Drucksache - VII/0184  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
24.05.2012 
9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 23.05.2012, ÄR

Auf seiner Sitzung am 23

Auf seiner Sitzung am 23.05.2012 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 9. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

8.2

VII/0190

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

12.2

VII/0114

Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick

12.6

VII/0135

Parkraumkonzept für WISTA Adlershof
i. d. F. des ÄA: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Entlastung der Parkplatzsituation im Bereich der Ärztehäuser in der Albert-Einstein-Str. zusätzliche Parkplätze mit einer zeitlichen Beschränkung von 2 Stunden auszuweisen. Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass ein Parkraumkonzept für den Bereich der WISTA Adlershof erstellt wird.

12.7

VII/0138

Sichere Querung der Michael-Brückner-Straße

12.10

VII/0167

BVG Wartehäuschen und Haltestelle zusammenführen

12.11*

VII/0143

Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

14.4

VII/0193

Fehlendes Ortseingangsschild "Berlin"  Altglienicker Chaussee/ Schönefelder Chaussee

14.15*

VII/0205

Keine Reduzierung des Schallschutzes
i. g. F.: Dem Bezirksamt wird empfohlen, auf den im Aufsichtsrat tätigen Anteilseigner Berlin Einfluss zu nehmen, damit die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ihren Antrag vom 18. April 2012 auf Verringerung des Tagschutzniveaus am Flughafen BER zurückzieht.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg die Auffassung des Bezirks mitzuteilen, dass der Antrag der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zurückzuweisen ist, da eine über den Planfeststellungsbeschluss hinausgehende Lärmbelästigung unzumutbar ist.

(Beitritt: DIE LINKE, PIRATEN)
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

 

 

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

11.1

VII/0182**

Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Erschließungsanlage der Nalepastraße zw. Rummelsburger Landstraße und der Kleingartenanlage Wilhelmstrand im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

** Überweisung nach § 19 (3) GO in StaT

13.1

VII/0183**

Bebauungsplan XVI-78b („Am Stichkanal Süd“)
hier: Einstellung des Bebauungsplans

** Überweisung nach § 19 (3) GO in StaT

13.2

VII/0188

Schließung des Bürgeramtes IV in 12527 Berlin, Wassersportallee 56

BüOrd

14.2

VII/0191

Zentraler Standort für Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch" (Beitritt: CDU)

WeiKu

14.3

VII/0192

Handlungsfähigkeit des Bezirks sichern: Personalabbau stoppen

HhPVGO

14.5

VII/0194

Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern

BüOrd (ff),
StaT

14.6

VII/0195

Pressemitteilungen im Bezirksamt

HhPVGO

14.8

VII/0196

Babyklappe und anonyme Geburten im Krankenhaus Köpenick

ASG (ff),
JHA

14.10

VII/0198

Änderung der Geschäftsordnung "Beschlussprotokoll"

HhPVGO

14.11

VII/0199

Höhenbegrenzungsmarkierung an der Bahnbrücke Köpenick (Beitritt: B'90Grüne)

BüOrd

14.12

VII/0197

Eine weitere Gemeinschaftsschule einrichten

Sch

14.13

VII/0200

Änderung der Geschäftsordnung "Protokollbestätigung"

HhPVGO

14.14

VII/0201

Änderung der Geschäftsordnung "Audioaufzeichnung"

HhPVGO

14.16*

VII/0208

Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

HhPVGO (ff),
WeiKu

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Abstimmung

12.1

VII/0092

Wegweiser in Adlershof

    /     /

12.3

VII/0115

Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA

    /     /

12.9

VII/0155

Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen für die Standortschließung

    /     /

 

 
 

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