Tagesordnung - 12. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 01.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/0440  
    01.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Auf seiner Sitzung am 31.10.2007 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 12. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.  Drs.          Gegenstand der Beratung         

8.3        VI/0442          Vorzeitige Beendigung des Amtes eines  Bürgerdeputierten

8.4        VI/0475          Vorzeitige Beendigung des Amtes eines  Bürgerdeputierten

11.3      VI/0433          Sondermittel für Herrn und Frau Stulpe (SM 762)

11.4      VI/0434          Sondermittel für Technischer Jugendbildungsverein in Praxis e. V. (SM 763)

11.5      VI/0435          Sondermittel für Technischer Jugendbildungsverein in Praxis e. V. (SM 764)

11.6      VI/0436          Sondermittel für Tennisclub Berlin-Oberspree e. V. (SM 765)

11.7      VI/0437          Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 766)

12.2      VI/0261          Wärmedämmung und Energieeinsparung beim Musikschulgebäude

12.3      VI/0317          Kunst aus der Sammlung der Sozialen Künstlerförderung

12.4      VI/0323          Informationen für Neu-Treptow-Köpenicker

12.6      VI/0339          Unbefugte Zufahrt mit Kraftfahrzeugen in den Volkspark Wuhlheide zu unterbinden

12.11    VI/0362          Naturschutzwacht

12.12    VI/0363          Bürgerinformation zum Weiterbau der A 100 in Treptow-Nord (Austauschblatt!)

12.13    VI/0368          Baustelleninformationen im Internet

12.15    VI/0387          Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE bei dem Geschäftsführer des Jobcenters Treptow-Köpenick

12.18    VI/0409          Immobilie Königsheideweg 285

12.20    VI/0369          Solarenergie auf die Dächer

12.21    VI/0263          Sozialarbeiter

12.22    VI/0335          Bedingungen für den Amphibienschutz am Rückhaltebecken in Rahnsdorf

13.2      VI/0426          Benennung der im Ortsteil Friedrichshagen liegenden, vom Fürstenwalder Damm abgehenden Straße 330 in ''Ingrid-Goltzsche-Schwarz-Straße''

13.3      VI/0427          Änderung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Treptow-Köpenick
- Einteilung des Bezirks Treptow-Köpenick in sechs Schiedsamtsbezirke
- Neufestlegung (örtliche Abgrenzung) der Schiedsamtsbezirke

14.7      VI/0448          Investruine Siriusstraße

14.16    VI/0455          Grundstück Grünauer Str. 59 Ecke Werderstraße

14.23    VI/0459          Portrait über den Wirtschaftsstandort (Beitritt: CDU)

14.26    VI/0464          Auslegung der Unterlagen im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld (Beitritt: DIE LINKE., SAG)

14.28    VI/0465          Errichtung einer behindertengerechten Toilette im Treptower Park (Beitritt: DIE LINKE., B´90Grüne, SAG, FDP-Gr.)

 

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.      Drs.           Gegenstand der Beratung                    Ausschuss         

11.1      VI/0422          Bezirkshaushaltsrechnung 2006          Repr

13.1      VI/0423          Verfahren zur Verleihung des bezirklichen  Ehrenzeichens            HhPV
''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''

14.1      VI/0425          Grünauer Schleife in die Investitionsplanung          StaV

14.2      VI/0444          Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahn-          StaV
hof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen (Beitritt: CDU, FDP-Gr.)

14.3      VI/0445          Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf          StaV (ff), UmGrIm         

14.4      VI/0446          Vom Wuhlewanderweg in die Altstadt Köpenick          UmGrIm (ff), StaV

14.5      VI/0428          Benennung der Straße D in Rauchfangswerder in Mielitzallee          BiBü

14.8      VI/0449          Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau          StaV

14.9      VI/0450          Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen          StaV

14.11    VI/0447          Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten          SozGes

14.12    VI/0452          Kampf der Verwahrlosung - Einsatz von MAE-Kräften          SozGes

14.14    VI/0429          Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor           StaV
beachten (Beitritt: B´90Grüne)

14.17    VI/0456          Fortbildung in der Suchtprävention          JHA

14.18    VI/0430          Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg          StaV
und Beleuchtung

14.20    VI/0458          Nutzungskonflikten auf dem Kaisersteg vorbeugen          StaV

14.21    VI/0457          Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI          KuWiT

14.22    VI/0460          Information über ÖBS-Stellen (Beitritt: SAG)          SozGes (ff), KuWiT

14.24    VI/0462          Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau           StaV
Schönefeld (Beitritt: SAG)

14.27    VI/0463          100 Jahre Flugplatz Johannisthal (Beitritt: FDP-Gr.)          BiBü

14.29    VI/0466          Hinweis auf die Touristeninformation auf der Internetstartseite          HhPV

14.30    VI/0467          Parken am Grünau-Hotel (Beitritt: CDU)          StaV

14.32    VI/0469          Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan          Sp

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.   Drs.          Gegenstand der Beratung        Abstimmung        

11.2

VI/0432

Sondermittel für Frau Kornelia Frisch (SM 752)

 50 / 3 / 0

12.1

VI/0115

Kampagne gegen die Abgabe von Alkoholika und Tabakwaren an Jugendliche

 37 / 0 / 16

12.7

VI/0344

Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide

53 / 0 / 0

12.9

VI/0346

Bebauungsplanentwurf XVI-85 (''Regattastrecke'')
hier: Reduzierung des Geltungsbereiches

53 / 0 / 0

12.10

VI/0348

Bebauungsplan XV-40 (''Marktpassagen Adlershof'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

53 / 0 / 0

12.17

VI/0402

Spendenboxen auf dem Gelände des ehemaligen Strandbads Rahnsdorf

30 / 0 / 23

12.19

VI/0413

Don-Ugoletti-Platz

50 / 3 / 0

14.10

VI/0431

Maßnahmen vor Beginn des geplanten Ausbaues der Wendenschloßstraße

50 / 0 / 0

14.25

VI/0461

Veranstaltungen des "Courage e.V." in Treptow-Köpenick (Beitritt: SAG)

50 / 3 / 0

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung: Pkt.1 und Pkt. 2 einstimmig angenommen.

Abstimmung: Pkt. 3

11.2      VI/0432            50/3/0

12.1      VI/0115            37/0/16

12.7      VI/0344            53/0/0

12.9      VI/0346            53/0/0

12.10    VI/0348            53/0/0

12.17    VI/0402            30/0/23

12.19    VI/0413            50/3/0

14.10    VI/0431            50/0/0

14.25    VI/0461            50/3/0

Damit wurde die Konsensliste beschlossen.

 

Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0476  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0441  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-10      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0424  
Ö 8.2  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 2, 4 und 6  
Enthält Anlagen
VI/0439  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0442  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0475  
Ö 8.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0473  
Ö 8.6  
Wahl zur stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0474  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2006  
Enthält Anlagen
VI/0422  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Kornelia Frisch (SM 752)  
Enthält Anlagen
VI/0432  
Ö 11.3  
Sondermittel für Herrn und Frau Stulpe (SM 762)  
Enthält Anlagen
VI/0433  
Ö 11.4  
Sondermittel für Technischer Jugendbildungsverein in Praxis e. V. (SM 763)  
Enthält Anlagen
VI/0434  
Ö 11.5  
Sondermittel für Technischer Jugendbildungsverein in Praxis e. V. (SM 764)  
Enthält Anlagen
VI/0435  
Ö 11.6  
Sondermittel für Tennisclub Berlin-Oberspree e. V. (SM 765)  
Enthält Anlagen
VI/0436  
Ö 11.7  
Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 766)  
Enthält Anlagen
VI/0437  
Ö 11.8  
Sitzungsterminplan 2008 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0438  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kampagne gegen die Abgabe von Alkoholika und Tabakwaren an Jugendliche
Enthält Anlagen
VI/0115  
Ö 12.2  
Wärmedämmung und Energieeinsparung beim Musikschulgebäude
Enthält Anlagen
VI/0261  
Ö 12.3  
Kunst aus der Sammlung der Sozialen Künstlerförderung
Enthält Anlagen
VI/0317  
Ö 12.4  
Informationen für Neu-Treptow-Köpenicker  
Enthält Anlagen
VI/0323  
Ö 12.5  
Skulptur für den Interkulturellen Garten
Enthält Anlagen
VI/0327  
Ö 12.6  
Unbefugte Zufahrt mit Kraftfahrzeugen in den Volkspark Wuhlheide zu unterbinden  
Enthält Anlagen
VI/0339  
Ö 12.7  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0344  
Ö 12.8  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Wendenschloßstraße zwischen der Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/0345  
Ö 12.9  
Bebauungsplanentwurf XVI-85 ("Regattastrecke") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0346  
Ö 12.10  
Bebauungsplan XV-40 ("Marktpassagen Adlershof") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0348  
Ö 12.11  
Naturschutzwacht  
Enthält Anlagen
VI/0362  
Ö 12.12  
Bürgerinformation zum Weiterbau der A 100 in Treptow-Nord
Enthält Anlagen
VI/0363  
Ö 12.13  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
VI/0368  
Ö 12.14  
Parkverbot im Ligusterweg  
Enthält Anlagen
VI/0372  
Ö 12.15  
Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE bei dem Geschäftsführer des Jobcenters Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0387  
Ö 12.16  
Online-Umfrage Schwerpunkte Bibliotheksanschaffungen  
Enthält Anlagen
VI/0400  
Ö 12.17  
Spendenboxen auf dem Gelände des ehemaligen Strandbads Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0402  
Ö 12.18  
Immobilie Königsheideweg 285  
Enthält Anlagen
VI/0409  
Ö 12.19  
Don Ugoletti-Platz
Enthält Anlagen
VI/0413  
Ö 12.20  
Solarenergie auf die Dächer
Enthält Anlagen
VI/0369  
Ö 12.21  
Sozialarbeiter
Enthält Anlagen
VI/0263  
Ö 12.22  
Bedingungen für den Amphibienschutz am Rückhaltebecken in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0335  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VI/0423  
Ö 13.2  
Benennung der im Ortsteil Friedrichshagen liegenden, vom Fürstenwalder Damm abgehenden Straße 330 in "Ingrid-Goltzsche-Schwarz-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/0426  
Ö 13.3  
Änderung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Treptow-Köpenick - Einteilung des Bezirks Treptow-Köpenick in sechs Schiedsamtsbezirke - Neufestlegung (örtliche Abgrenzung) der Schiedsamtsbezirke  
Enthält Anlagen
VI/0427  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Grünauer Schleife in die Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VI/0425  
Ö 14.2  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0444  
Ö 14.3  
Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0445  
Ö 14.4  
Vom Wuhlewanderweg in die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0446  
Ö 14.5  
Benennung der Straße D in Rauchfangswerder in Mielitzallee  
Enthält Anlagen
VI/0428  
Ö 14.6  
Erschließung des Gewerbegebietes nördliche Nalepastraße  
Enthält Anlagen
VI/0443  
Ö 14.7  
Investruine Siriusstraße  
Enthält Anlagen
VI/0448  
Ö 14.8  
Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0449  
Ö 14.9  
Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen  
Enthält Anlagen
VI/0450  
Ö 14.10  
Maßnahmen vor Beginn des geplanten Ausbaues der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VI/0431  
Ö 14.11  
Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten  
Enthält Anlagen
VI/0447  
Ö 14.12  
Kampf der Verwahrlosung - Einsatz von MAE-Kräften  
Enthält Anlagen
VI/0452  
Ö 14.13  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)  
Enthält Anlagen
VI/0453  
Ö 14.14  
Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor beachten  
Enthält Anlagen
VI/0429  
Ö 14.15  
Sponsoren für kostenlose HIV-Tests  
Enthält Anlagen
VI/0451  
Ö 14.16  
Grundstück Grünauer Str. 59 Ecke Werderstraße  
Enthält Anlagen
VI/0455  
Ö 14.17  
Fortbildung in der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
VI/0456  
Ö 14.18  
Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg und Beleuchtung  
Enthält Anlagen
VI/0430  
Ö 14.19  
Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst  
Enthält Anlagen
VI/0454  
Ö 14.20  
Nutzungskonflikten auf dem Kaisersteg vorbeugen  
Enthält Anlagen
VI/0458  
Ö 14.21  
Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI  
Enthält Anlagen
VI/0457  
Ö 14.22  
Information über ÖBS-Stellen  
Enthält Anlagen
VI/0460  
Ö 14.23  
Portrait über den Wirtschaftsstandort  
Enthält Anlagen
VI/0459  
Ö 14.24  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 14.25  
Veranstaltungen des "Courage e.V." in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0461  
Ö 14.26  
Auslegung der Unterlagen im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0464  
Ö 14.27  
100 Jahre Flugplatz Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0463  
Ö 14.28  
Errichtung einer behindertengerechten Toilette im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/0465  
Ö 14.29  
Hinweis auf die Touristeninformation auf der Internetstartseite  
Enthält Anlagen
VI/0466  
Ö 14.30  
Parken am Grünau-Hotel  
Enthält Anlagen
VI/0467  
Ö 14.31  
Weinbau in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0468  
Ö 14.32  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Anträge zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/0470  
Ö 15.2  
Nachtflug Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0471  
Ö 15.3  
Flexible Schuleingangsphase  
Enthält Anlagen
VI/0472  
                 
 
 

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