Tagesordnung - 12. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 01.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/0440  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0476  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0441  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-10      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0424  
Ö 8.2  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 2, 4 und 6  
Enthält Anlagen
VI/0439  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0442  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0475  
Ö 8.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0473  
Ö 8.6  
Wahl zur stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0474  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2006  
Enthält Anlagen
VI/0422  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Kornelia Frisch (SM 752)  
Enthält Anlagen
VI/0432  
Ö 11.3  
Sondermittel für Herrn und Frau Stulpe (SM 762)  
Enthält Anlagen
VI/0433  
Ö 11.4  
Sondermittel für Technischer Jugendbildungsverein in Praxis e. V. (SM 763)  
Enthält Anlagen
VI/0434  
Ö 11.5  
Sondermittel für Technischer Jugendbildungsverein in Praxis e. V. (SM 764)  
Enthält Anlagen
VI/0435  
Ö 11.6  
Sondermittel für Tennisclub Berlin-Oberspree e. V. (SM 765)  
Enthält Anlagen
VI/0436  
Ö 11.7  
Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 766)  
Enthält Anlagen
VI/0437  
Ö 11.8  
Sitzungsterminplan 2008 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0438  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kampagne gegen die Abgabe von Alkoholika und Tabakwaren an Jugendliche
Enthält Anlagen
VI/0115  
Ö 12.2  
Wärmedämmung und Energieeinsparung beim Musikschulgebäude
Enthält Anlagen
VI/0261  
Ö 12.3  
Kunst aus der Sammlung der Sozialen Künstlerförderung
Enthält Anlagen
VI/0317  
Ö 12.4  
Informationen für Neu-Treptow-Köpenicker  
Enthält Anlagen
VI/0323  
Ö 12.5  
Skulptur für den Interkulturellen Garten
Enthält Anlagen
VI/0327  
Ö 12.6  
Unbefugte Zufahrt mit Kraftfahrzeugen in den Volkspark Wuhlheide zu unterbinden  
Enthält Anlagen
VI/0339  
Ö 12.7  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0344  
Ö 12.8  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Wendenschloßstraße zwischen der Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/0345  
Ö 12.9  
Bebauungsplanentwurf XVI-85 ("Regattastrecke") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0346  
Ö 12.10  
Bebauungsplan XV-40 ("Marktpassagen Adlershof") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0348  
Ö 12.11  
Naturschutzwacht  
Enthält Anlagen
VI/0362  
Ö 12.12  
Bürgerinformation zum Weiterbau der A 100 in Treptow-Nord
Enthält Anlagen
VI/0363  
Ö 12.13  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
VI/0368  
Ö 12.14  
Parkverbot im Ligusterweg  
Enthält Anlagen
VI/0372  
Ö 12.15  
Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE bei dem Geschäftsführer des Jobcenters Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0387  
Ö 12.16  
Online-Umfrage Schwerpunkte Bibliotheksanschaffungen  
Enthält Anlagen
VI/0400  
Ö 12.17  
Spendenboxen auf dem Gelände des ehemaligen Strandbads Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0402  
Ö 12.18  
Immobilie Königsheideweg 285  
Enthält Anlagen
VI/0409  
Ö 12.19  
Don Ugoletti-Platz
Enthält Anlagen
VI/0413  
Ö 12.20  
Solarenergie auf die Dächer
Enthält Anlagen
VI/0369  
Ö 12.21  
Sozialarbeiter
Enthält Anlagen
VI/0263  
Ö 12.22  
Bedingungen für den Amphibienschutz am Rückhaltebecken in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0335  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VI/0423  
Ö 13.2  
Benennung der im Ortsteil Friedrichshagen liegenden, vom Fürstenwalder Damm abgehenden Straße 330 in "Ingrid-Goltzsche-Schwarz-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0426  
Ö 13.3  
Änderung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Treptow-Köpenick - Einteilung des Bezirks Treptow-Köpenick in sechs Schiedsamtsbezirke - Neufestlegung (örtliche Abgrenzung) der Schiedsamtsbezirke  
Enthält Anlagen
VI/0427  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Grünauer Schleife in die Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VI/0425  
Ö 14.2  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0444  
Ö 14.3  
Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0445  
Ö 14.4  
Vom Wuhlewanderweg in die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0446  
Ö 14.5  
Benennung der Straße D in Rauchfangswerder in Mielitzallee  
Enthält Anlagen
VI/0428  
Ö 14.6  
Erschließung des Gewerbegebietes nördliche Nalepastraße  
Enthält Anlagen
VI/0443  
Ö 14.7  
Investruine Siriusstraße  
Enthält Anlagen
VI/0448  
Ö 14.8  
Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0449  
Ö 14.9  
Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen  
Enthält Anlagen
VI/0450  
Ö 14.10  
Maßnahmen vor Beginn des geplanten Ausbaues der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VI/0431  
Ö 14.11  
Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten  
Enthält Anlagen
VI/0447  
Ö 14.12  
Kampf der Verwahrlosung - Einsatz von MAE-Kräften  
Enthält Anlagen
VI/0452  
Ö 14.13  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)  
Enthält Anlagen
VI/0453  
Ö 14.14  
Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor beachten  
Enthält Anlagen
VI/0429  
Ö 14.15  
Sponsoren für kostenlose HIV-Tests  
Enthält Anlagen
VI/0451  
Ö 14.16  
Grundstück Grünauer Str. 59 Ecke Werderstraße  
Enthält Anlagen
VI/0455  
Ö 14.17  
Fortbildung in der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
VI/0456  
Ö 14.18  
Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg und Beleuchtung  
Enthält Anlagen
VI/0430  
Ö 14.19  
Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst  
Enthält Anlagen
VI/0454  
Ö 14.20  
Nutzungskonflikten auf dem Kaisersteg vorbeugen  
Enthält Anlagen
VI/0458  
Ö 14.21  
Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI  
Enthält Anlagen
VI/0457  
Ö 14.22  
Information über ÖBS-Stellen  
Enthält Anlagen
VI/0460  
Ö 14.23  
Portrait über den Wirtschaftsstandort  
Enthält Anlagen
VI/0459  
Ö 14.24  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 14.25  
Veranstaltungen des "Courage e.V." in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0461  
Ö 14.26  
Auslegung der Unterlagen im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0464  
Ö 14.27  
100 Jahre Flugplatz Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0463  
Ö 14.28  
Errichtung einer behindertengerechten Toilette im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/0465  
Ö 14.29  
Hinweis auf die Touristeninformation auf der Internetstartseite  
Enthält Anlagen
VI/0466  
Ö 14.30  
Parken am Grünau-Hotel  
Enthält Anlagen
VI/0467  
Ö 14.31  
Weinbau in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0468  
Ö 14.32  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI/0469  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 01

In der Sitzung der BVV am 01.11.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Sport überwiesen:

 

 Drs. VI/0469

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportstättenentwicklungsplan 2004 bis zum März 2008 zu aktualisieren und fortzuschreiben.

 

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportstättenentwicklungsplan 2004 zu aktualisieren und fortzuschreiben. Dabei sollten neben den ungedeckten Sportanlagen auch bezirkliche Sporthallen einbezogen werden.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-31, lfd. Nr. 2236 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an die Ausschüsse für Sport (federführend) sowie für Schule (mitberatend) (VIII. Wahlperiode) überwiesen:

 

 Drs. VI/0469

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportstättenentwicklungsplan 2004 zu aktualisieren und fortzuschreiben. Dabei sollten neben den ungedeckten Sportanlagen auch bezirkliche Sporthallen einbezogen werden.

 

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.02.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    01.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.32 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. Sp

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    14.11.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportstättenentwicklungsplan 2004 zu aktualisieren und fortzuschreiben. Dabei sollten neben den ungedeckten Sportanlagen auch bezirkliche Sporthallen einbezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                11.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1

   
    22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 271/13/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportstättenentwicklungsplan 2004 zu aktualisieren und fortzuschreiben. Dabei sollten neben den ungedeckten Sportanlagen auch bezirkliche Sporthallen einbezogen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sp (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.01.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.09.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.7 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache VI/0469 auf seiner Sitzung am 13.01.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sport einstimmig (15:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    10.02.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-31, lfd. Nr. 2236 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an die Ausschüsse für Sport (federführend) sowie für Schule (mitberatend) (VIII. Wahlperiode) überwiesen:

 

 Drs. VI/0469

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sportstättenentwicklungsplan 2004 zu aktualisieren und fortzuschreiben. Dabei sollten neben den ungedeckten Sportanlagen auch bezirkliche Sporthallen einbezogen werden.

 

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.02.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sp ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Anträge zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/0470  
Ö 15.2  
Nachtflug Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0471  
Ö 15.3  
Flexible Schuleingangsphase  
Enthält Anlagen
VI/0472  
                 
 
 

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