Drucksache - 0900/XVIII  

 
 
Betreff: Bürger besser informieren - Liegenschaftsfonds
(Antrag der Fraktion der GAL vom 18.02.2008)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.02.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
13.05.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Kenntnisnahme
03.06.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Kenntnisnahme
02.07.2009 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung vertagt   
01.10.2009 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
19.05.2010 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag v. 18.02.2008
Vorl. z. K. v. 30.04.2009
Vorl. z. K. v. 06.05.2010

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie Grundstückspächter künftig bei Abgaben bezirkseigener Grundstücke an den Liegens

1. Zwischenbericht vom 30. April 2009

 

 

Das avisierte Gespräch mit dem Geschäftsführer des Liegenschaftsfonds hat stattgefunden. Zuvor wurde er schriftlich wegen der durch die Kündigung von Mietern im Bereich Weinmeisterhornweg / Reimerweg entstandenen Unstimmigkeiten und Missverständnisse gebeten, die Information gegenüber den Mietern bei Übergabe von Grundstücken zu verbessern.

Der Liegenschaftsfonds hatte sich in diesem Zusammenhang bereit erklärt, für ein Gespräch im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement zur Verfügung zu stehen. Der Geschäftsführer war am 15. September 2009 im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und informierte die Mitglieder umfassend.

Für Irritationen im Zusammenhang mit der Kündigung der Mieter Weinmeisterhornweg / Reimerweg sorgte aus hiesiger Einschätzung vor allem der Umstand, dass die Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG einen privaten Dienstleister mit der Verwaltung dieser Grundstücke betraut hatte. Seit 1. Januar 2010 werden alle dem Liegenschaftsfonds übertragenen Grundstücke von diesem auch selbst verwaltet.

 

 

Berlin-Spandau, den 6. Mai 2010

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz                                                                                                           Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                Bezirksstadtrat

Begründung:

 

 
 

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