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Betreff
Drucksache
Ö 1
Organisatorische Mitteilungen
Ö 2
Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3
Konsensliste
V/1173
Ö 4
Informationen des BzBm
Ö 5
Mündliche Anfragen
V/1174
Ö 6
Mitteilungen des Vorstehers V_38
Ö 7
Personelles/Wahlen
Ö 7.1
Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
V/1178
Ö 8
Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 8.1
Treptow-Köpenick als Solarbezirk und Nutzer regenerativer Energien
V/1167
Ö 8.2
Personalserviceagenturen der Arbeitsagentur Süd
V/1168
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 501)
V/1179
Ö 9.2
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 502)
V/1180
Ö 9.3
Sondermittel für Bürgerverein Wendenschloß - Kietzer Feld - Gartenvorstadt e.V. (SM 503)
V/1181
Ö 9.4
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 506)
V/1182
Ö 9.5
Sondermittel für TSG 1898 e.V. (SM 504)
V/1183
Ö 9.6
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Verfasser : BA, BauStadt)
V/1209
Ö 10
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Schließung der Sportanlage "Ernst Thälmann" (Verfasser : BA, JugSport)
V/1087
Ö 10.2
Schließung der Sportanlage "Eiche" (Verfasser : BA, JugSport)
V/1088
Ö 10.3
Radfahren im Bezirk (Verfasser : Margret Radebold)
V/1093
Ö 10.4
Datenerfassung und Zusammenstellung zur wirtschaftlichen Entwicklung (Verfasser : Petra Reichardt)
V/1098
Ö 10.5
Spielplatzführer für Treptow-Köpenick - Service für junge Familien (Verfasser : Kathrin Bernikas)
V/1100
25.11.2004 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 11.17 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in JHA (ff) und UmGr
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: mehrheitlich
01.12.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst (Stellungnahme):
Es wird folgender Beschluss gefasst (Stellungnahme):
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Spielplatzführer zu
veröffentlichen, der die öffentlichen Spielplätze des Bezirkes Treptow-Köpenick
vorstellt. Dabei ist auf die unterschiedlichen Qualitäten
(Kleinkinderspielplätze, pädagogisch betreute Spielplätze, Bolzplätze,
Themenspielplätze etc.) sowie auf die Sicherheitsstandards einzugehen. Anhand
von Kurzbeschreibungen und verschiedenen Symbolen sollte leicht erfassbar eine
Orientierungshilfe über die Beschaffenheit und Ausstattung der Spielplätze
gegeben werden. Eine Finanzierung des Spielplatzführers sollte über Anzeigen
erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig
15.12.2004 - Jugendhilfeausschuss
Ö 8 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
02.02.2005 - Jugendhilfeausschuss
Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Kinder- und
Jugendwegweiser zu veröffentlichen. Dieser sollte anschaulich über Spielplätze
und andere Angebote des Kinder- und Jugendfreizeitbereichs anhand von
Kurzbeschreibungen informieren. Eine Finanzierung sollte über Drittmittel
erfolgen. Dem Jugendhilfeausschuss ist vor Veröffentlichung eine Konzeption
vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig.
24.02.2005 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 658/36/05
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht,
einen Kinder- und Jugendwegweiser zu veröffentlichen. Dieser sollte anschaulich
über Spielplätze und andere Angebote des Kinder- und Jugendfreizeitbereichs
anhand von Kurzbeschreibungen informieren. Eine Finanzierung sollte über
Drittmittel erfolgen. Dem Jugendhilfeausschuss sollte vor Veröffentlichung eine
Konzeption vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig.
Ö 10.6
Gewaltpotenziale an Schulen rechtzeitig erkennen und den Opfern Hilfe leisten / "Kummertelefon" (Verfasser : René Feldt)
V/1105
Ö 10.7
Bau eines Fuß- und Radweges Kablower Weg
V/1106
Ö 10.8
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem BSHG
V/1120
Ö 10.9
Angebote an Nichtleistungsempfänger/innen (Verfasser : Petra Reichardt)
V/1127
Ö 10.10
Einstellung des Landschaftsplanverfahrens XVI-L-1 "Müggelspree" im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf (Verfasser : BA, BauStadt)
V/1145
Ö 10.11
Eröffnung der "BRIDGE OF HEARTS"/"Brücke der Herzen" anlässlich der Treptower Festtage 2005 am 11. Juni 2005 (Verfasser : BA, JugSport)
V/1147
Ö 10.12
Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 103/98 vom 24.11.1998 für den Bebauungsplanentwurf XV-27 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke
- Teilung des Bebauungsplans
- Änderung der Planungsziele
- Auswertung der TÖB (Verfasser : BA, BauStadt)
V/1153
Ö 10.13
Verkehrsberuhigung - Edisonstraße
V/1162
Ö 10.14
Namensgebung für Rathausräume (Verfasser : Joachim Schmidt)
V/1163
Ö 10.15
Verkehrsregelung - Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Siemensstraße
V/1164
Ö 10.16
"Internetseiten" für ehrenamtliche Leistungen (Verfasser : Kathrin Bernikas
Verfasser 2: Ulrich Stahr)
V/1165
Ö 11
Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 11.1
Bebauungsplan XVI-38
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)
V/1169
Ö 11.2
Benennung der im Ortsteil Schmöckwitz gelegenen Verbindungsstraße zwischen Straße 790 und Eichwalder Straße (in Gosen, Land Brandenburg) in "Zu den Gosener Bergen" (Verfasser : BA, BauStadt)
V/1170
Ö 11.3
Benennung der im Ortsteil Schmöckwitz, nahe dem Oder-Spree-Kanal gelegenen zwei Nummernstraßen - Straße 790 und Straße 791 - in "Am Oder-Spree-Kanal" (Verfasser : BA, BauStadt)
V/1171
Ö 11.4
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 bis 2009 (Verfasser : BA, PVFinWi)
V/1172
Ö 11.5
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick (Verfasser : BA, BiKuS)
V/1193
Ö 12
Anträge
Ö 12.1
Überbezirklicher Eigenbetrieb Kindertagesstätten
V/1185
Ö 12.2
Lichtsignalanlage für Stadtplatz/Ruska-Ufer (Verfasser : Dr. Hartwig Studemund)
V/1186
Ö 12.3
Schützenswerte Gebiete im Landschaftsplan XVI-L-1 "Müggelspree" (Ortsteil Rahnsdorf) (Verfasser : Oliver Scholz)
V/1187
Ö 12.4
Niederflurwagen für Straßenbahn 68
V/1188
Ö 12.5
Einrichtung von Parkmöglichkeiten an der Albatros-Schule (Verfasser : Stefan Förster
Verfasser 2: Bärbel König)
V/1175
Ö 12.6
Freystadter Weg (Verfasser : Udo Franzke)
V/1189
Ö 12.7
Hinweistafeln zur Altstadt Köpenick
V/1190
Ö 12.8
Umwidmung der A113 von Waltersdorf bis zum Dreieck Treptow
V/1191
Ö 12.9
Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
V/1192
Ö 12.10
Benennung der Friedrichshagener Bibliothek in der Peter-Hille-Straße
V/1184
Ö 12.11
Wendemöglichkeit in der Müggelheimer Straße
V/1194
Ö 12.12
Gewerbeneuansiedlungen prämieren (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)
V/1195
Ö 12.13
Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
V/1196
Ö 12.14
Beseitigung einer Gefahrenstelle durch eindeutige Fahrbahnmarkierung (Verfasser : Stefan Förster
Verfasser 2: Bärbel König)
V/1176
Ö 12.15
Parkplätze Treptow Nord (Verfasser : Christina Lindenberg)
V/1197
Ö 12.16
Steueraufkommen (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)
V/1198
Ö 12.17
Fahrradverkehr in Treptow-Köpenick (Vorbeifahrstreifen) (Verfasser : Peter Leiß)
V/1199
Ö 12.18
Würdigung von Johannes Bobrowski zum 40. Todestag (Verfasser : Stefan Förster
Verfasser 2: Bärbel König)
V/1177
Ö 12.19
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder wieder zur Pflicht machen (Verfasser : Felizitas Schwartz)
V/1200
Ö 12.20
Fahrradverkehr in Treptow-Köpenick (Benutzungspflicht) (Verfasser : Peter Leiß)
V/1201
Ö 12.21
Demokratie an Schulen stärken (Verfasser : Renate Weißig)
V/1202
Ö 12.22
Städtepartnerschaften (Verfasser : Klaus Chinea Correa)
V/1203
Ö 12.23
Information der Bürgerinnen und Bürger über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Klaus Chinea Correa)
V/1204
Ö 13
Große Anfragen
Ö 13.1
Straßenausbaumaßnahmen im Bezirk
V/1205
Ö 13.2
Straßenausbaubeitragsgesetz
V/1206
Ö 13.3
Stand der Bibliotheksentwicklung im Bezirk
V/1207
Ö 13.4
Jobcenter im Bezirk / U25
V/1208