Drucksache - 2101/XVIII  

 
 
Betreff: Pilotprojekt zur Abschaffung der Straßenlandsondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel in Spandau
(Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Mitberatung
20.04.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
18.01.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
15.03.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement im Ausschuss abgelehnt   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
09.06.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.06.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag FDP v. 15.02.2010
BE HaA v. 09.06.2011
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass als Pilotprojekt in Spandau die Straßenlandsondernutzung für Gastronomie und Einzelhandel abgeschafft wird

Der Antrag wird abgelehnt.

1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

(Bezv. derr Fraktion der FDP)

  
 

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