Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock: Es liegt eine Dringlichkeit vor:

Drs. VII/0679,  Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Anna-Seghers-Schule
Herr BzV Vogel (CDU) begründet die Dringlichkeit. Herr BzStR Hölmer spricht dagegen.

Abstimmung: Mehrheitlich wird die Dringlichkeit abgelehnt.

Herr BzVV Stock zur TO:

-       Die Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.

-       Nachträglich wurden verteilt:

-       ein Änderungsantrag zur Drs. VII/0529 (TOP 12.5) der Fraktion B'90Grüne.

-       ein Änderungsantrag zur Drs. VII/0619 (TOP 12.10) der Fraktion DIE LINKE.

-       ein Ersatzantrag zur Drs. VII/0643 (TOP 14.4) der CDU-Fraktion.

-       Die Fraktion der PIRATEN hat zur Drs. VII/0571 (TOP 12.6) ihre Mitzeichnung zurückgezogen.

-       Die CDU-Fraktion hat die Drucksachen VII/0652 (TOP 14.9) und VII/0657 (TOP 14.13) zurückgezogen.

-       TOP 15.2, Drs. VII/0673 soll vertagt werden.

Die geänderte TO wird bestätigt.