Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:36 - 22:25 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 -mündliche Anfrage Bezv. Gellert
TOP 3.2 mündliche Anfrage Bezv. Ahmadi
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Spandau gegen den Marsch für Kriegsverbrecher Rudolf Heß  
Enthält Anlagen
0836/XX  
Ö 1.2  
Verkehrsberuhigung im Pillnitzer Weg  
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 1.3  
P&R-Parkplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 1.4  
Wort halten: unnötige finanzielle Belastung der Anwohner in der Hauptstraße verhindern  
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Parkviertel Kladow  
Enthält Anlagen
0780/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Schwerpunktkontrollen der Polizei Berlin, Ordnungsämter und der BVG gegen Radweg-, Busspuren und Zweite-Reihe-Parker      
Ö 3.2  
Die Stelle der Frauen- und Gleichstellungbeauftragten      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 5.1  
Neubau statt Dauersanierung der Carlo-Schmid-Oberschule  
Enthält Anlagen
0835/XX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Stadtteilladen in der Heerstraße Nord erhalten!  
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 8.2  
Spandaus Schulentwicklung endlich transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0781/XX  
Ö 8.3  
Vergangenheit sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0786/XX  
Ö 8.4  
Ausstellung von Sterbeurkunden  
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 8.5  
Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern  
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 8.6  
Beistandsrecht deutlich machen  
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Sommerbad Staaken stärken  
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 9.2  
Gymnasialen Schulplatzbedarf langfristig sichern - ein Gymnasium in Staaken bauen  
Enthält Anlagen
0782/XX  
Ö 9.3  
Tag des offenen Ateliers  
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 9.4  
Tempo 30 vor der Kita Biberburg  
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 9.5  
Wir sorgen für Beschleunigung - Ampelschaltung ändern!  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 9.6  
Busanbindung für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Das Spandauer Bezirksamt will ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden  
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 10.2  
Ausgewogene Ernährung - Gesundheit und Lernfähigkeit der Schüler fördern  
Enthält Anlagen
0783/XX  
Ö 10.3  
Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt  
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 10.4  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Geeignete Dachflächen identifizieren und für die Nutzung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 10.5  
Wir machen Spandau fit in der Bildung IX - Meldepflicht für Mobbing einführen!  
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 10.6  
Das Rathaus und die Menschen darin  
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 11.2  
Seniorenangebot für die Wasserstadt schaffen  
Enthält Anlagen
0784/XX  
Ö 11.3  
Frieda-Arnheim-Promenade  
Enthält Anlagen
0791/XX  
Ö 11.4  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Nutzung bezirklicher Dachflächen zur Energiegewinnung durch Dritte ermöglichen  
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 11.5  
Wir machen Spandau attraktiver - Trinkbrunnen für Kladow!  
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 11.6  
Toilette für das Einkaufszentrum Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Seilbahn auf dem Spielplatz nahe der Konkordia-Grundschule reparieren  
Enthält Anlagen
0811/XX  
Ö 12.2  
Keine Rathaussanierung zu Lasten der Bildung - SIWANA-Förderung für Spandau  
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 12.3  
Sicherheit in der Klärwerkstraße  
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 12.4  
Strukturen zur Umsetzung des Jugendfördergesetzes schaffen  
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 12.5  
Wir machen Spandau und Berlin lebenswerter  
Enthält Anlagen
0814/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfrage      
Ö 14.1  
Achtung Baustelle - Wie gefährlich darf der Schulbesuch eigentlich sein?  
Enthält Anlagen
0788/XX  
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
BezStR für Ordnung für die Liegenschaftsverwaltung tätig  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 15.2  
Neubau des SJC Wildwuchs  
Enthält Anlagen
0838/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Home-Office in der Spandauer Verwaltung  
Enthält Anlagen
0795/XX  
Ö 16.2  
Gedenken an das Inkrafttreten des Frauenwahlrechts in Spandau?  
Enthält Anlagen
0790/XX  
Ö 16.3  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten  
Enthält Anlagen
0794/XX  
Ö 16.4  
Schulwegsicherung an der Carl-Schurz-Grundschule  
Enthält Anlagen
0825/XX  
Ö 16.5  
Wir halten Spandau fit in der Bildung - Technische Ausstattung von Schulen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 16.6  
Ablaufplanung Grobscreening  
Enthält Anlagen
0822/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Der Fall "Traube". Droht der Wilhelmstadt der Verlust weiterer historischer Gebäude?  
Enthält Anlagen
0797/XX  
Ö 17.2  
Sind die Spandauer Schulen auf das neue Mutterschutzgesetz eingestellt?  
Enthält Anlagen
0793/XX  
Ö 17.3  
Gewaltprävention an Schulen  
Enthält Anlagen
0796/XX  
Ö 17.4  
Neue Naturdenkmäler in Spandau  
Enthält Anlagen
0828/XX  
Ö 17.5  
Wir machen Spandau kinderfreundlicher  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 17.6  
Gewerbliche Monokulturen  
Enthält Anlagen
0824/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Umgang mit Kiosk Pächter / Kleingewerbe am Spektesee  
Enthält Anlagen
0798/XX  
Ö 18.2  
Fördermittel für eine kiezorientierte Gewalt- und Kriminalitätsprävention  
Enthält Anlagen
0799/XX  
Ö 18.3  
Personalsituation im Jugendamt  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 18.4  
Lehrerausstattung in Spandau  
Enthält Anlagen
0826/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Wildtiere und Autofahrer/-innen schützen!  
Enthält Anlagen
0800/XX  
Ö 19.2  
Vogelbestand an der Zitadelle  
Enthält Anlagen
0831/XX  
Ö 19.3  
Schiffe am Havelufer  
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Schulgelände Martin-Buber-Oberschule / Schule am Beerwinkel  
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 20.2  
Toilettenkonzept des Senats  
Enthält Anlagen
0829/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 21.1  
Änderung zum § 23 der Geschäftsordnung BVV Spandau  
Enthält Anlagen
0833/XX  
Ö 21.2  
Livestream der BVV  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Kreuzung sicherer machen  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 22.2  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 22.3  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 22.4  
Förderbedarf für Fahrradstellplätze  
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 22.5  
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze  
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 22.6  
Testbetrieb - Mehr Sicherheit durch 3D-Zebrastreifen -
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 22.7  
Fußgängerübergang Seegefelder Straße 160/167
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 22.8  
Schutz für Radfahrer/-innen auf der Streitstraße
Enthält Anlagen
0756/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 23.1  
Verkehrsüberwachungsdienst wiedereinführen  
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 23.2  
Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg  
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 23.3  
Wochenmarkt Burscheider Weg  
Enthält Anlagen
0711/XX  
Ö 23.4  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
Enthält Anlagen
0712/XX  
Ö 23.5  
Radweg und Sperrfläche Pichelsdorfer Straße / Spandauer Burgwall freihalten  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 23.6  
Wartezeiten beim Bürgeramt verringern, Einstellen von mehr Personal
Enthält Anlagen
0764/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 25.1  
Versorgung mit "Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten Verhaltenstherapien" an den Bedarf anpassen
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 26.2  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3700 Titel 82164 (6.124,99 €)  
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 26.3  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung  
Enthält Anlagen
0660/XX  
Ö 26.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 42701 (67.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0706/XX  
Ö 26.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (60.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0707/XX  
Ö 26.6  
Beteiligung der BVV an der Rathaussanierung
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 26.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Katholische Kirchengemeinde St. Joseph (XX-026)  
Enthält Anlagen
0774/XX  
Ö 26.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den TSC Spandau e. V. (XX-027)  
Enthält Anlagen
0775/XX  
Ö 26.9  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kanusportvereinigung Havelbrüder e. V. (XX-028)  
Enthält Anlagen
0776/XX  
Ö 26.10  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Traglinge e. V. (XX-029)  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 26.11  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Gesellschaft Die BRÜCKE gGmbH (XX-031)  
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 27.1  
Sicherheit im Rathaus  
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 29.1  
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung  
Enthält Anlagen
0401/XX  
Ö 29.2  
Bildungsverbund BildungsWelle in der Neustadt sichern  
Enthält Anlagen
0497/XX  
Ö 29.3  
Wir machen Spandau fit in der frühkindlichen Bildung - Kitas unterstützen: Kaufmännische Angestellte einstellen und so Erzieherinnen und Erzieher entlasten  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 29.4  
Vorschulkinder aus Flüchtlingsfamilien  
Enthält Anlagen
0530/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 30.1  
Wir machen Spandau fit für unsere Kinder VII - Abschaffung der Schultombola  
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 30.2  
Leistungsdefiziten entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0684/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport      
Ö 32.1  
"Hall of Fame" - Ehrenplaketten der ausgezeichneten ehrenamtlichen Kräfte im Spandauer Sport  
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 35.1  
Standort Altes Kant-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Entwurf zum Bebauungsplan VIII-48-3 für die Grundstücke Mertensstraße 8/16 sowie Goltzstraße 50 und 53 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde  
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 39     Feststellungen      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter im Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
0832/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 41.1  
Wahl einer stimmberechtigten Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0834/XX  
Ö 42     Wahl      
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Bezirksbroschüren in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 44.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 44.3  
Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren  
Enthält Anlagen
1783/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie in bezirkseigenen Sporthallen Defibrillatoren installiert werden können. Die Prüfung sollte ebenfalls das Angebot einer Schulung der Mitarbeiter vor Ort sowie der Nutzer der Hallen enthalten.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 20.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 44.4  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow  
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 44.5  
Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 44.6  
Spandauer Sicherheit I Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität rund um den Bahnhof Spandau!  
Enthält Anlagen
0031/XX  
Ö 44.7  
Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 44.8  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk
Enthält Anlagen
0117/XX  
Ö 44.9  
Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 44.10  
Vierte 7. Klasse im Hans-Carossa-Gymnasium im Schuljahr 2017/2018 einrichten  
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 44.11  
Grundstücke für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)  
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 44.12  
Bezirkliche Selbstbestimmung erhalten - Zentralisierung verhindern
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 44.13  
"Spandau gegen den Marsch für Kriegsverbrecher Rudolf Heß"  
Enthält Anlagen
0418/XX  
Ö 44.14  
Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 44.15  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 44.16  
Angebot "Willkommen im Rechtsstaat" für Geflüchtete bewerben  
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 45.1  
Zitadelle Spandau  
Enthält Anlagen
0680/XX  
Ö 45.2  
Informationstafel auch für Alt-Kladow  
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Nachhaltigere Verwertung von Lebensmitteln durch Spandauer Lebensmittelhändler  
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Masterplan Spielen und Bewegen  
Enthält Anlagen
1156/XIX  
Ö 48.2  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 48.3  
Wir machen Spandau fit II
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 48.4  
Bessere Beleuchtung am Havelufer  
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 48.5  
Sicherer Schulweg! - Wir machen Spandau fit in der Bildung IX!
Enthält Anlagen
0690/XX  
               
 
 

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