Tagesordnung - 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-51
Laudatio Preis für Zivilcourage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1235  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1233  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1234  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-51 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte des Bezirksamtes      
Ö 7.1.1  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0062  
Ö 7.1.2  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
Enthält Anlagen
VII/1155  
Ö 7.2     Schlussberichte des Bezirksamtes      
Ö 7.2.1  
Pendelstützen von Bahnbrücken für Stadtraumgestaltung nutzen  
Enthält Anlagen
VI/0162  
Ö 7.2.2  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 7.2.3  
Dahme-Radweg  
Enthält Anlagen
VI/1189  
Ö 7.2.4  
Verkehrsorganisatorische Maßnahmen beim Umbau des Hirschgartendreiecks  
Enthält Anlagen
VI/1433  
Ö 7.2.5  
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VII/0405  
Ö 7.2.6  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 7.2.7  
Bessere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0496  
Ö 7.2.8  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 14-15)  
Enthält Anlagen
VII/0739  
Ö 7.2.10  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0907  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für den Förderverein der Fritz-Kühn-Schule e. V. (SM 15-06)
Enthält Anlagen
VII/0974  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den Förderverein Landschaftspark Johannisthal / Adlershof e. V. (SM 15-21)  
VII/1036  
Ö 7.2.13  
A100-Baustelle in der Kiefholzstraße für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1072  
Ö 7.2.14  
Schul- und Sportstättensanierung sichern
Enthält Anlagen
VII/1065  
Ö 7.2.15  
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/1224  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/1225  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 2  
VII/1226  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss  
VII/1227  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
VII/1256  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein ProWuhlheide e. V. (SM 16-02)  
VII/1228  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein Netzwerk e. V. (SM 16-05)  
Enthält Anlagen
VII/1257  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Sozialkommission 1 (Soko 1) (SM 16-07)  
Enthält Anlagen
VII/1230  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein Club im Kietz e. V. (SM 16-08)  
Enthält Anlagen
VII/1231  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 16-09)  
Enthält Anlagen
VII/1232  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e. V. (SM 16-10)  
Enthält Anlagen
VII/1258  
Ö 11.7  
Sondermittel für das Schlossplatztheater (SM 16-11)  
Enthält Anlagen
VII/1259  
Ö 11.8  
Sondermittel für die ajb GmbH (SM 16-12)  
Enthält Anlagen
VII/1260  
Ö 11.9  
Sondermittel für die Elterninitiative Kita "Adlershofer Marktspatzen" & HVD (SM 16-14)  
Enthält Anlagen
VII/1262  
Ö 11.10  
Sondermittel für den Verein Tauchclub fez e. V. (SM 16-15)  
Enthält Anlagen
VII/1263  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Milieuschutz für Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 12.3  
S-Bahnhof Johannisthal
VII/1162  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 5.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24; dagegen: 24; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_1162 S-Bahnhof Johannisthal (3259 KB)    
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.12 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 5; Enthaltung: 2.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_1162 S-Bahnhof Johannisthal (3870 KB)    
Ö 12.4  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 12.5  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 12.6  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
Enthält Anlagen
VII/1206  
Ö 12.7  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich
Enthält Anlagen
VII/1204  
Ö 12.8  
Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1205  
Ö 12.9  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung
Enthält Anlagen
VII/1179  
Ö 12.10  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-64 ("Rotsch-Hafen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/1223  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 (Rathenau-Hallen)  
Enthält Anlagen
VII/1255  
Ö 14.2  
Fachbereich Museum personell stärken  
Enthält Anlagen
VII/1236  
Ö 14.3  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Lollapalooza nicht im Gartendenkmal Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1238  
Ö 14.5  
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken  
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 14.6  
Öffentliche städtebauliche Verträge  
VII/1240  
Ö 14.7  
Bevölkerungsentwicklung bei StEP Verkehr berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VII/1241  
Ö 14.8  
Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/1242  
Ö 14.9  
Ausstellungen im Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1243  
Ö 14.10  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße  
Enthält Anlagen
VII/1244  
Ö 14.11  
Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1245  
Ö 14.12  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/1246  
Ö 14.13  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1247  
Ö 14.14  
Unterstützung von Ehrenamtlichen zum Aufbau freier Netze in und um Flüchtlingsunterkünfte  
VII/1248  
Ö 14.15  
Belebung Griechischer Platz  
Enthält Anlagen
VII/1249  
Ö 14.16  
Tempo-30-Zone für Bruno-Bürgel-Weg in ganzer Länge  
Enthält Anlagen
VII/1250  
Ö 14.17  
Keine freiwillige Abgabe von Bebauungsplänen  
VII/1251  
Ö 14.18  
Vorfahrt für den Bus 160 in der Porzer Straße  
VII/1252  
Ö 14.19  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers  
VII/1253  
Ö 14.20  
Einwohnerversammlung zu Lollapalooza  
VII/1254  
Ö 14.21  
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")  
VII/1264  
Ö 14.22  
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1266  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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