Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 06.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-27

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Anna-Seghers-Schule  
VII/0679  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0635  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0636  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0637  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-27      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer Kiezpatin für die Region Köpenick Süd  
VII/0642  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  
VII/0644  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss  
VII/0646  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss  
VII/0648  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
VII/0650  
Ö 8.6  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
VII/0678  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittelantrag des Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 14-02)  
Enthält Anlagen
VII/0675  
Ö 11.2  
Sondermittelantrag des Schulfördervereins Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V. (SM 14-04)  
Enthält Anlagen
VII/0676  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Prüfung der Radwegebenutzungspflicht  
VII/0130  
Ö 12.2  
"Fahrrad-Cops" gegen "Rüpel-Radler"  
VII/0273  
Ö 12.3  
Sicheres Radfahren an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer  
Enthält Anlagen
VII/0518  
Ö 12.4  
Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0521  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße  
Enthält Anlagen
VII/0529  
Ö 12.6  
Radspur in der Straße Am Bahndamm  
VII/0571  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Radspur in der Straße An der Wuhlheide  
VII/0576  
Ö 12.8  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 12.9  
Denkmalwert Gaslaternen  
Enthält Anlagen
VII/0592  
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.01.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache mitberatend am 16.01.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür .

   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.02.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0376/26/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass die historischen Gasleuchten als bauliche Anlagen unter Denkmalschutz gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: eisntimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
VII/0619  
Ö 12.11  
Radfahrstreifen Dörpfeldstraße
Enthält Anlagen
VII/0621  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  
VII/0540  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung einer Planstraße im Wissenschafts- und Technologiepark Adlershof in "Konrad-Zuse-Straße"  
Enthält Anlagen
VII/0638  
Ö 13.2  
Bebauungsplanverfahren XV-10b ("Kirschweg") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0639  
Ö 13.3  
Tätigkeitsbericht und Maßnahmeplan der Arbeitsgruppe Personalentwicklung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0677  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Bevölkerung in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0666  
Ö 14.2  
Netzwerk AsylbewerberInnenunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/0640  
Ö 14.3  
Durchsetzungsmöglichkeiten für die Umsetzung sozialer, ökologischer und stadtentwicklungspolitischer Kriterien entscheidend verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0641  
Ö 14.4  
Einführung der Anwendung "Allegro" in den Job-Centern  
VII/0643  
Ö 14.5  
Anlaufstelle für Gewaltopfer  
Enthält Anlagen
VII/0645  
Ö 14.6  
Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt  
VII/0668  
Ö 14.7  
Bezirkliche Interessen bei Veränderungen der Berliner Bäder wahren  
VII/0647  
Ö 14.8  
Straßenschild Firlstraße  
Enthält Anlagen
VII/0649  
Ö 14.9  
Überprüfung der Qualität von Reinigungsleistungen an Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen im Bezirk im Rahmen des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes  
VII/0654  
Ö 14.10  
Kreuzung Kiefholzstraße/ Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung  
Enthält Anlagen
VII/0652  
Ö 14.11  
Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort  
VII/0669  
Ö 14.12  
Henriette-Lustig-Straße  
VII/0653  
Ö 14.13  
Reinigungsleistungen an Schulen  
VII/0657  
Ö 14.14  
Radweg Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VII/0655  
Ö 14.15  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Edisonstraße  
Enthält Anlagen
VII/0670  
Ö 14.16  
Claus-Dieter-Sprink-Brücke  
Enthält Anlagen
VII/0651  
Ö 14.17  
Umstellung der PC in der schulischen Verwaltung  
Enthält Anlagen
VII/0660  
Ö 14.18  
Rodelbergweg  
Enthält Anlagen
VII/0658  
Ö 14.19  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht, Köpenick / Lange Brücke (Dahme)  
Enthält Anlagen
VII/0671  
Ö 14.20  
Müllverringerung im Umfeld der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0656  
Ö 14.21  
PC-Betriebssysteme Windows 7 oder 8.1 in den Schulen  
Enthält Anlagen
VII/0662  
Ö 14.22  
Verkehrssicherheit Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/0661  
Ö 14.23  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Oberspreestraße (Südseite)  
Enthält Anlagen
VII/0672  
Ö 14.24  
Vorgezogene Haltelinie  
Enthält Anlagen
VII/0659  
Ö 14.25  
Personalausstattung der Schulbibliotheken  
Enthält Anlagen
VII/0663  
Ö 14.26  
Enthält Anlagen
Schäden an bezirks- oder landeseigenen Gebäuden  
VII/0664  
Ö 14.27  
Endlich ein Bibliotheksgesetz  
VII/0665  
Ö 14.28  
Tempo 30 in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/0667  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Ist Treptow-Köpenick auf die Bevölkerungsentwicklung vorbereitet?  
VII/0673  
Ö 15.2  
Mietkostenfreiheit in der Freiheit 15/16  
VII/0674  
                 
 
 

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