Drucksache - VI/0470  

 
 
Betreff: Anträge zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Kolja Bartsch 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
01.11.2007 
12. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
22.11.2007 
13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Große Anfrage, 22.10.2007, SPD

1
  1. Gibt es im Bezirk spezielle Beratungen oder Informationsveranstaltungen zur Beantragung einer „Opferpension“ nach dem neu eingeführten Dritten SED-Unrechtsbereinigungsgesetz?
  2. Wo können sich Betroffene ggf. darüber hinaus in einem anderen Bezirk informieren?
  3. Werden die entsprechenden Antragsformulare nach dem Dritten SED-Unrechtsbereinigungsgesetz auch in den Bürgerämtern des Bezirks ausgegeben?
  4. Können diese ausgefüllten Anträge auch wieder in den Bürgerämtern des Bezirks entgegengenommen werden?
  5. Wie viele Anträge aus dem Bezirk wurden bereits nach diesem Gesetz gestellt?
  6. Mit wie vielen Anspruchsberechtigten rechnet das Bezirksamt in Treptow-Köpenick schätzungsweise?
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)