Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:24 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Auswirkungen der rot-roten Schulreform      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Die Post muss in der Adamstraße bleiben  
Enthält Anlagen
2284/XVIII  
Ö 6.2  
Ehrung für Daniel Sotzmann (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, GAL, FDP und PANTHER v. 10.05.2010)  
2243/XVIII  
Ö 6.3  
Senioren an das Internet heranführen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER v. 10.05.2010)  
2254/XVIII  
Ö 6.4  
Regenbogenfahne zum Christopher-Street-Day (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 10.05.2010)  
2248/XVIII  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Sicherstellung der Arbeit des Schülerhauses an der Heinrich-Hertz-Oberschule und des Schülerclubs an der Wilhelm-Leuschner-Oberschule auch nach der Umwandlung in eine Integrierte Sekundarschule ab dem Schuljahr 2010/2011 (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der GAL vom 19.05.2010)  
2286/XVIII  
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, seinerseits alle erforderlichen Maßnahmen zur Sicherstellung der Arbeit des Schülerhauses an der Heinrich-Hertz-Oberschule und des Schülerclubs an der Wilhelm-Leuschner-Oberschule auch nach der Umwandlung der Schulen in In

Das Bezirksamt wird beauftragt, seinerseits alle erforderlichen Maßnahmen zur Sicherstellung der Arbeit des Schülerhauses an der Heinrich-Hertz-Oberschule und des Schülerclubs an der Wilhelm-Leuschner-Oberschule auch nach der Umwandlung der Schulen in Integrierte Sekundarschulen ab dem Schuljahr 2010/2011 zu ergreifen. Hierzu zählt ggf. auch die Bereitstellung des bezirklich zu erbringenden Eigenanteils in Höhe der im Jugendhilfeausschuss am 18.05.2010 vorgetragenen Rahmenvorgaben der für das Haushaltsjahr 2010 zu beantragenden Landesmittel "Jugendarbeit an Schulen".

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Ein Gymnasium für Staaken (Antrag der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
2257/XVIII  
Ö 8.2  
Ratskeller - Bei der Suche nach einem neuen Betreiber aus den Fehlern lernen (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
2242/XVIII  
Ö 8.3  
Klage auf Wiederherstellung der Rechtssicherheit bei der Gewährung/Versagung so genannter sozialer Transferleistungen auf der Grundlage von Bundes- oder Landesgesetzen (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
2252/XVIII  
Ö 8.4  
Landstadt Kladow (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
Enthält Anlagen
2244/XVIII  
Ö 8.5  
Sturzgefahr (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010)  
2285/XVIII  
Ö 8.6  
Unterstützung des Volksbegehrens zur Offenlegung der Wasserpreise (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE v. 10.05.2010)  
2238/XVIII  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Informationsveranstaltungen der Bundeswehr an Spandauer Schulen (Antrag der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
2263/XVIII  
Ö 9.2  
Schulnetzplan für Spandau erstellen! (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
2246/XVIII  
Ö 9.3  
Aufruf zum freiwilligen autofreien Sonntag am 6. Juni 2010 (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2260/XVIII  
Ö 9.4  
Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
Enthält Anlagen
2250/XVIII  
Ö 9.5  
Friedhof "In den Kisseln" verschönern (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010)  
2288/XVIII  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Kontaktpersonen für die Jugendhilfe (Antrag der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
2267/XVIII  
Ö 10.2  
Freie Sicht für Abbieger (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
2247/XVIII  
Ö 10.3  
Ausstellung "Tabakindustrie ködert Kinder" zeigen (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
2262/XVIII  
Ö 10.4  
Spandauer mobil - Einbeziehung des Bezirksamtes und der BVV bei geplanten Änderungen im ÖPNV und SPNV im Bezirk Spandau (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
2251/XVIII  
Ö 10.5  
Skatersonntag (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010)  
2290/XVIII  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Personalentwicklung und Auswirkungen des Personalbedarfskonzeptes des Landes Berlin (Antrag der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2269/XVIII  
Ö 11.2  
Einkaufsstadt Spandau: Handelsatlas im Internet (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
2249/XVIII  
Ö 11.3  
Verstöße gegen Tabakwerbeverbote - Auftraggeber in die Pflicht nehmen! (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
2264/XVIII  
Ö 11.4  
Spandau mobil - Mobilitätshelfer auf Bahnhöfen ohne Personenaufzüge (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
Enthält Anlagen
2253/XVIII  
Ö 11.5  
Freies Aus- und Einsteigen an den Bushaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010)  
2291/XVIII  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Radtourismus fördern (Antrag der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
2271/XVIII  
Ö 12.2  
Intelligente Verkehrsführung im südwestlichen Staaken vervollständigen (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2258/XVIII  
Ö 12.3  
Spandauer Bildung - Entscheidungsrechte der Eltern und Schüler stärken! (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
2255/XVIII  
Ö 12.4  
Krankenhausbetten (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2292/XVIII  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform (Antrag der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
2274/XVIII  
Ö 13.2  
Kinder- und Jugendfahrtenmesse in Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
2261/XVIII  
Ö 13.3  
Spandauer Gesundheit - Impfempfehlung für Masern, Mumps und Röteln - Spandauer Kinder wollen gesund sein! (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
2256/XVIII  
Ö 13.4  
Ausreichende Anfahrmöglichkeit von Bussen an den Bushaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010)  
2294/XVIII  
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 17.1  
Zitadellenveranstaltungen 2010 - Missachtung der 2009 getroffenen Vereinbarung zur Reduzierung der Lärmbelästigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner  
2299/XVIII  
Ö 17.2  
Liegenschaften des Bezirkes (Dringlichkeitsanfrage der Fraktion der SPD vom 19.05.2010)  
2300/XVIII  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Wie lange wartet man auf das Wohngeld? (Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
2278/XVIII  
Ö 18.2  
Seniorenwohnhäuser in Spandau (Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
2235/XVIII  
Ö 18.3  
Keine Informationen zum Brandenburgtag auf Spandaus Webseite (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
2265/XVIII  
Ö 18.4  
Spandauer Haushalt - Spandau - Defizite ohne Ende? (Große Anfrage der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
2259/XVIII  
Ö 18.5  
Südparksee (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 10.05.2010)  
2293/XVIII  
Ö 18.6  
Anbieten eines warmen Mittagessens an Spandauer Schulen (Große Anfrage des Einzelverord./DIE LINKE v. 10.05.2010)  
2245/XVIII  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Gewalt an Spandauer Schulen (Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2281/XVIII  
Ö 19.2  
Schulneubau zwischen Weiden- und Wiesenweg: Was denn nun? (Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2236/XVIII  
Ö 19.3  
LKWs auf der Schönwalder Allee (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2268/XVIII  
Ö 19.4  
Umbauten an Gesamt- und Sekundarschulen (Große Anfrage der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
Enthält Anlagen
2266/XVIII  
Ö 19.5  
Spandauer Flagge (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2295/XVIII  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Sprachtests an Spandauer Schulen (Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2282/XVIII  
Ö 20.2  
Netzwerk Kinderschutz-Ersthausbesuche (Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2237/XVIII  
Ö 20.3  
Baumfällungen im Zweiwinkelweg (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2270/XVIII  
Ö 20.4  
Spandauer Bürger - wollen mehr Bürgerservice - kürzere Bearbeitungszeiten (Große Anfrage der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
Enthält Anlagen
2273/XVIII  
Ö 20.5  
Markieren von Fußgängerüberquerungen auf Fahrbahnen (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2296/XVIII  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Kein Bürgeramt mehr in Siemensstadt? (Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2283/XVIII  
Ö 21.2  
Ungenehmigte Bauten in Tiefwerder (Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2239/XVIII  
Ö 21.3  
Ordnungsamtskontrollen im Spandauer Forst (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2272/XVIII  
Ö 21.4  
Überprüfung von Wohnungsgrößen bei Anträgen auf Wohngeld? (Große Anfrage der Fraktion der FDP v. 09.05.2010)  
Enthält Anlagen
2276/XVIII  
Ö 21.5  
Jugendverkehrsschule Borkzeile (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2298/XVIII  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 22.1  
"Pflege-TÜV's" für Pflegeheime (Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2240/XVIII  
Ö 22.2  
Leitfaden "Innenraumhygiene in Schulgebäuden" - Umsetzung in Spandau (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 10.05.2010)  
Enthält Anlagen
2275/XVIII  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 24     Beschlussempfehlung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform      
Ö 24.1  
Spandauer Bürgernähe - Flotte Schreibe vom Amt auch in Spandau erfolgreich umsetzen (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.03.2010)
2188/XVIII  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 26.1  
Wanderausstellung "...auf dem Dienstweg - Die Verfolgung von Beamten, Angestellten und Arbeitern der Stadt Berlin von 1933 bis 1945" (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010)  
2108/XVIII  
Ö 26.2  
Im Bezirk erarbeitete Ausstellungen nutzbar machen (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.02.2010)  
2124/XVIII  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement      
Ö 27.1  
Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer machen (Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2009)
Enthält Anlagen
1439/XVIII  
Ö 27.2  
Spandau mobil - Schlaglochhotline für Spandau! (Antrag der Fraktion der FDP vom 11.01.2010)  
Enthält Anlagen
2046/XVIII  
Ö 27.3  
Infrastruktur der Bahn erhalten (Antrag der Fraktion der SPD vom 11.01.2010)  
Enthält Anlagen
2053/XVIII  
Ö 27.4  
Endlich Verkehrsanschluss Spandaus verbessern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.01.2010)  
Enthält Anlagen
2065/XVIII  
Ö 27.5  
Haltende Busse dürfen Fußgänger nicht behindern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 12.02.2010)  
2088/XVIII  
Ö 27.6  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus weiter ausbauen (Antrag der Fraktion der CDU vom 12.02.2010)  
2097/XVIII  
Ö 27.7  
Spandau mobil - Grüne Welle auf der Heerstr. (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010)  
2103/XVIII  
Ö 27.8  
Verkehrschaos bei Wasserautobahnbau vermeiden (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/FDP/PANTHER v. 12.02.2010)
2104/XVIII  
Ö 27.9  
Streuplan: Endlich Transparenz schaffen (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.02.2010)
Enthält Anlagen
2110/XVIII  
Ö 27.10  
Änderung der Parkregelung in der Straße "Am Krummen Weg" (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010)  
2135/XVIII  
Ö 27.11  
Kontaktstelle für Bürgeranfragen bei Asbestverdacht einrichten (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2010)  
2165/XVIII  
Ö 27.12  
Straßenlandsondernutzung - Umsatz bei Gebührenfestsetzung berücksichtigen (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2010)  
2167/XVIII  
Ö 27.13  
S-Bahn-Verkehr von und nach Berlin-Spandau wieder im 10 Minuten-Takt (Antrag des Einzelverord. DIE LINKE vom 15.03.2010)  
2178/XVIII  
Ö 27.14  
Tempo 30 von 22 bis 6 Uhr für die Maulbeerallee (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010)
2194/XVIII  
Ö 27.15  
BVG-Busverkehr in Spandau verbessern - auf der Überholspur (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010)  
2197/XVIII  
Ö 27.16  
Sichtbarmachen von Zusatzzeichen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010)
2198/XVIII  
Ö 27.17  
Gefahrenarme Überquerung der Zeppelinstraße - Höhe Pirmasenser Straße (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010)  
2201/XVIII  
Ö 27.18  
BVG-Busverkehr in Spandau verbessern - an Mehrfachhaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010)  
2204/XVIII  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen      
Ö 29.1  
Bescheiderklärer für das JobCenter (Antrag der Fraktion der CDU vom 12.02.2010)  
2095/XVIII  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 30.1  
Förderung der Flusskrebspopulation in den Spandauer Gewässern (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und GAL vom 11.01.2010)  
Enthält Anlagen
2060/XVIII  
Ö 30.2  
Wettbewerb Biodiversität - Teilnahme des Bezirkes (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2010)  
2162/XVIII  
Ö 30.3  
Baumschutzverordnung - Eibe wieder aufnehmen (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2010)  
2164/XVIII  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 31.1  
Spandauer Freizeit - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen!  
Enthält Anlagen
1969/XVIII  
Ö 31.2  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (169.641,52 €)  
Enthält Anlagen
2005/XVIII  
Ö 31.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 i.V.m. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 71609 (50.000,00 €)  
Enthält Anlagen
2014/XVIII  
Ö 31.4  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67149 T (344.441,65 €)  
2081/XVIII  
Ö 31.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67208 Z (172.775,40 €)  
2082/XVIII  
Ö 31.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67176 T (44.191,64 €)  
2083/XVIII  
Ö 31.7  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67160 T (24.484,35 €)  
2084/XVIII  
Ö 31.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51900 A 02 (97.403,53 €), Kapitel 3736, Titel 51420 A 07 (60.284,36 €) und Kapitel 3736, Titel 51701 A 08 (123.669,90 €)  
2085/XVIII  
Ö 31.9  
Spielecken für Kinder im Bezirksamt  
2136/XVIII  
Ö 31.10  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für den Gemeinwesenverein Haselhorst e.V.- XVIII-122  
2228/XVIII  
Ö 31.11  
Keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008)  
Enthält Anlagen
1116/XVIII  
Ö 31.12  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73803 (35.000,00 €)  
Enthält Anlagen
2007/XVIII  
Ö 31.13  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 98105 A10 (160.000,00 €)  
2223/XVIII  
Ö 31.14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (366.675,00 €)  
2224/XVIII  
Ö 31.15  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4060 Titel 71503 (336.000,00 €)  
2225/XVIII  
Ö 31.16  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410 Titel 68110 Z (1.600.000,00 €)  
2227/XVIII  
Ö 31.17  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für die Kanusport-Vereinigung Havelbrüder e.V. - XVIII-123  
2277/XVIII  
Ö 31.18  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für ajaks Arbeitsstelle für Ev. Jugendarbeit im Kirchenkreis Spandau - XVIII-124  
2280/XVIII  
Ö 31.19  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für die JugendTheaterWerkstatt Spandau e.V. - XVIII-127  
2287/XVIII  
Ö 31.20  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für den Sport-Club STAAKEN 1919 e.V. -Cheerleader-Abteilung- / XVIII-128  
2289/XVIII  
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben      
Ö 32.1  
Spandau fördert Auszubildende mit Migrationshintergrund (Antrag Einzelverordneter DIE LINKE vom 07.02.2010)  
2076/XVIII  
Ö 32.2  
Ehrenamt wertschätzen - Ehrung für Spandauer Jugendliche die ehrenamtlich tätig sind (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010)
2106/XVIII  
Ö 32.3  
"Ehrenamtssteckbrief" (Antrag der Fraktion der CDU vom 12.03.2010)
2154/XVIII  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 35     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 36     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 36.1  
Errichtung einer "Bürgerstiftung Gutspark Neukladow"  
Enthält Anlagen
2297/XVIII  
Ö 36.2  
Zustimmung zur Straßenbaumaßnahme Mertensstraße zwischen Streitstraße/Niederneuendorfer Allee und Goltzstraße  
Enthält Anlagen
2230/XVIII  
Ö 36.3  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-547 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel östlich der Bamihlstraße, zwischen Rauchstraße und Maselakebucht sowie einen Abschnitt der Sigmund-Bergmann-Straße im BezirkSpandau, Ortsteil Hakenfelde  
Enthält Anlagen
2231/XVIII  
Ö 36.4  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020 Titel 89353 (9.110,39 €)  
2232/XVIII  
Ö 36.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 52101 A03 (969.099,00 €)  
2233/XVIII  
Ö 36.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 71621 (390.000,00 €)  
2234/XVIII  
Ö 37     Feststellung      
Ö 37.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 (1) a und 25 (1) BezVG  
2229/XVIII  
Ö 38     Berufung      
Ö 39     Wahl      
Ö 39.1  
Nachwahl von Bürgerdeputierten  
2279/XVIII  
Ö 40     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 41     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 41.1  
Haltestellenaufdruck auf Fahrscheine von Kurzstrecken (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.09.2009)  
Enthält Anlagen
1876/XVIII  
Ö 41.2  
Solarwirtschaft im Bezirk Spandau ausbauen (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009)
Enthält Anlagen
1853/XVIII  
Ö 41.3  
Spandau mobil - S-Bahn - Fahrgastentschädigung früher statt später! (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2176/XVIII  
Ö 41.4  
Umsetzung der Schulstrukturreform im Bezirk Spandau / Gemeinschaftsschule  
2241/XVIII  
Ö 41.5  
Spandauer Kreuzfahrtterminal ausbauen  
Enthält Anlagen
0241/XVIII  
Ö 41.6  
Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in Spandau V  
Enthält Anlagen
0623/XVIII  
Ö 41.7  
Spandauer Forst I  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
Ö 41.8  
Spielplätze für Erwachsene  
Enthält Anlagen
1401/XVIII  
Ö 41.9  
Gefahrenarme Überquerung der Fahrstraße  
Enthält Anlagen
1580/XVIII  
Ö 41.10  
Freizeitangebote in Kladow erhöhen die Zweite!
Enthält Anlagen
1651/XVIII  
Ö 41.11  
Kein Alkohol in öffentlichen Grünanlagen
Enthält Anlagen
1677/XVIII  
Ö 41.12  
Grillen auch in Spandauer Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1730/XVIII  
Ö 41.13  
Keine öffentlichen Räume für Scientology  
Enthält Anlagen
1780/XVIII  
Ö 41.14  
Parkraumnot in der Schwalbensiedlung bekämpfen (II)  
Enthält Anlagen
1793/XVIII  
Ö 41.15  
Größeres Parkraumangebot in der Schwalbensiedlung schaffen (Antrag der Fraktion der CDU v. 29.06.2009)  
Enthält Anlagen
1797/XVIII  
Ö 41.16  
BVG Wartehalle am Münsinger Park (Antrag der Fraktion der SPD v. 05.10.2009)  
Enthält Anlagen
1926/XVIII  
Ö 41.17  
Spandau mobil - Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow (Antrag der Fraktion der FDP v. 05.10.2009)  
Enthält Anlagen
1928/XVIII  
Ö 41.18  
Ausstellungen in der Säulenhalle stärker bewerben (Antrag der Fraktion der GAL v. 15.02.2010)  
2107/XVIII  
Ö 41.19  
Mobile Dialogdisplays vor der Bernhard-Lichtenberg-Grundschule installieren (Antrag der Fraktion der CDU vom 12.03.2010)  
2153/XVIII  
Ö 41.20  
Bushaltestelle für den M 37 (Seniorenantrag vom 26.02.2010)  
Enthält Anlagen
2213/XVIII  
Ö 41.21  
Nachtbus für West-Staaken (Jugendantrag vom 28.02.2010)  
Enthält Anlagen
2220/XVIII  
Ö 41.22  
Bürger besser informieren - Liegenschaftsfonds (Antrag der Fraktion der GAL vom 18.02.2008)  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 41.23  
Klein Venedig erhalten 3 (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008)
Enthält Anlagen
1115/XVIII  
Ö 41.24  
Mehr Straßengrün - weniger Lärm (Antrag der Fraktion der GAL v. 16.03.2009)  
Enthält Anlagen
1549/XVIII  
Ö 41.25  
Freiwillige Feuerwehr Staaken unterstützen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2010)  
2102/XVIII  
Ö 41.26  
Bürgerservice verbessern - Eingang externer E-Mails bestätigen (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010)
2105/XVIII  
Ö 41.27  
Einbürgerung bürgerfern ? - Wir sagen nein (Beschluss der BVV v. 18.06.2003 - Drks. Nr. 1444/XVII -)  
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
Ö 41.28  
Investitionsmittel für die Feuerwache Gatow (Antrag der Fraktion der CDU v. 14.09.2009)  
Enthält Anlagen
1879/XVIII  
Ö 41.29  
Bürgerhaushalt für Spandau (Beschluss der BVV v. 31.01.2007 - Drks. Nr. 4154/XVII -)  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
               
 
 

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