Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-08

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VII/0184  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VII/0185  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VII/0186  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-8      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von zwei Patientenfürsprecherinnen und einem Patientenfürsprecher  
VII/0189  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten  
VII/0190  
Ö 8.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen  
VII/0203  
Ö 8.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen  
VII/0204  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Veröffentlichung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes  
VII/0165  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Erschließungsanlage der Nalepastraße zw. Rummelsburger Landstraße und der Kleingartenanlage Wilhelmstrand im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0182  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Wegweiser in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0092  
Ö 12.2  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0114  
Ö 12.3  
Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA  
VII/0115  
Ö 12.4  
Tramverbindung nach Rudow  
Enthält Anlagen
VII/0116  
Ö 12.5  
Informationen über ökologische Baustoffe im Hausbau
Enthält Anlagen
VII/0132  
Ö 12.6  
Parkraumkonzept für WISTA Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0135  
Ö 12.7  
Sichere Querung der Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0138  
Ö 12.8  
Reduzierung der Kosten für den Betrieb von Brunnen  
Enthält Anlagen
VII/0151  
Ö 12.9  
Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen für die Standortschließung  
Enthält Anlagen
VII/0155  
Ö 12.10  
BVG Wartehäuschen und Haltestelle zusammenführen  
Enthält Anlagen
VII/0167  
Ö 12.11  
Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee
Enthält Anlagen
VII/0143  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-78b („Am Stichkanal Süd“) hier: Einstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
VII/0183  
Ö 13.2  
Schließung des Bürgeramtes IV in 12527 Berlin, Wassersportallee 56  
Enthält Anlagen
VII/0188  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Umweltmonitoring JETZT für Trinkwasserschutzgebiete  
Enthält Anlagen
VII/0202  
Ö 14.2  
Zentraler Standort für Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch"  
Enthält Anlagen
VII/0191  
Ö 14.3  
Handlungsfähigkeit des Bezirks sichern: Personalabbau stoppen  
VII/0192  
Ö 14.4  
Fehlendes Ortseingangsschild "Berlin" Altglienicker Chaussee/ Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/0193  
Ö 14.5  
Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern  
Enthält Anlagen
VII/0194  
Ö 14.6  
Pressemitteilungen im Bezirksamt  
VII/0195  
Ö 14.7  
Fête de la Musique auf der Insel der Jugend  
VII/0187  
Ö 14.8  
Babyklappe und anonyme Geburten im Krankenhaus Köpenick  
VII/0196  
Ö 14.9  
Kein störendes Gewerbe im Ortskern Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0180  
Ö 14.10  
Änderung der Geschäftsordnung "Beschlussprotokoll"  
VII/0198  
Ö 14.11  
Höhenbegrenzungsmarkierung an der Bahnbrücke Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0199  
Ö 14.12  
Eine weitere Gemeinschaftsschule einrichten  
Enthält Anlagen
VII/0197  
Ö 14.13  
Änderung der Geschäftsordnung "Protokollbestätigung"  
VII/0200  
Ö 14.14  
Änderung der Geschäftsordnung "Audioaufzeichnung"  
VII/0201  
Ö 14.15  
Keine Reduzierung des Schallschutzes  
Enthält Anlagen
VII/0205  
Ö 14.16  
Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule  
Enthält Anlagen
VII/0208  
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WeiKu

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    07.06.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.08.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    21.02.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 14. Sitzung Anlage Runder Tisch (152 KB)    
   
    27.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung:

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung: .4

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0209/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort Freiheit 15 als einen zentralen Standort der Musikschule zu nutzen und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Angebote des zu schließenden Standortes Friedrichshagener Straße sind insbesondere auf den Standort Freiheit 15 zu verteilen. Die Angebote der Musikschule Treptow-Köpenick sind auch am Standort Hans-Schmidt-Straße (Adlershof) und an weiteren dezentralen Standorten zu erbringen.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 15 dagegen: 27 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 15 dagegen: 27 Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: 42 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.11_1 VII_0208 HhPVGO Erhalt des Köpenicker Standortes der Joseph-Schmidt-Musikschule (5833 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.11_2 VII_0208 HhPVGO Erhalt des Köpenicker Standortes der Joseph-Schmidt-Musikschule (2727 KB)    
   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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