-         drei Änderungsanträge zur Drs. VII/1239 unter TOP 14.5. Die Drucksache steht unter Punkt 2 auf der Konsensliste.

-         ein Änderungsantrag zur Drs. VII/1244 unter TOP 14.10, welcher den Ursprungsantrag ersetzt. Die Drucksache steht ebenfalls bereits unter Punkt 2 auf der Konsensliste.

-          ein Änderungsantrag zur Drs. VII/1254 unter TOP 14.20.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.