Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 20.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 22., 33., 38. und 39. Sitzung      
Ö 3  
Bürgerhaushalt 2010/2011: Fragen der Bürgerinnen und Bürger, die im Bau-Ausschuss behandelt werden sollen hier: Fragen Nr. 3, 5, 9 und 19 (Fragesteller sind eingeladen)      
Ö 4  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5  
Fahrradverkehr      
Ö 5.1  
Straßenausbaubeitragspflicht im Radwegebau (Angemeldet durch BzStR Röding) - Fortsetzung der Beratungen aus der 39. Sitzung hier: Votum zum Bauprogramm "Radweg Ruhlebener Straße"      
Ö 6  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010 betr. Pilotprojekt zur Abschaffung der Straßenlandsondernutzung für Gastronomie und Einzelhandel in Spandau - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
2101/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2208 betr. Keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - in der 20. Sitzung am 08.07.2008 im Bauausschuss beraten, ohne Abstimmung - Mitberatung für den Ausschuss fürHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1116/XVIII  
Ö 8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.10.2009 betr. Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer machen - überwiesen aus der 33. BVV am 25.11.2009 auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD - vertagt in der 36. Sitzung am 15.12.2009 -vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010
Enthält Anlagen
 1439/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.01.2010 betr. Endlich Verkehrsanschluss Spandaus verbessern - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2065/XVIII  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der SPD vom 11.01.2010 betr. Infrastruktur der Bahn erhalten - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2053/XVIII  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der FDP vom 11.01.2010 betr. Spandau mobil - Schlaglochhotline für Spandau! - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2046/XVIII  
Ö 12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.12.2009 betr. Fußgängerweg im Hohenzollernring - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1510/XVIII  
Ö 13  
Vorlage - zur Kenntnisnahme vom 30.12.2009 betr. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Kreuzung Seegefelder/Zeppelin-/Nauener Straße - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1731/XVIII  
Ö 14  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.12.2009 betr. Spandau mobil - Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1928/XVIII  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag der Fraktion der CDU, FDP und PANTHER vom 12.02.2010 betr. Verkehrschaos bei Wasserautobahnbau vermeiden - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2104/XVIII  
Ö 16  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 12.02.2010 betr. Haltende Busse dürfen Fußgänger nicht behindern - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2088/XVIII  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.02.2010 betr. Streuplan: Endlich Transparenz schaffen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2110/XVIII  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der CDU vom 12.02.2010 betr. Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus weiter ausbauen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2097/XVIII  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010 betr. Spandau mobil - Grüne Welle auf der Heerstr. - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2103/XVIII  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010 betr. Änderung der Parkregelung in der Straße "Am Krummen Weg" - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2135/XVIII  
Ö 21  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der GAL vom 11.01.2010 betr. Straßenschäden - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2061/XVIII  
Ö 22  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion PANTHER vom 18.01.2010 betr. Winterdienst auf Radwegen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2070/XVIII  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

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