Auszug - Konsensliste  

8.2

VII/0190

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

12.2

VII/0114

Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick

12.6

VII/0135

Parkraumkonzept für WISTA Adlershof

i. d. F. des ÄA: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Entlastung der Parkplatz-situation im Bereich der Ärztehäuser in der Albert-Einstein-Str. zusätzliche Parkplätze mit einer zeitlichen Beschränkung von 2 Stunden auszuweisen. Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass ein Parkraumkonzept für den Bereich der WISTA Adlershof erstellt wird.

12.7

VII/0138

Sichere Querung der Michael-Brückner-Straße

12.10

VII/0167

BVG Wartehäuschen und Haltestelle zusammenführen

12.11

VII/0143

Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee

14.4

VII/0193

Fehlendes Ortseingangsschild "Berlin" Altglienicker Chaussee/ Schönefelder Chaussee

14.15

VII/0205

Keine Reduzierung des Schallschutzes

i. g. F.: Dem Bezirksamt wird empfohlen, auf den im Aufsichtsrat tätigen Anteilseigner Berlin Einfluss zu nehmen, damit die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ihren Antrag vom 18. April 2012 auf Verringerung des Tagschutzniveaus am Flughafen BER zurückzieht.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg die Auffassung des Bezirks mitzuteilen, dass der Antrag der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zurückzuweisen ist, da eine über den Planfeststellungsbeschluss hinausgehende Lärmbelästigung unzumutbar ist.

(Beitritt: DIE LINKE, PIRATEN)

11.1

VII/0182

Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Erschließungsanlage der Nalepastraße zw. Rummelsburger Landstraße und der Kleingartenanlage Wilhelmstrand im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

Überweisung nach § 19 (3) GO in StaT

13.1

VII/0183

Bebauungsplan XVI-78b ("Am Stichkanal Süd")
hier: Einstellung des Bebauungsplans

Überweisung nach § 19 (3) GO in StaT

13.2

VII/0188

Schließung des Bürgeramtes IV in 12527 Berlin, Wassersportallee 56

BüOrd

14.2

VII/0191

Zentraler Standort für Hochschule für Schauspielkunst "Ernst Busch" (Beitritt: CDU)

WeiKu

14.3

VII/0192

Handlungsfähigkeit des Bezirks sichern: Personalabbau stoppen

HhPVGO

14.5

VII/0194

Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern

BüOrd (ff),
StaT

14.6

VII/0195

Pressemitteilungen im Bezirksamt

HhPVGO

14.8

VII/0196

Babyklappe und anonyme Geburten im Krankenhaus Köpenick

ASG (ff),
JHA

14.10

VII/0198

Änderung der Geschäftsordnung "Beschlussprotokoll"

HhPVGO

14.11

VII/0199

Höhenbegrenzungsmarkierung an der Bahnbrücke Köpenick (Beitritt: B'90Grüne)

BüOrd

14.12

VII/0197

Eine weitere Gemeinschaftsschule einrichten

Sch

14.13

VII/0200

Änderung der Geschäftsordnung "Protokollbestätigung"

HhPVGO

14.14

VII/0201

Änderung der Geschäftsordnung "Audioaufzeichnung"

HhPVGO

14.16

VII/0208

Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule

HhPVGO (ff),
WeiKu

12.1

VII/0092

Wegweiser in Adlershof

einst. / 0 / viele

12.3

VII/0115

Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA

mehrheitlich

12.9

VII/0155

Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen für die Standortschließung

einstimmig / 0 / 9