Drucksache - 1116/XVIII

Betreff:

Keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau
(Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

FDP

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

L a n g e

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
18.06.2008	öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement		Mitberatung
08.07.2008	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement	im Ausschuss abgelehnt
16.03.2010	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement	vertagt
20.04.2010	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement	im Ausschuss abgelehnt
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
02.10.2008	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	vertagt
04.12.2008	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	vertagt
03.09.2009	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	vertagt
06.05.2010	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	im Ausschuss abgelehnt
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
19.05.2010	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen eines Pilotprojektes im Bez

Der Antrag wird abgelehnt.

6 Gegenstimmen

1 Gegenstimme der Fraktion der FDP

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