Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Verurteilung der kürzlich erfolgten linksextremen Angriffe gegen AfD-Politiker  
0338/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0348/XX  
Ö 6.2  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0349/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 7.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0328/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Hotelneubauten und Tourismuskonzept  
Enthält Anlagen
0305/XX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Ruhestörung vor dem Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0308/XX  
Ö 10.3  
Antrag auf Schließung Friedel 54  
0273/XX  
Ö 10.4  
Erklärung des Verzichts auf Straßenumbenennungen für den Rest der Legislaturperiode  
0309/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Recyclinghof  
Enthält Anlagen
0324/XX  
Ö 11.2  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Neukölln
Enthält Anlagen
0221/XX  
Ö 11.3  
Ersatzstandort Kiezladen Friedelstr. 54  
0263/XX  
Ö 11.4  
Enquete-Kommission für die Berliner Verwaltung  
0279/XX  
Ö 11.5  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 11.6  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 11.7  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen  
0217/XX  
Ö 11.8  
Zuwegung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel Estrel attraktiv gestalten!  
0230/XX  
Ö 11.9  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 11.10  
Privatisierung kommunaler Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen stoppen!  
0227/XX  
Ö 11.11  
Familienfreundliche Kommune Neukölln
0129/XX  
Ö 11.12  
Gedenken an 100 Jahre kommunistische Diktaturen und deren Opfer  
0278/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, anlässlich des 100 Jahrestages der Oktoberrevolution 2017, im Rathaus Neukölln die Ausstellung „Der Kommunismus in seinem Zeitalter“, herausgegeben und konzipiert von der Bundesstiftung Aufarbeitung und dem Deutschen Historischen Museum, zu präsentieren.

 

Zusätzlich ist mit geeigneten Kooperationspartnern ein paralleles und ergänzendes Vortrags- und Fortbildungsprogramm zu gestalten.

 

Die Neuköllner Schulen und andere Bildungseinrichtungen sollen in angemessener Weise auf die Ausstellung hingewiesen und bei ihrer Realisierung unterstützt werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30. September 2017 zu berichten.

 

 

Begründung:

In diesem Jahr jährt sich die Oktoberrevolution. Die mit dem Sturz des Zaren verbundene Hoffnung nach einer Demokratisierung erfüllten sich nicht, da schnell die Bolschewiki unter Lenin die Macht an sich reißen konnten. Das war die Geburtsstunde des Kommunismus, der zur größten und tiefgreifendsten Massenbewegung des 20. Jahrhunderts wurde und in alle Teile der Welt ausstrahlte. Die kommunistischen Bewegungen wurden ebenso wie Faschismus und Nationalsozialismus zum Alptraum für Millionen von Menschen auf der ganzen Welt. Die Opferzahl des Kommunismus wird auf Zahlen von 100 300 Millionen Menschen geschätzt.

Die Ausstellung besteht aus 25 Thementafeln im DIN A 1-Posterformat, die für € 30 bei der Stiftung Aufarbeitung bestellt werden können. Die Ausstellung präsentiert über 200 zeithistorische Fotos, Dokumente, Schaubilder sowie QR-Codes. Mit letzteren können Besitzer von internetfähigen Mobiltelefonen zeitgenössische Filmdokumente zu den Ausstellungsthemen abrufen.

28 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des zweiten totalitären Regimes auf deutschem Boden ist es Zeit, auch in Neukölln an diese Bewegung und ihre Opfer zu erinnern.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Der Antrag wird gegen die Stimmen der LINKEN in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    04.10.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Hinsichtlich des Antrages der Gruppe der FDP und Frau Zielisch teilt Herr Leppek mit, dass seitens des Deutschen Historischen Museums eine Ausstellung bestehend aus 25 DIN A1-Postern gibt. Diese sollte in möglichst vielen Schulen des Bezirks gezeigt werden (derzeit werde sie nur an 3 Schulen in Neukölln gezeigt).

 

Herr BzStR Rämer begrüßt den Hinweis aus den Reihen der BVV und teilt darauf mit, dass diesem Jubiläum u.a. mit Ausstellungen in der Volkshochschule (VHS), der Helene-Nathan-Bibliothek, dem Mobilen Museum Neukölln sowie durch auf die Ausstellung hinweisende Flyer entsprechend begegnet wird. Darüber hinaus gibt es ein Begleitprogramm durch thematisch passende VHS-Kurse. Daher sieht er den Antrag als im Grunde erledigt an.

 

Herr Leppek erwidert, dass der Antrag nicht erledigt ist oder zurückgezogen wird, da die in Rede stehende Ausstellung noch an zu wenig Schulen des Bezirks gezeigt wird. In der darauf folgenden Debatte wird das Für und Wider thematisiert.

Der Ausschussvorsitzende Herr Schulze weist darauf hin, dass die Antragsteller bei der nun folgenden Abstimmung nicht stimmberechtigt sind.

Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Grünen bei Enthaltung der Linken und Gegenstimmen von CDU und AfD abgelehnt.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.12 - in der BVV zurückgezogen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, anlässlich des 100 Jahrestages der Oktoberrevolution 2017, im Rathaus Neukölln die Ausstellung „Der Kommunismus in seinem Zeitalter“, herausgegeben und konzipiert von der Bundesstiftung Aufarbeitung und dem Deutschen Historischen Museum, zu präsentieren.

 

Zusätzlich ist mit geeigneten Kooperationspartnern ein paralleles und ergänzendes Vortrags- und Fortbildungsprogramm zu gestalten.

 

Die Neuköllner Schulen und andere Bildungseinrichtungen sollen in angemessener Weise auf die Ausstellung hingewiesen und bei ihrer Realisierung unterstützt werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30. September 2017 zu berichten.

 

Die Beschlussempfehlung wird von der antragstellende Gruppe zurückgezogen.

Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Mädchen- und junge Frauen Zentrum Schilleria in Gefahr?  
Enthält Anlagen
0330/XX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Genderneutrale Ansprache und Erfassung  
Enthält Anlagen
0343/XX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Zukunft des Jugendclubs Ufo  
Enthält Anlagen
0339/XX  
Ö 12.4  
Jugendeinrichtung in Buckow?  
Enthält Anlagen
0331/XX  
Ö 12.5  
Situation in den Neuköllner Unterkünften für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
0340/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 14.2  
Hinweisschild für Fahrradfahrer  
0334/XX  
Ö 14.3  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot  
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 14.4  
Missbrauch der Volkshochschule  
0329/XX  
Ö 14.5  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen  
0341/XX  
Ö 14.6  
Müll-Haie in der Gradestraße  
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 14.7  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 14.8  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 14.9  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße  
0342/XX  
Ö 14.10  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 14.11  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 14.12  
Bebauung der Buckower Felder sozialverträglich gestalten  
0337/XX  
Ö 14.13  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Verlängerte Öffnungszeit Recyclinghof BSR  
0172/XX  
Ö 15.2  
Ausschilderung Heilpädagogisches Zentrum  
0212/XX  
Ö 15.3  
Sicher zur Sporthalle Hertastraße und zurück  
0225/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Wildes Parken vor der Jahn-Sporthalle  
0168/XX  
Ö 16.2  
Personalerhöhung  
1444/XIX  
Ö 16.3  
Einbau eines Aufzuges am U-Bahnhof Parchimer Allee  
0083/XX  
Ö 16.4  
Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße
1120/XIX  
Ö 16.5  
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße/II
1260/XIX  
               
 
 

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