Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock: Es liegen drei Dringlichkeiten vor:

1. VII/0143 - Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee

Für die Dringlichkeit der Beschlussempfehlung spricht Herr BzV Groos, Vorsitzender des A. f. HhPVGO.
Abstimmung:              Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die
              Drucksache wird unter TOP 12.11 eingeordnet und befindet sich bereits auf der
              Konsensliste.

2. VII/0205 - Keine Reduzierung des Schallschutzes (i. g. F. - siehe Konsensliste)

Herr BzV Schmidt begründet die Dringlichkeit.
Abstimmung:              Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter
              14.15 eingeordnet und befindet sich bereits auf der Konsensliste.

3. VII/0208 -              Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule

Für die Dringlichkeit des Bürgerantrages spricht der BzVV selbst.
Abstimmung              Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter
              14.16 eingeordnet und befindet sich ebenfalls bereits auf der Konsensliste.

Herr Stock informiert:

-       TOP 9.1, Drs. VII/0165 soll erneut vertagt werden.

-       nachträglich zugegangen sind:

-       die bereits genannten dringlichen Drucksachen;

-       zu TOP 12.4, Drs. VII/0116 der Änderungsantrag der Fraktion B'90Grüne;

-       zu TOP 12.6, Drs. VII/0135 der Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der bereits auf der Konsensliste steht;

-       alle Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar.

Die geänderte TO wird bestätigt.