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Auszug - Sondermittel für die Sozialkommission 1 (Soko 1) (SM 16-07)
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Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Sozialkommission 1 (Soko 1) werden für das Projekt " Gemeinschaftsausflug nach Cottbus" (SM 16-07) 433,96 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, Unterkonto 131 nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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