Auszug - Informationen der BzBmin  

BzVV: Bittet den stellvertretenden Bürgermeister, Herrn BzStR Schneider, um das Wort, da die Frau Bürgermeisterin Schöttler sich derzeit auf einer Dienstreise in China befindet.

Stellv. BzBm, Herr Schneider, informiert:

-     11. Wirtschaftstage, mit dem Teil Gesundheitswirtschaft, haben mit 50 regionalen und überregionalen Ausstellern am 24. und 25.10.2007 in Adlershof stattgefunden.

-     Mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen finden Betriebsbesichtigungen statt. Ziel ist es, einen Wirtschaftsdialog vor Ort, dann bei Berlin Chemie, am 15.11.2007 stattfinden zu lassen. Thema: Wachstum und Beschäftigungschancen im Bezirk durch den neuen Flughafen Berlin/Brandenburg International.

-     20.11.2007 findet das V. Quartiersforum statt; Übergabe der Aufgabe an das Bezirksamt im Verstätigungsverfahren.

-     27.10.2007 Feierstunde zum 100jährigen Bestehen der Sankt Antonius Kirche in Oberschöneweide.

-     Der Monat November steht ganz im Zeichen der kulturellen Bildung, u. a. finden die 18. Berliner Märchentage statt. Am 10.11. und 11.11.2007 Familienmärchenfest „von Löwenherzen und Räubertöchtern“ im FEZ.

-     23.10.2007 Auftaktveranstaltung zur Vorbereitung „Aktivitäten 800 Jahre Köpenick“ im Jahr 2009.

-     Das Kulturamt übergab eine Wanderausstellung zum Thema „800 Jahre Köpenick“ der Öffentlichkeit.

-     25.10. und 26.10.2007 fand eine internationale Fachtagung „Bürgerschaftliches Engagement“ statt. Im Ergebnis der Tagung wird das Sozialamt versuchen, ein transnationales EU-Projekt zu bündeln.

-     22.10.2007 Auftakt zu einer bundesweiten Aktion „Ich gehe zu U und Du?“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung im Bezirk.

-     29.10.2007 „Woche der seelischen Gesundheit“ zum Thema: Süchte und Sehnsüchte des Alltags.

-     Beteiligung der Öffentlichkeit zum B-Plan 1685 – Ortsteil Grünau; im Rathaus Köpenick

-     Beteiligung der Öffentlichkeit zum B-Plan 1677 – Ortsteil Rahnsdorf; im Rathaus Köpenick

-     Beteiligung der Öffentlichkeit zum B-Plan 9/3 – Oberschöneweide; im Rathaus Köpenick

-     Beteiligung der Öffentlichkeit zum B-Plan 9/28 V. e. – Baumarkt Friedrichshagener Straße; Rathaus Köpenick

-     02.11.2007 Eröffnung eines Kinderspielplatzes in Hessenwinkel. Diese Eröffnung war möglich durch großzügige Spenden von Anwohnern und Gewerbetreibenden. Besonderen Dank an die Familie Simon.

-     01.11.2007 werden in den bezirklichen Bürgerämtern Reisepässe mit einem zweiten biometrischen Merkmal versehen. Alle Arbeitsplätze wurden mit technischen Voraussetzungen ausgerüstet, die fachliche Schulung der Dienstkräfte ist erfolgt.

-     15.10.2007 läuft in den Bürgerämtern die Unterschriftsleistung für das Volksbegehren „Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen“. Bis zum Stand vom 29.10.2007 lagen 879 Unterschriften vor. Bis zum 14.02.2008 sind noch Unterschriftsleistungen möglich.

-     In den Bürgerämtern des Rathauses Köpenick, sowie in Friedrichshagen und Grünau ist es noch in dieser Woche möglich, der Einsichtnahme in die Unterlagen zum ergänzenden Planfeststellungsplan zum BBI.

-     28.10.2007 fand in der Aula in der Freiheit 15 das diesjährige Lehrerkonzert der Musikschule unter dem Titel „Musik der Romantik“ statt.

-     Am 05.11.2007 findet im Berliner Rathaus die Abschlussveranstaltung zum Qualitätssystem – QSM – statt. Zertifikate werden auch an unsere Musikschulen übergeben.

-     Die Volkshochschule hat sich an der Ausrichtung und Durchführung der Wirtschaftstage beteiligt. Unter „Altersvorsorge macht Schule“ startet eine gemeinsame Initiative von Bundesregierung, Deutscher Volkshochschulverband, Deutsche Rentenversicherung, DGB und der Verbraucher Zentrale. Ab 13.11.2007 beginnt dazu an der Volkshochschule eine themenbezogene Seminarreihe.

-     22.11.2007 wird im Restaurant „Bräustübl“ in Friedrichshagen eine Veranstaltung „Die Fehler der deutschen Einheit“ stattfinden. Es spricht dazu Prof. Dr. Schröder.

-     26.11.2007 Richtfest am Neubau der Mittelpunktbibliothek

-     09.11.2007, 16.00 Uhr,  BVV und das Bezirksamt werden am Gebäude des ehemaligen Haftortes des NKWD in Niederschöneweide eine Gedenktafel mit folgendem Text einweihen: „In diesem Haus befand sich im Jahr 1945 einer von bisher 20 bekannten Haftorten des sowjetischen Geheimdienstes NKWD im Bezirk Treptow. Nach Kriegsende wurden im Keller dieses Gebäudes zahlreiche Bürgerinnen und Bürger interniert und von hier in Straflager deportiert, wo viele von ihnen umgekommen sind.“

-     Die Bauarbeiten am Gymnasiumsstandort Montgolfier haben begonnen.

-     Wir haben die Genehmigung für 3 Pilotprojekte zur Gemeinschaftsschule für das kommende Schuljahr erhalten.

-     An seinem alten Standort können der Circus Cabuwazi und der Abenteuerspielplatz bleiben.

-     Ein Präventionsrat zur Vermeidung von Straffälligkeit von Jugendlichen wurde einberufen.

-     Wir haben die unschöne Beschlussfassung im Verwaltungsrat gefasst, den gesamten Geschäftsbetrieb des Kita-Eigenbetriebes genau zu analysieren, um feststellen zu können, warum dieser schlecht funktioniert, um dann gegebenenfalls die notwendigen  Schlussfolgerungen zu ziehen.

-     Auf der Personalversammlung der Lehrer und Erzieher wurde lobend erwähnt, dass die Reinigung an den Grundschulen sich verbessert habe. Der Schuletat wurde für diesen Bereich erhöht.

-     Der Begleitausschuss zu dem Projekt „Vielfalt tut gut, Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ arbeitet sehr intensiv unter der Leitung des Kollegen Retzlaff, um Entscheidungen vorzubereiten.

-    Beschäftigen tut uns auch die Senatsbeschlussfassung zur einheitlichen Ämterstruktur im Land Berlin. Diese bereits schon zum 01.01.2009 in die Bezirke einzuführen. Hierzu wird es noch viel Diskussionsbedarf geben.

-    08.11.2007 findet erstmalig ein Bezirkskongress statt, um die Rolle der Bezirke intensiv zu definieren. (Themen: Wirtschaft, Öffentliche Infrastruktur, Kinderschutz, Jugend und Gesundheit, Bildung, Schule und Kultur, Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten).