Drucksache - 1730/XVIII  

 
 
Betreff: Grillen auch in Spandauer Grünanlagen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.06.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
21.04.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
19.05.2010 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag vom 29.05.2009
Vorl. z. K. v. 06.04.2010
Vorl. z. K. v. 30.04.2010
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welcher Voraussetzung die "Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufr

1. Zwischenbericht vom 06.04.2010 (als Schlussbericht gefertigt)

 

Das Bezirksamt hat den Prüfantrag beschlusskonform einer eingehenden rechtlichen Prüfung unterzogen. Das daraus resultierende Ergebnis wurde der Bezirksverordnetenversammlung mittels einer Vorlage bekannt gegeben und in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung durch den zuständigen Bezirkstadtrat konkretisiert.

 

Eine Veränderung der Rechtslage hat sich in der Zwischenzeit nicht ergeben.

 

Das Bezirksamt bittet daher den Auftrag als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 30. April 2010

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz          Röding

Bezirksbürgermeister          Bezirksstadtrat

Begründung:

 

  
 

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